Klimaentscheid: Nachhaltigkeitshaushalt für Lüneburg? Bericht vom AK Klimaneutralität der Hansestadt

Am 12. August 2024 tagte der Arbeitskreis Klimaneutralität zum fünften Mal im Lüneburger Rathaus. Hauptthema war die Aufstellung des kommunalen Haushalts als Nachhaltigkeitshaushalt. Eine gute Idee aus Sicht des Klimaentscheids Lüneburg, der aus der Sitzung berichtet.

Mitteilung von: Klimaentscheid Lüneburg – Am: 23.08.2024
Online: https://klimaentscheid-lueneburg.de/ – Logo/Foto: Klimaentscheid Lüneburg.

5. Sitzung des AK Klimaneutralität am 12. August 2024: Nachhaltigkeitshaushalt in Lüneburg etablieren

Zum fünften Mal tagte am 12. August 2024 der Arbeitskreis Klimaneutralität. Schwerpunkte an diesem Tag waren die Errichtung des kommunalen Finanzhaushalts als Nachhaltigkeitshaushalt und der aktuelle Stand zu PV-Anlagen auf stadteigenen Dächern.

Ein Nachhaltigkeitshaushalt: „Neue Dimension des Nachhaltigkeitsmanagements“

Ein Nachhaltigkeitshaushalt ist ein kommunaler Haushalt, der an Nachhaltigkeitszielen ausgerichtet ist. Dr. Henrik Scheller, Teamleiter „Wirtschaft und Finanzen“ im Forschungsbereich Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen beim Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU), war online zugeschaltet und führte in die Thematik ein.

In einem so ausgerichteten Haushalt werden die einzelnen Positionen mit Nachhaltigkeitszielen verknüpft. Dazu gehören zum Beispiel Gesundheit, Naturschutz und Klimaschutz. So wird deutlich, wie die kommunalen Ausgaben und Investitionen zu den Nachhaltigkeitszielen beitragen. Der Experte erwartet dadurch „neue Dimensionen des kommunalen Nachhaltigkeitsmanagements“ und „eine verpflichtende Rechenschaft“.

Die Wahrheit über die Ziele steckt im Haushalt …

Die Beschäftigung mit dem Thema Nachhaltigkeitshaushalt hatte der Klimaentscheid Lüneburg angestoßen. Katrin Hommen, Vertreterin für den Klimaentscheid im Arbeitskreis, machte beim anschließenden Austausch deutlich: Lüneburg sei mit dem Klimaschutzplan schon auf einem guten Weg in Sachen Klimaschutz und Nachhaltigkeit.

Für die Umsetzung sei ein Nachhaltigkeitshaushalt jedoch essenziell. Zur Verdeutlichung diente ein Zitat des kanadischen Stadtplaners Brent Todarien: „Die Wahrheit über die Ziele einer Kommune ist nicht im Leitbild, sondern im Haushalt zu finden.“

Markus Moßmann: Positive Rückmeldung

Erster Stadtrat Markus Moßmann, Dezernent für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht, zeigte großes Interesse: „Wir nehmen das in Angriff.“ Er werde das Thema mit in die Kämmerei nehmen und relativ zügig einen ersten Aufschlag machen, in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt dies umsetzbar wäre. Für den Haushalt 2025 sei dies jedoch nicht mehr möglich, meinte er auf Rückfrage.

Scheller: Schrittweise Einführung – mit einzelnen Haushaltspositionen beginnen

Dr. Scheller erläuterte, dass es Sinn mache, erst einmal mit einzelnen Haushaltspositionen zu beginnen. Man müsse Schritt für Schritt vorgehen. Detmold ist zurzeit die erste Kommune bundesweit mit einem online einsehbaren Nachhaltigkeitshaushalt. Die Stadt habe den Nachhaltigkeitshaushalt schrittweise über eine finanzielle Umstrukturierung eingeführt.

Ein Nachhaltigkeitshaushalt bewirke auch eine entsprechende Bewusstseinsbildung in der kompletten Verwaltung, so der Experte. Auch sei dafür externe Unterstützung hilfreich.

Zukunftsrat Lüneburg: Hoffnung auf engagierte Übernahme durch Rat und Verwaltung

Jochen Neuberg, Vertreter des Zukunftsrates Lüneburg im Arbeitskreis, äußerte zum Abschluss der Debatte die Hoffnung, „dass Rat und Verwaltung ihre gesamte Energie in das Thema stecken“. Dennoch wurde vom Arbeitskreis keine Empfehlung ausgesprochen, das Thema weiter in den Stadtrat zu tragen.

Städtische Gebäudewirtschaft: Viel Solarenergie auf Lüneburgs Dächern

Maja Lucht, Fachbereichsleitung der städtischen Gebäudewirtschaft, stellte im Anschluss noch vor, wie es mit Solarenergie auf den städtischen Dächern ausschaut und was geplant ist. Alle schon bestehenden Dachflächen werden regelmäßig auf eine PV-Eignung überprüft. Bei Neu- und Erweiterungsbauten sei die Installierung von PV-Anlagen Pflichtprogramm, zum Beispiel bei der Sporthalle Kaltenmoor.

Mittlerweile sei es sogar möglich, so Lucht, dass PV-Anlagen auf Gebäuden angebracht werden, die unter Denkmalschutz stehen. Hier müsse dann zwischen Klimaschutz und Denkmalschutz abgewogen werden, der Denkmalschutz habe aber eine hervorgehobene Stellung. Zurzeit haben die vom Fachbereich der Stadt Lüneburg bewirtschafteten PV-Anlagen eine Leistung von rund 960 Kilowatt-Peak. Weitere Anlagen sind in Vorbereitung.

Klimaentscheid Lüneburg: Klimaschutz und Haushalt zusammendenken – Lüneburg als Vorreiter für Niedersachsen?

Wenn die Hansestadt, wie vom Stadtrat beschlossen, Klimaneutralität bis 2030 erreichen will, müssen die Klimaschutzanforderungen und die Haushaltsführung zusammen gedacht werden, so das Fazit von Karla Bauszus, Sprecherin des Klimaentscheids Lüneburg. Auch der Deutsche Städtetag empfiehlt die Aufstellung eines Nachhaltigkeitshaushalts. Mit einem Nachhaltigkeitshaushalt könnte Lüneburg zum Vorreiter in Niedersachsen werden.

Apropos Politik: Im Arbeitskreis Klimaneutralität sind alle Ratsfraktionen vertreten. Außer Dr. Corinna Dartenne (Grüne) war in dieser 5. Sitzung jedoch keine der anderen Parteien anwesend.

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Lünepedia: Klimaentscheid

Die Initiative „Klimaentscheid Lüneburg“ wurde 2020 gegründet und hat 2021 ein erfolgreiches Bürgerbegehren organisiert mit dem Ziel, dass Lüneburg bis 2030 klimaneutral wird. Der Klimaentscheid vertritt damit die Forderungen von weit mehr als 8.000 Lüneburger:innen. Zudem wird der Klimaentscheid unterstützt von ca. 50 regionalen Unternehmen, Institutionen und Initiativen, z. B. der Voelkel GmbH, dem NABU Lüneburg und dem Arbeitskreis „Laudato si“ der Kirchengemeinde St. Marien.

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