Landkreis Lüneburg: Sitzung des Kreistags am 8. Juni 2023

Um den Bericht der Sparkasse Lüneburg zum Geschäftsjahr 2022, die Unterstützung des Theaters und den neuen Tarifvertrag der Bildungs- und Kulturgesellschaft, die Förderrichtlinien für Bürgerbusse und eine Vielzahl von Anträgen der Fraktionen geht es bei der Sitzung des Kreistags im Landkreis Lüneburg am 8. Juni 2023. Die Sitzung ist öffentlich.

Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
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Foto: Hansestadt Lüneburg. Sitzung im Kulturforum. 

Gremium: Kreistag
Sitzungstermin: Do, 08.06.2023, 14:00 – 18:00
Ort: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg, Dornweg 4, 21368 Dahlenburg

Tagesordnung

Gesamte Tagesordnung mit Vorlagen online: mehr

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
2. Gedenken an den verstorbenen Landrat a.D. Manfred Nahrstedt und das ehemalige Kreistagsmitglied Reinhard Bock
3. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.04.2023
5. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.05.2023
6. Feststellung der Tagesordnung
7. Bericht der Sparkasse über das Geschäftsjahr 2022; Vortrag von Herrn Schrell
8. Antrag der Gruppe DIE LINKE/DIE PARTEI vom 14.05.2023 zum Thema: „Öffnungszeiten Sparkasse Lüneburg“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.05.2023)
Vorlage: 2023/189
9. Ständiger Berichtspunkt Klimaberichte – Bericht der Avacon zum Thema: „Wasserstoff“
10. Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von 4.000.000 Euro und 3.297.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2021
Vorlage: 2023/174
11. Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2021/2022 der Theater Lüneburg GmbH
Vorlage: 2023/182
12. Jahresabschlussarbeiten 2022; überplanmäßige Aufwendung für die Bildung einer Rückstellung für die Theater Lüneburg GmbH
Vorlage: 2023/197
13. Tarifvertrag der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH (gBuK)
Vorlage: 2023/203
14. Einrichtung von Ausbildungsplätzen für das Ausbildungsjahr 2024
Vorlage: 2023/164
15. Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier stellvertretender Kreisbrandmeister gemäß § 21 Abs. 3 Satz 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG)
Vorlage: 2023/161
16. Richtlinie: Bürgerbusfonds für den Landkreis Lüneburg
Vorlage: 2023/126
17. Beschaffung eines neuen Kommunikationssystems für die Leitstelle
Vorlage: 2023/169
18. Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung an die Hansestadt für das Familienbüro (im Stand der 3. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.02.2023)
Vorlage: 2022/292
19. Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 09.01.2023 zum Thema: „Integrationsbeiratsmitglied als ständiges beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit“
Vorlage: 2023/002
19.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.04.2023 zum Antrag der FDP/Die Unabhängigen zum Thema „Integrationsbeiratsmitglied als ständiges beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit“
Vorlage: 2023/128
20. Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 13.02.2023 zum Thema: „Mehr Austausch mit Ehrenamtlichen im Landkreis Lüneburg“
Vorlage: 2023/065
21. Antrag der Gruppe AfD/dieBasis vom 15.03.2023 zum Thema: „Mobbing- und Gewaltprävention in kreiseigenen Schulen installieren!“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 12.04.2023)
Vorlage: 2023/102
22. Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 08.05.2023 an den Kreistag zum Thema: „Vergabe von Stipendien zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erzieher im Landkreis Lüneburg“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 19.05.2023)
Vorlage: 2023/180
23. Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 08.05.2023 zum Thema: „Resolution – Wolf“
Vorlage: 2023/181
24. Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2023 zum Thema: „Förderrichtlinie zur Nutzung von sogenannten Steckersolargeräten (Balkon-PV)“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 15.05.2023)
Vorlage: 2023/183
25. Antrag der Gruppe DIE LINKE/DIE PARTEI vom 16.05.2023 zum Thema: „Informationen 4-Tagewoche“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.05.2023)
Vorlage: 2023/191
26. Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 24.05.2023 zum Thema: „Keine Förderung von Extremismus –
Vorlage: 2023/202
27. Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2023 zum Thema: „Zukunftsforum Pflege“
Vorlage: 2023/205
28. Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2023 zu Thema „Inklusiv denken – alle mitnehmen!“
Vorlage: 2023/206
29. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2023 zum Thema: „Die Energiewende im Landkreis vorantreiben – Voraussetzungen für Geothermie bereitstellen“
Vorlage: 2023/211
30. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
31. Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. 2 Geschäftsordnung
32. Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. 5 Geschäftsordnung
33. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Hinweis für Gäste

Termine und Sitzungsvorlagen können stets aktuell über das Bürgerinformationssystem des Landkreises Lüneburg aufgerufen werden: https://www.landkreis-lueneburg.de/allris/si010.asp

Der Kreistag

Die wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises Lüneburg wählen den Kreistag alle fünf Jahre. Zuletzt wurde der Kreistag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September 2021 gewählt.
Als Hauptorgan des Landkreises gehört der Kreistag zur Exekutive: Der Kreistag legt die Grundsätze für die Kreisverwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten des Landkreises, sofern nicht der Landrat oder der Kreisausschuss kraft Gesetzes zuständig sind.
Der Landrat führt die laufenden Geschäfte und setzt die Beschlüsse des Kreistages um.
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• Die Mitglieder des Kreistags sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr

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