Gefahrenabwehr-Ausschuss Lüneburg: Öffentliche Sitzung am 14. November 2022
Um die Einrichtung von Warnsirenen, den Haushalt und die Gebühren geht es beim Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr der Stadt Lüneburg am Montag, 14. November 2022, im Glockenhaus. Die Sitzung ist öffentlich. Aufgrund der Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden findet die Sitzung in Präsenz statt.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Tagesordnung und Unterlagen im Bürgerinformationssystem: mehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Sitzungstermin: Mo, 14.11.2022, 15:30 Uhr
Ort: Glockenhaus (Erdgeschoss), Lüneburg
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 09.03.2022
4 Genehmigung des Protokolls vom 21.06.2022
5 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
6 Einwohnerfragen
7 Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Vorlage: VO/09830/21-1
8 Haushaltsplanentwurf 2023, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr/Brandschutz
Vorlage: VO/10337/22
9 Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung – FwGebS) sowie Anpassung des Gebührentarifs nach § 1 Abs. 2 und § 4 Abs.1 FwGeBS
Vorlage: VO/10336/22 – Die Vorlage wird nachgereicht.
10 Errichtung einer Sireneninfrastruktur im Gebiet der Hansestadt Lüneburg zur Bevölkerungswarnung
Vorlage: VO/9700/21-1
11 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
12 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
13 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr der Hansestadt Lüneburg
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr sind Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen.
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht nehmen teil: drei Mitglieder der Feuerwehr Lüneburg, ein Mitglied der Polizeiinspektion, jeweils ein:e Vertreter:in von ASB, DLRG, DRK, Johannitern und THW.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr gehören zum Dezernat III – Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht. Zuständigkeit: Stadtrat Markus Moßmann
- Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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