Landkreis Lüneburg: Kreistag tagt am 19. September 2024 in Bleckede – mit Livestream!
Um Jahresabschluss und Kreisumlage, die Gründung einer regionalen Rettungsleitstelle, die Kulturförderrichtlinie und eine Reihe von Anträgen, unter anderem zu Integrationsbeirat und Klimaschutz, geht es in Sitzung des Kreistags am Donnerstag, 19. September 2024. Der Kreistag tagt diesmal in Bleckede. Die Initiative Lüne-Stream macht die Sitzung per Livestream zugänglich – hilfreich für alle, die nicht nach Bleckede kommen können.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Lüne-Blog. Schlosspark Bleckede. Der Park liegt neben dem Sitzungsort Bleckeder Haus.
Lüne-Stream: Livestream aus dem Kreistag
Die bürgerschaftliche Initiative Lüne-Stream, eine Schwester von Lüne-Blog, berichtete von Juni 2023 bis Februar 2024 regelmäßig per Video aus dem Lüneburger Rat. Inzwischen begleitet die Hansestadt die Ratssitzung selbst per Live-Stream.
Bis der Kreis das Streaming der Sitzungen in die Wege geleitet hat, wird Lüne-Stream die Sitzungen über YouTube senden.
- YouTube: https://www.youtube.com/@luene-stream/streams
- Lüne-Blog: Lüne-Stream: Livestream aus Rat und Kreistag – Michèl Pauly im Interview – 05.06.2024
Von Juni 2023 bis Februar 2024 berichtete Lüne-Stream regelmäßig per Livestream aus dem Lüneburger Rat. Nun hat die Initiative angekündigt, die Sitzungen des Kreistags per Livestream zugänglich zu machen. Darf sie das? In einem Interview erläutert Michèl Pauly die Hintergründe und die rechtliche Situation.
Sitzung des Kreistags am 6. Juni 2024
Gremium: Kreistag
Sitzungstermin: Do, 19.09.2024, 14:00 Uhr
Ort: Bleckeder Haus, Schützenweg 1, 21354 Bleckede
Tagesordnung
Landkreis Lüneburg: Tagesordnung mit Vorlagen
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Schweigeminute
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2024
5. Feststellung der Tagesordnung
6. Bericht der Sparkasse Lüneburg über das Geschäftsjahr 2023; Vortrag von Herrn Schrell
7. Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
Vorlage 2024/131
8. Umbesetzungen in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien
Vorlage 2024/174
9. Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
Vorlage 2024/216
10. Beiräte in niedersächsischen Justizvollzugseinrichtungen – Berufung von Beiratsmitgliedern für die Justizvollzugsanstalt Uelzen
Vorlage 2024/190
11. Wahl einer Wahlbevollmächtigten oder eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin oder eines Vertreters nach § 78 Abs. 1 des Niedersächsischen Justizgesetzes (NJG)
Vorlage 2024/215
12. Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt (rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts) nach § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomZG gemeinsam mit den Landkreisen Harburg, Heidekreis, Rotenburg (Wümme) zum Betrieb und zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen integrierten Rettungsleitstelle nach dem Niedersächsichen Rettungsdienstgesetz (NRettDG) und dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz (NBrandSchG)
Vorlage 2024/186
13. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Landkreis Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 30.07.2024)
Vorlage 2024/055
14. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flusslandschaft Elbe GmbH
Vorlage 2024/175
15. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2023; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss
Vorlage 2024/193
16. Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2025, Finanzsituation des Landkreises Lüneburg und der kreisangehörigen Gemeinden
Vorlage 2024/227
17. Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 08.08.2024 angeboten worden sind
Vorlage 2024/225
18. Kulturförderrichtlinie
Vorlage 2024/278
19. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2023 zum Thema: „Erstellung von Projektskizzen zur Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.08.2024)
Vorlage 2024/322
20. Resolution der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppen FDP/Die Unabhängigen und DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.08.2024 zum Thema „Rechtliche Absicherung der freiberuflichen Tätigkeit bei kommunalen Volkshoch- und
Musikschulen durch den Bundesgesetzgeber“
Vorlage 2024/223
21. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 20.08.2024 zum Thema
„Integrationsbeirat neu aufstellen“
Vorlage 2024/226
21.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 08.09.2024 zur Vorlage 2024/226 zum Thema „Integrationsbeirat neu aufstellen“
Vorlage 2024/237
22. Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024 zum Thema „Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover: Lärm- und Erschütterungsschutz“
Vorlage 2024/230
23. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
24. Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. 2 Geschäftsordnung
25. Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. 5 Geschäftsordnung
Nichtöffentlicher Teil
N 26. Kauf eines Grundstücks für die Naturschutzstiftung des Landkreises Lüneburg in der Gemeinde Boitze zur Renaturierung des Dahlenburger Moores
Vorlage 2024/206
N 27 Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg – Kaufvertrag Busse und Ladeinfrastruktur
Vorlage 2024/200
28. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
Termine und Sitzungsvorlagen können stets aktuell über das Bürgerinformationssystem des Landkreises Lüneburg aufgerufen werden: https://www.landkreis-lueneburg.de/allris/si010.asp.
Der Kreistag
Die wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises Lüneburg wählen den Kreistag alle fünf Jahre. Zuletzt wurde der Kreistag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September 2021 gewählt.
Als Hauptorgan des Landkreises gehört der Kreistag zur Exekutive: Der Kreistag legt die Grundsätze für die Kreisverwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten des Landkreises, sofern nicht der Landrat oder der Kreisausschuss kraft Gesetzes zuständig sind.
Der Landrat führt die laufenden Geschäfte und setzt die Beschlüsse des Kreistages um.
Landkreis Lüneburg: mehr
- Die Mitglieder des Kreistags sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
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