Zoff in der Ampel-WG: Volker und Klara machen ihren Job nicht. Was jetzt? – Mit Video!
Bad nicht sauber und Küche völlig verdreckt … in der Ampel-WG suchen Olaf, Robert und Christian nach einer Lösung. Eigentlich hatten sie ja einen guten Putzplan. Aber wenn sich Klara und Volker nicht dran halten? – Das kleine Theaterstück von Fridays for Future Lüneburg macht deutlich, warum das geplante Klimaschutz-Gesetz der Bundesregierung dem Klimaschutz schadet.
Mitteilung von: Fridays for Future Lüneburg – Online: https://www.instagram.com/reel/C0eprxostKJ/
Foto/Grafik: Fridays for Future (angepasst)
Zoff in der Ampel-WG: Olaf, Robert und Christian finden eine – schlechte – Lösung
Die Bundesregierung will das Klimaschutzgesetz aufweichen. Aber worum geht es dabei genau?
Fridays for Future Lüneburg haben das Ganze in einem kleinen Theaterstück zusammengefasst. Anhand der Auseinandersetzungen in einer WG zeigen sie beispielhaft, was das Vorgehen der Regierung bedeutet. Dabei werden auch typische Sprüche und Reaktionen von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner aufs Korn genommen.
„Wir sehen nicht tatenlos zu, wie die Bundesregierung das Herzstück der deutschen Klimapolitik entkernt und damit das Niveau des Klimaschutzgesetzes ihrer eigenen Ambitionslosigkeit anpasst”, sagt Julius Groß, Pressesprecher von Fridays for Future Lüneburg.
- Fridays for Future Lüneburg
Video bei Instagram: https://www.instagram.com/reel/C0eprxostKJ/
Darum geht’s: Klimaschutz-Gesetz der Bundesregierung – Verpflichtung zu Sofortprogramm
Fridays for Future Lüneburg: Der alte Putzplan.
Die Bundesregierung steht kurz davor, das Klimaschutzgesetz zu ändern. Die Koalition will die verpflichtenden Jahresziele für jeden Sektor abschaffen. Stattdessen sollen die Gesamtergebnisse zählen. Das heißt, gute Fortschritte in einem Bereich ermöglichen es, dass ein anderer Bereich wenig tut.
Die Bereiche Verkehr mit Minister Volker Wissing (FDP) und Gebäude mit Ministerin Klara Geywitz (SPD) sind besonders im Rückstand. Das hat der Expert*innenrat für Klimafragen in diesem Jahr festgestellt.
Eigentlich müssten die Ministerien dann mit einem Sofortprogramm gegensteuern. Beide legten die vorgeschriebenen Sofortprogramme jedoch nicht vor. Grund: Sie erwarten, dass sie durch das neue Gesetz nicht zu Sofortprogrammen verpflichtet sind.
Gerichtsurteil: Bundesregierung zu Sofortprogrammen verpflichtet
Ende November 2023 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des Umweltverbands BUND recht gegeben.
Es verurteilte die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung in mehreren Punkten als rechtswidrig und verpflichtete die Ampelkoalition zu Sofortprogrammen für mehr Klimaschutz im Verkehr und bei Gebäuden.
Die Bundesregierung will Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Die Ampelkoalition stützt sich dabei auf das Argument, dass ohnehin eine Novelle des Klimaschutzgesetzes geplant sei.
Mehr Information und Kontakt
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- tagesschau.de: Gericht verurteilt Regierung zu Klima-Sofortprogramm – 30.11.2023
Die Ampel muss einen weiteren Rückschlag vor Gericht hinnehmen: Weil Deutschland die Klimaziele im Verkehrs- und Gebäudesektor in den vergangenen Jahren verfehlt hat, muss sie laut Urteil gegensteuern. Die Bundesregierung kündigte Revision an. - Lüne-Blog: Klimabündnis Lüneburg: Protest für starken Klimaschutz vor Parteibüros am 7. Dezember 2023 – 06.12.2023
Vor ihren Parteibüros fordert das Klimabündnis am 7. Dezember 2023 die Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen) und Jakob Blankenburg (SPD) auf, sich gegen die Aufweichung des Klimaschutzgesetzes zu stellen. „Ambitionierter Klimaschutz ist schon längst überfällig! Wir brauchen eine Verschärfung und keine Verwässerung des Klimaschutzgesetzes”, erklären Fridays for Future Lüneburg. - Lüne-Blog: Fridays for Future: Kein Rückschritt beim Klimaschutzgesetz! – Protestaktion 20. Oktober 2023 – 17.10.2023
Die Bundesregierung will das Gesetz zum Klimaschutz reformieren. Statt einzelner Sektoren soll nun der gesamte CO2-Ausstoß betrachtet werden. Fridays for Future sehen darin die „Entkernung” des Klimaschutzes und rufen am Freitag, 20. Oktober 2023, auf dem Marktplatz in Lüneburg zum Protest auf.
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