Landkreis Lüneburg: Sitzung des Kreistags am 18. April 2024

Die Wahl einer ehrenamtlichen Vertreterin bzw. Vertreters des Landrats, die Landkreis-Konferenz Alter und Pflege (ReKAP) und das Projekt „Öffentlicher Verladebahnhof Industriegebiet Lüneburg Süd“ sind Themen im Kreistag am Donnerstag, 18. April 2024, in Lüneburg. Daneben gibt es eine Reihe von Anfragen, darunter auch nach dem Streaming von Sitzungen. Die Sitzung ist öffentlich.

Mitteilung von: Landkreis Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Lüne-Blog. 

Gremium: Kreistag
Sitzungstermin: Do, 18.04.2024, 14:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Landkreis Lüneburg: Tagesordnung mit Vorlagen

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Schweigeminute
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.02.2024
5. Feststellung der Tagesordnung
6. Änderung des Fraktionsvorsitzes der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: 2024/094
7. Neuwahl einer/eines ehrenamtlichen Vertreterin bzw. Vertreters des Landrats (stellvertretende Landrätin / stellvertretender Landrat)
Vorlage: 2024/095
8. Umbesetzungen im Kreisausschuss und im Stiftungsrat der Museumsstiftung
Vorlage: 2024/096
9. Umbesetzung im Gremium „Regionale Konferenz Alter und Pflege“ (ReKAP)
Vorlage: 2024/051
10. Regionale Konferenz für Alter und Pflege. Änderung der Geschäftsordnung und Wahl des Vorsitz
Vorlage: 2024/023
11. Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 7.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2022
Vorlage: 2024/073 Seite 3 von 4
12. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Landkreis Lüneburg
Vorlage: 2024/055
13. Abschluss einer Änderungsvereinbarung für das Jahr 2024 mit dem Land Niedersachsen über Ziele sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH in den Jahren 2020 bis 2023
Vorlage: 2024/062
14. Absichtserklärung Projekt „Öffentlicher Verladebahnhof Industriegebiet Lüneburg Süd“ im Industrie- und Gewerbegebiet Melbeck/Embsen
Vorlage: 2023/213-1
15. Überörtliche Prüfung Landkreis Lüneburg gemäß § 1-4 NKPG; Gesamt- und Teilhabeplanung unter 18 nach SGB IX
Vorlage: 2024/017
16. Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
Vorlage: 2024/077
17. Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
Vorlage: 2024/078
18. Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 12.02.2024 zum Thema „Entschädigungssatzung der Haushaltslage anpassen  – Fraktionszuwendungen kürzen“
Vorlage: 2024/036
19. Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 12.03.2024 zum Thema „Mehr Transparenz bei Fraktionszuwendungen – Verwendungsnachweise veröffentlichen“
Vorlage: 2024/066
20. Resolution der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 12.03.2024 zum Thema „Eurocity ‚Wawel‘ wieder über Lüneburg fahren lassen“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.03.2024)
Vorlage: 2024/065
21. Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2024 zum Thema „Gemeinsam statt Einsam: Gemeinschaft stärken – Initiativen gegen Einsamkeit fördern“
Vorlage: 2024/068
22. Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2024 zum Thema „LKH-Arena – von der coronageprägten Startphase zum geplanten Regelbetrieb  – Fußgängerbrücke über die Wasserstraße Ilmenau“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 28.03.2024)
Vorlage: 2024/079
23. Antrag der Gruppe Die Linke/Die PARTEI vom 04.04.2024 zum Thema „Streaming von Kreistagssitzungen“
Vorlage: 2024/086
24. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
25. Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. 2 Geschäftsordnung
26. Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. 5 Geschäftsordnung
27. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung.

Hinweis für Gäste

Termine und Sitzungsvorlagen können stets aktuell über das Bürgerinformationssystem des Landkreises Lüneburg aufgerufen werden: https://www.landkreis-lueneburg.de/allris/si010.asp.

Der Kreistag

Die wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises Lüneburg wählen den Kreistag alle fünf Jahre. Zuletzt wurde der Kreistag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September 2021 gewählt.
Als Hauptorgan des Landkreises gehört der Kreistag zur Exekutive: Der Kreistag legt die Grundsätze für die Kreisverwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten des Landkreises, sofern nicht der Landrat oder der Kreisausschuss kraft Gesetzes zuständig sind.
Der Landrat führt die laufenden Geschäfte und setzt die Beschlüsse des Kreistages um.
Landkreis Lüneburg: mehr

• Die Mitglieder des Kreistags sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr

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