Lüneburg: Öffentliche Ratssitzung am 30. Mai 2024 – mit Live-Stream!
Das vom Bürger:innenrat entwickelte Nutzungskonzept für das Glockenhaus, der Masterplan der Hansestadt zur Straßensanierung und ein Standortkonzept für Solar-Freiflächen-Anlagen sind Themen der nächsten Ratssitzung am 30. Mai 2024 in Wienebüttel. Dazu kommen Anfragen und Anträge aus den Fraktionen. Die Sitzung ist per Live-Stream zu verfolgen.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Hansestadt Lüneburg. Aufzeichnung der Ratssitzung.
Hansestadt sendet jetzt live aus dem Lüneburger Rat
Die Ratssitzung live mitverfolgen können Interessierte im Live-Stream auf dem städtischen YouTube-Kanal. Auch weiterhin wird die Sitzung nach dem Stream einige Tage später insgesamt zum Abruf zur Verfügung gestellt.
Wer die Sitzung vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig im Kulturforum einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung. Einlass ist ab 16:30 Uhr – eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
- YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams
Hier kann man die Ratssitzung im Livestream verfolgen.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Do, 30.05.2024, 17:00-21:00 Uhr
Ort: Kulturforum Lüneburg e.V., Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
Tagesordnung
Hansestadt Lüneburg: Tagesordnung mit Anlagen
Öffentlicher Teil
1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2024
5 Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), hier: Lukas Bieber
Vorlage: VO/11295/24
6 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds, hier: Keno Freund
Vorlage: VO/11296/24
7 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
8 Einwohnendenfragen
9 Berufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in die Stiftungsräte gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzungen (beratende Mitglieder)
Vorlage: VO/11258/24
10 Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Nutzungskonzept Glockenhaus
Vorlage: VO/11293/24
11 Resolution des Niedersächsischen Städtetags zur Europawahl 2024
Vorlage: VO/11304/24
12 Unterstützung der Striesener Erklärung
Vorlage: VO/11307/24
13 Annahme von Zuwendungen im Rat
Vorlage: VO/11279/24
14 Anpassung von Förderrichtlinien an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Energetische Sanierung, regenerative Energien, Regenwassernutzung, Dach- und Fassadenbegrünung)
Vorlage: VO/11282/24
15 Verlängerung der Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband
Vorlage: VO/10895/23-1
16 5-Jahres-Plan Straßen und Radwege, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Vorlage: VO/11171/24-1
17 Standortkonzept für PV-Freiflächenanlagen
18 Ausschussveränderungen
Vorlage: VO/11276/24
19 Anträge aus Fachausschüssen
19.1 Antrag „StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)
Vorlage: VO/10862/23
19.2 Antrag „Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Vorlage: VO/10898/23
19.3 Antrag „Housing First“ (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Vorlage: VO/10924/23
20 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
20.1 Antrag „Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Vorlage: VO/11152/24
20.2 Antrag „Wege- und Verkehrssicherung im Stadtteil Kaltenmoor“ (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Vorlage: VO/11155/24
20.3 Anfrage „Zukunft der Johannes-Rabeler-Schule“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.02.2024, eingegangen am 21.02.2024)
Vorlage: VO/11177/24
20.4 Antrag „Zeitlich plausible Behandlung von Anfragen und Anträgen in den Ratssitzungen“ (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 29.02.2024, eingegangen am 29.02.2024)
Vorlage: VO/11189/24
20.5 Antrag „Fernwärmeabrechnung – Überprüfung durch Fachanwalt“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2024, eingegangen am 06.03.2024)
Vorlage: VO/11198/24
20.6 Antrag „Beratungsangebot in den Stadtquartieren verbessern“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2024, eingegangen am 07.03.2024)
Vorlage: VO/11199/24
20.7 Anfrage „Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen“ (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)
Vorlage: VO/11223/24
20.8 Antrag „Zweckentfremdungssatzung verlängern“ (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 28.03.2024, eingegangen am 28.03.2024)
Vorlage: VO/11227/24
20.9 Anfrage „Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung am Städtischen Klinikum“ (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 08.04.2024, eingegangen am 08.04.2024)
Vorlage: VO/11240/24
20.10 Antrag „Verlängerung der Spielzeit auf dem Stadtfest“ (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Martin Lühmann vom 10.04.2024, eingegangen 10.04.2024, 11:34 Uhr)
Vorlage: VO/11242/24
21 Neue Anträge und Anfragen
21.1 Antrag „Ganztagsschule aussetzen“ (Antrag der AfD-Fraktion vom 14.04.2024, eingegangen 14.04.2024 um 18:34 Uhr)
Vorlage: VO/11247/24
21.2 Anfrage „Windenergieanlagen für Lüneburg“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.04.2024, eingegangen am 15.04.2024)
Vorlage: VO/11250/24
21.3 Antrag „Planerische Sicherung des Grüngürtels“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2024, eingegangen am 06.05.2024)
Vorlage: VO/11285/24
21.4 Antrag „Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Vorlage: VO/11297/24 – Die Vorlage wird nachgereicht. Die Stellungnahme der Verwaltung wird voraussichtlich unter Bezug auf § 5 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Rates mündlich in der Sitzung vorgetragen.
21.5 Anfrage „Anwohnerkosten Straßenerneuerung“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.05.2024, eingegangen 15.05.2024, 13:47 Uhr)
Vorlage: VO/11301/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
22 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Nichtöffentlicher Teil
23 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
24 Anmietung von Räumlichkeiten im ökumenischen Gemeindezentrum St. Stephanus für Stadtteilarbeit sowie Verzicht auf Fördermittel zum Neubau eines Stadtteilhauses
Vorlage: VO/11196/24
25 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Hinweis für Gäste
Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Einlass ist ab 16:30 Uhr.
- Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr
Der Rat der Hansestadt Lüneburg
Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin.
Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.
Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohnenden kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin.
Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.
- Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
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