Landkreis Lüneburg: Kreistag tagt am 19. Dezember 2024 – mit Livestream!
Stellenplan und Haushalt 2025 sind ein Schwerpunkt bei der Sitzung des Kreistags am 19. Dezember 2024, diesmal im Hotel Bergström in Lüneburg. Dazu kommen verschiedene Anträge der Fraktionen zur Kita-Finanzierung, zum Ersatzverkehr für den fehlenden Fahrstuhl am Bahnhof Lüneburg und zur Elbquerung. Die Sitzung ist öffentlich und kann dank Lüne-Stream im Livestream verfolgt werden.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr – Foto: Lüne-Blog
Lüne-Stream: Livestream aus dem Kreistag
Die bürgerschaftliche Initiative Lüne-Stream, eine Schwester von Lüne-Blog, berichtete von Juni 2023 bis Februar 2024 regelmäßig per Video aus dem Lüneburger Rat. Inzwischen begleitet die Hansestadt die Ratssitzung selbst per Live-Stream.
Bis der Landkreis das Streaming der Sitzungen in die Wege geleitet hat, wird Lüne-Stream die Sitzungen des Kreistages über YouTube senden.
- YouTube: https://www.youtube.com/@luene-stream/streams
- Lüne-Blog: Lüne-Stream: Livestream aus Rat und Kreistag – Michèl Pauly im Interview – 05.06.2024
Von Juni 2023 bis Februar 2024 berichtete Lüne-Stream regelmäßig per Livestream aus dem Lüneburger Rat. Nun hat die Initiative angekündigt, die Sitzungen des Kreistags per Livestream zugänglich zu machen. Darf sie das? In einem Interview erläutert Michèl Pauly die Hintergründe und die rechtliche Situation. - Mitmachen erwünscht!
Du hast Lust, mitzumachen, damit die Menschen mehr Einblick in die Politik vor Ort bekommen? Nimm Kontakt auf: redaktion@luene-stream.de.
Sitzung des Kreistags am 19. Dezember 2024
Gremium: Kreistag
Sitzungstermin: Do, 19.12.2024, 13:00 Uhr
Ort: Hotel Bergström, Bei der Lüner Mühle 3, Palais am Werder, Saal Lagerfeld
Tagesordnung
Landkreis Lüneburg: Tagesordnung mit Vorlagen
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Arne Bösehans b) Verpflichtung von Heike Zöller
Vorlage: 2024/362
5. Umbesetzungen in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien
Vorlage: 2024/354
6. Stellenplan für das Jahr 2025 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 02.12.2024)
Vorlage: 2024/256
7. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2024 zum Thema „Kita-Förderung stufenweise auf 50% erhöhen“ (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.11.2024)
Vorlage: 2024/335
7.1. Änderungsantrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/Die Grünen und CDU vom 06.12.2024 zur Vorlage 2024/335 zum Thema „Ausgewogene Kita-Betriebskosten-Finanzierung zu gleichen Teilen ab 2026“
Vorlage: 2024/369
8. Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 06.11.2024 zum Thema „Haushaltsmittel für Machbarkeitsstudie – Kapazitäten für Schwimmerinnen und Schwimmer im Landkreis Lüneburg erweitern“
Vorlage: 2024/314
9. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 (im Stand der 4. Aktualisierung vom 10.12.2024)
Vorlage: 2024/258
10. Wirtschaftsplan 2025 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (im Stand der 2. Aktualisierung vom 03.12.2024)
Vorlage: 2024/326
11. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2024 zum Thema „Einrichten einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung einer zukunftsorientierten Feuerwehrtechnischen Zentrale mit Katastrophenschutzanteil“
Vorlage: 2024/336
12. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2024 zum Thema „Schienenersatzverkehr für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zwischen den Bahnhöfen Lüneburg und Uelzen“ (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.11.2024)
Vorlage: 2024/339
13. Resolution der CDU-Fraktion vom 03.12.2024 zum Thema „Gegen die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen und für eine Reform der Bund-Länder-Kommunen-Finanzen“
Vorlage: 2024/355
14. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
15. Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
15.1. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 10.12.2024 zum Thema „‚Hilfen zur Erziehung‘ (Produkt 363-300) zum Bereich ‚Stationäre HzE Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren‘“
Vorlage: 2024/363
15.2. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 10.12.2024 zum Thema „Elbquerung“
Vorlage: 2024/364
15.3. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 10.12.2024 zum Thema „Renaturierung“
Vorlage: 2024/365
16. Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. 5 Geschäftsordnung
Nichtöffentlicher Teil
N17. Finanzierung des Ausbildungszentrums Luhmühlen (AZL)
18. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
Termine und Sitzungsvorlagen können stets aktuell über das Bürgerinformationssystem des Landkreises Lüneburg aufgerufen werden: https://www.landkreis-lueneburg.de/allris/si010.asp.
Der Kreistag
Die wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises Lüneburg wählen den Kreistag alle fünf Jahre. Zuletzt wurde der Kreistag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September 2021 gewählt.
Als Hauptorgan des Landkreises gehört der Kreistag zur Exekutive: Der Kreistag legt die Grundsätze für die Kreisverwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten des Landkreises, sofern nicht der Landrat oder der Kreisausschuss kraft Gesetzes zuständig sind.
Der Landrat führt die laufenden Geschäfte und setzt die Beschlüsse des Kreistages um.
Landkreis Lüneburg: mehr
- Die Mitglieder des Kreistags sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
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