Landkreis Lüneburg: Straßenbau-Ausschuss tagt am 10. Februar 2025
Der Stand der Planung bei der Elbbrücke Darchau, die Prioritätenlisten für Straßensanierung und Radwege an Kreisstraßen und die geplanten Maßnahmen in Straßen- und Brückenbau ab 2026 sind Themen im Betriebs- und Straßenbauausschuss des Landkreises am 10. Februar 2025 in Scharnebeck. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
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Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Sitzungstermin: Montag, 10.02.2025, 15:30 Uhr
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck
Tagesordnung
Landkreis Lüneburg: Tagesordnung mit Anlagen
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.11.2024
5. Prioritätenliste für Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßen ab 2026 (ohne NGVFG-Förderung)
Vorlage: 2025/042
6. Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – NGVFG); Fortschreibung der Maßnahmenliste für die Jahre 2026 ff.
Vorlage: 2025/043
7. Elbbrücke Darchau / Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
Vorlage: 2025/044
8. Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
9. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
10. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
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- BI übergibt Einwendungen gegen die Elbbrücke Darchau an den Landkreis – 13.11.2024
Mehr als 400 Seiten Einwendungen liegen inzwischen beim Landkreis Lüneburg gegen den Bau der Elbbrücke Darchau vor. Kritisiert wird unter anderem das Fehlen eines erweiterten Fährangebotes als Alternative, die Trassenführung durch Katemin und der Verstoß gegen Naturschutzrecht, so Heike Thies, Vorsitzende der BI „Ja zur Fähre – Nein zur Brücke e.V.“
Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau des Landkreises Lüneburg
Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau sind ausschließlich Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau samt dem kreiseigenen Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (SBU) unterstehen direkt dem/der Landrät:in.
- Organigramm des Landkreises zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr
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