Lüneburg: Ratssitzung am 13. Februar 2025 – mit Live-Stream!

Das Anruf-Sammel-Mobil, der nachhaltige Verkehrsplan NUMP und die gemeinsame Schulentwicklung von Hansestadt und Landkreis sind Themen bei der Ratssitzung am 13. Februar 2025 in Lüneburg. Dazu kommt 28 Anfragen und Anträge aus früheren Sitzungen und drei neue. Die Sitzung ist öffentlich und per Live-Stream zu verfolgen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Ratssitzung in der Ritterakademie. Foto: Hansestadt Lüneburg

Ratssitzung am 13. Februar 2025 – mit Livestream

Zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2025 kommt der Rat der Hansestadt Lüneburg am Donnerstag, 13. Februar 2025, ab 17 Uhr in der Ritterakademie (Am Graalwall) zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um den Start eines gemeinsamen Schulentwicklungsprozesses von Hansestadt und Landkreis Lüneburg für die weiterführenden Schulen und den Abschluss des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP).

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung. Einlass ist ab 16:30 Uhr – eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Es besteht auch die Möglichkeit, das Geschehen im Rat im Livestream über den städtischen YouTube-Kanal zu verfolgen.

• YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams 

Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Do, 13.02.2025, 17:00-21:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Verabschiedung und Begrüßung der Mitglieder des Stiftungsrates der Bürgerstiftung Lüneburg und des Seniorenbeirats
5 Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2024
6 Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2024
7 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
8 Einwohnendenfragen
9 Annahme von Zuwendungen im Rat
Vorlage: VO/11715/25
10 SALVA Lüneburg GmbH – Übernahme einer Bürgschaft
Vorlage: VO/11723/25
11 Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung; Bauvorhaben Wilhelm-Raabe-Schule – Ausbau Dachgeschoss
Vorlage: VO/11676/24
12 Anruf-Sammel-Mobil (ASM) – Aktueller Sachstand für 2025
Vorlage: VO/11683/25
13 NUMP: Strategisches Handlungskonzept und Ausblick auf den Abschluss
Vorlage: VO/11684/25
14 Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung
Vorlage: VO/11682/25
15 Initiierung eines Schulentwicklungsprozesses für die weiterführenden Schulen in Hansestadt und Landkreis Lüneburg
Vorlage: VO/11674/24
16 Anpassung des Überlassungsvertrages und der Benutzungsordnung der Begegnungsstätte „Alte Häcklinger Schule“
Vorlage: VO/11678/25
17 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 „Bilmer Strauch“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/11680/25
18 Ausschussveränderungen
Vorlage: VO/11686/25

19 Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge
19.1 Antrag „Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Vorlage: VO/11396/24
19.2 Antrag „Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße“ (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)
Vorlage: VO/11430/24
19.3 Antrag „Abschaffung der Bettelampeln“ (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)
Vorlage: VO/11444/24
19.4 Antrag „Prüfung und Bewertung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Lüneburger Wohngebieten am Beispiel Kaltenmoor“ (gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 09.10.2024, eingegangen 10.10.2024)
Vorlage: VO/11531/24

20 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
20.1 Antrag „Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Vorlage: VO/11297/24
20.1.1 Änderungsantrag „Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen“ zu „Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände“ (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024)
Vorlage: VO/11297/24-1
20.1.2 Änderungsantrag „Sachkundige, Runder Tisch“ zu „Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände“ (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)
Vorlage: VO/11297/24-2
20.1.3 Änderungsantrag „Mieter:innen nachhaltig helfen“ „Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände“ (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024)
Vorlage: VO/11297/24-3
20.2 Antrag „Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen“ (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024)
Vorlage: VO/11452/24
20.3 Antrag „Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024)
Vorlage: VO/11458/24
20.4 Anfrage „Energiesperren in Lüneburg (Anfrage der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 17:22 Uhr)
Vorlage: VO/11464/24
20.5 Antrag „Parkleitsystem“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr)
Vorlage: VO/11465/24
20.6 Antrag „Kreisverkehre“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr)
Vorlage: VO/11466/24
20.7 Antrag „Mehr Transparenz bei Beschlüssen“ (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr)
Vorlage: VO/11472/24
20.8 Anfrage „Anfrage- und Antragsbefugnis beratender Mitglieder“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:59 Uhr)
Vorlage: VO/11473/24
20.9 Antrag „Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor“ (Antrag der Gruppe Die Parte i/ Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr
Vorlage: VO/11474/24
20.10 Anfrage „Verkehrsplanung und Vermeidung von Verkehrschaos während der Straßenbaumaßnahmen 2025“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, eingegangen 18.09.2024 um 08:38 Uhr)
Vorlage: VO/11481/24
20.11 Antrag „Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover – Lärm- und Erschütterungsschutz“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr)
Vorlage: VO/11483/24
20.12 Antrag „Grüne Hausnummer für Unternehmen“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr)
Vorlage: VO/11484/24
20.13 Antrag „Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E-Scooter-Verkehr“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr)
Vorlage: VO/11486/24
20.14 Anfrage „Aktueller Stand der Reaktivierung der Strecke Lüneburg – Soltau“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2024, eingegangen 25.09.2024)
Vorlage: VO/11488/24
20.15 Antrag „Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)
Vorlage: VO/11490/24
20.16 Antrag „Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)
Vorlage: VO/11491/24
20.17 Antrag „Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende“ (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024)
Vorlage: VO/11507/24
20.18 Anfrage „Einbindung der Gremien der Hansestadt in die Neuorganisation des regionalen Nahverkehrs“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen am 08.10.2024)
Vorlage: VO/11519/24
20.19 Anfrage „Sachstand zur 95. Änderung des Flächennutzungsplan „Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme“ Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)
Vorlage: VO/11520/24
20.20 Anfrage „Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen ab 01.01.2025“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)
Vorlage: VO/11521/24
20.21 Antrag „Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)
Vorlage: VO/11522/24
20.22 Anfrage „Sanierungsbedarf Oberschule Wasserturm“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 14.10.2024)
Vorlage: VO/11535/24
20.23 Anfrage „Vandalismus“ Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 11:34 Uhr)
Vorlage: VO/11537/24
20.24 Antrag „Hansecard weiterentwickeln“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)
Vorlage: VO/11539/24
20.25 Anfrage „Aufzug Rathaus“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2024, eingegangen am 16.10.2024 um 11:19 Uhr)
Vorlage: VO/11547/24
20.26 Anfrage „Umsetzung des Renaturierungsgesetzes“ (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.10.2024, eingegangen am 23.10.2024)
Vorlage: VO/11555/24
20.27 Anfrage „Gewerbe in Lüneburg“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.11.2024, eingegangen 03.11.2024)
Vorlage: VO/11568/24
20.28 Antrag „Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen“ (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Vorlage: VO/11616/24

21 Neue Anträge und Anfragen
21.1 Antrag „Koordination des regionalen Transformationsprozesses der Wirtschaftsförderung Lüneburg“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2024, eingegangen am 05.12.24)
Vorlage: VO/11660/24
21.2 Antrag „Bewerbung um den ‚Tag der Niedersachsen'“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)
Vorlage: VO/11717/25 – Die Vorlage wird nachgereicht
21.3 Antrag „Pop-up-Marktstand“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)
Vorlage: VO/11719/25 – Die Vorlage wird nachgereicht

22 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil

23 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
24 Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 6 – Stadtentwicklung
Vorlage: VO/11708/25
25 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Hinweis für Gäste

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Einlass ist ab 16:30 Uhr.

• Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin.

Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.

Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohnenden kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin.

Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.

• Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

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