Hansestadt Lüneburg: Finanzausschuss tagt am 24. Mai 2024
Der Haushalt für 2025/26, der aktuelle Personalbericht und der Umsetzungsstand beim Onlinezugangsgesetz (OZG) sind Themen im Ausschuss für Finanzen und Interne Services am 24. Mai 2024. Um die Grundsteuerreform geht es im nichtöffentlichen Teil. Ausschussmitglieder können online teilnehmen, Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen nicht.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Online-Terminkalender: mehr
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Sitzungstermin: Fr, 24.05.2024, 16:00 Uhr
Ort: Huldigungssaal, Rathaus Lüneburg
Tagesordnung
Hansestadt Lüneburg: Bürgerinformationssystem – Tagesordnung mit Anlagen
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 15.03.2024
4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
5 Einwohnendenfragen
6 Eckwerte zum Haushalt 2025/2026 – Präsentation
7 Personalbericht 1/24 – Präsentation
8 Bericht zum OZG* 1/24 – Präsentation
9 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
10 Grundsteuerreform – Präsentation
11 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
12 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
*Das Onlinezugangsgesetz OZG wurde am 14. August 2017 erlassen. Es verpflichtet Bund, Länder und Gemeinden, bis spätestens Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten und diese miteinander zu einem Portalverbund zu verknüpfen.
Bundesinnenministerium: Das Onlinezugangsgesetz (OZG)
Hinweis für Gäste
Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich.
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem Lüneburg: mehr
Finanz-Ausschuss der Hansestadt Lüneburg
Die Ausschüsse der Hansestadt Lüneburg sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Finanzen und Interne Services sind ausschließlich Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Finanzen und Interne Services gehören zum Dezernat II Finanzen und Innere Verwaltung.
Zuständigkeit: Matthias Rink - Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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