Haushalt 2024 für Niedersachsen: Land sichert Spielzeit 2024/25 am Lüneburger Theater
SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. November 2023 ihre zusätzlichen Schwerpunkte für das Haushaltsjahr 2024 in Niedersachsen vorgestellt. Schwerpunkt ist der Breitbandausbau, daneben Projekte für Klima- und Umweltschutz, Radwegebau und Erwachsenenbildung, Verbraucherschutz und politische Bildung.
Mitteilung von: Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen / Büro Philipp Meyn – Am: 24.11.2023
Online: https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de / https://philipp-meyn.de – Foto: Violaine Kozycki, Theater Lüneburg.
Landesregierung Niedersachsen: Schwerpunkte für das Haushaltsjahr 2024 vorgestellt
Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. November 2023 ihre zusätzlichen Schwerpunkte für das Haushaltsjahr 2024 vorgestellt. Allein 80 Millionen Euro fließen in die weitere Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus. Schnelles Internet, so die beiden grünen Landtagsmitglieder Detlev Schulz-Hendel und Pascal Mennen, sei unerlässlich für ein zukunftsfähiges Niedersachsen mit starken Regionen.
Hinzu kommt über die politische Liste ein umfangreiches Maßnahmenbündel, das 56 Millionen Euro umfasst. Finanzielle Hilfe erhalten unter anderem Projekte für den Klima- und Umweltschutz, den Radwegebau und die Erwachsenenbildung, Verbraucherschutz und politische Bildung.
Demokratie, Vielfalt und Teilhabe leben
„Unsere Demokratie lebt auch von Vielfalt und Teilhabe. Wichtige Elemente sind hier der Landesaktionsplan gegen Rassismus und die Förderung des Queeren Netzwerks Niedersachsen (QNN)“, sagt Detlev Schulz-Hendel, Vorsitzender der Grünen-Landtagsfraktion.
„Auch die Bedeutung von Kultur kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Deswegen freuen wir uns sehr über die Förderung der Musikschulen in Höhe von zwei Millionen Euro. Dank der finanziellen Hilfen für die kommunalen Theater werden auch im Jahr 2024 die Tarifsteigerungen der Mitarbeitenden abgesichert.“
Kommunale Theater: Ausgleich für Tarifsteigerungen – Härtefallfonds für Lüneburg und Celle
Insgesamt erhalten die kommunalen Theater 500.000 € für den Ausgleich der Tarifsteigerung. Weitere finanzielle Mittel gehen aus dem Härtefallfonds direkt an die besonders gefährdeten Theater in Lüneburg und Celle.
“Das sind großartige Nachrichten für das Theater, das Orchester und all seine Beschäftigten, die auf die Finanzierung und Anpassung der Tarife angewiesen sind”, so Detlev Schulz-Hendel.
Philip Meyn (SPD): Kommunale Theater essentieller Bestandteil der Kulturlandschaft
„Als Abgeordnete vor Ort machen wir an allen Stellen deutlich, dass die kommunalen Theater Niedersachsens für uns essentieller Bestandteil der Kulturlandschaft unseres Landes sind“, so Philip Meyn, Abgeordneter der SPD-Fraktion im Landtag.
Der Erfolg „zeigt, dass die besondere Situation unseres erfolgreichen Theaters in Hannover Berücksichtigung findet“, so Meyn.
Regionen zukunftsfest machen
„Unsere Demokratie lebt auch von einem sicheren Niedersachsen“, ist Meyn überzeugt. „Deswegen investieren wir unter anderem 2 Millionen Euro in die Digitalisierung der Kommunikation der Polizei und setzen wichtige Akzente im Kinderschutz.“
Ein wichtiger Schwerpunkt der beschlossenen Maßnahmen liege im Bereich zukunftsfester Regionen wie im Landkreis Lüneburg, stellt Meyn fest: „Wir stellen Gelder bereit, um Landesstraßen zu sanieren, die Direktvermarktung weiter voranzutreiben und Tourismuskommunen zu stärken. All das kommt zukunftsfesten Regionen und einem gut aufgestellten ländlichen Raum zugute.“
Mehr Information und Kontakt
- Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen: https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de
- SPD im Landtag Niedersachsen – Philipp Meyn: https://spd-fraktion-niedersachsen.de – https://philipp-meyn.de
- NDR: Haushaltspläne: Land zahlt weiter für schnelles Internet – 14.11.2023
Die Fraktionen von SPD und Grünen haben am Dienstag ihre finanzpolitischen Schwerpunkte für Niedersachsen vorgestellt. Mit rund 106 Millionen Euro wollen sie ihre politischen Akzente setzen.
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