Landkreis: Ordnungsausschuss tagt am 17. Mai 2023
Um den Fachdienst Ordnung im Landkreis, die Ernennung von Brandmeistern, Ausrüstung für den Einsatz und die Bürger-Info & WarnApp „BIWAPP“ geht es im Ordnungsausschuss des Landkreises Lüneburg am Mittwoch, 17. Mai 2023, in Lüneburg. Eine Anfrage der Grünen hakt noch einmal in Bezug auf die Erweiterung der Schweinezuchtanlage des Unternehmens BHZP in Ellringen nach. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
Online: mehr
Foto: Lüne-Blog.
Gremium: Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten
Sitzungstermin: Mi, 17.05.2023, 15:00 Uhr
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.12.2022
5. Bericht der Verwaltung über die Aufgaben und Struktur des Fachdienstes Ordnung
Vorlage: 2023/173
6. Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier stellvertretender Kreisbrandmeister gemäß § 21 Abs. 3 Satz 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG)
Vorlage: 2023/161
7. Beschaffung eines neuen Kommunikationssystems für die Leitstelle
Vorlage: 2023/169
8. Bericht der Verwaltung zur Bürger-Info & WarnApp „BIWAPP“
Vorlage: 2023/162
9. Antrag des ASB-Kreisverbandes Lüneburg auf Zuschuss für die Beschaffung von Zubehör zur Einsatzkleidung
Vorlage: 2023/170
10. Antrag der Samtgemeinde Gellersen auf die Gewährung eines Zuschusses für die technische Einrichtung einer kommunalen Einsatzleitung
Vorlage: 2023/172
11. Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 09.01.2023 zum Thema: „DRK, THW, DLRG und Kreisbrandmeister im Austausch mit Politik und Verwaltung“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 03.05.2023)
Vorlage: 2023/003
12. Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 13.02.2023 zur Umsetzung der Notfall-App (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 02.05.2023)
Vorlage: 2023/064
13. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2023 zum Thema: „Aktueller Sachstand BHZP“*
Vorlage: 2023/178
14. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
15. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
16. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
* “Die BHZP GmbH (Bundes Hybrid Zucht Programm) mit Hauptsitz im niedersächsischen Ellringen ist eines der größten deutschen Schweinezuchtunternehmen.” – https://www.bhzp.de/
Der Hauptsitz des Unternehmens “liegt in Ellringen. Hier betreibt das Unternehmen derzeit eine Zucht mit gut 1.000 Tieren, geplant ist eine Anlage für 6.000 Schweine.” – https://taz.de/Dahlenburger-Rat-ist-fuer-Schweinezucht/!5666583/ – 03.03.2020
Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten des Landkreises Lüneburg
Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten sind Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag. Als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht nimmt teil der Kreisbrandmeister.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Umwelt des Landkreises gehören zum
Fachbereich 4 Recht und Ordnung, Leitung: Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer - Organigramm des Landkreises: PDF-Datei – mehr
oder zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr
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