Ritterakademie Lüneburg. Foto: Lüne-Blog.

Lüneburg: Ratssitzung am 12. Februar 2026 – mit Live-Stream!

Veröffentlicht am 5. Februar 2026

Unter anderem um die drei Sanierungsgebiete Kaltenmoor, Am Weißen Turm und Wasserviertel, um die Erbpacht und die Einrichtung eines Szenecafés geht es bei der Ratssitzung am Donnerstag, 12. Februar 2026. 14 Anfragen und Anträge aus den letzten Sitzungen stehen an, weitere 14 sind neu dazugekommen. Die Mehrzahl stammt von Ratsmitglied Marianne Esders (Die Linke), darunter ein Antrag für eine Fach- und Koordinierungsstelle Barrierefreiheit. Die Sitzung ist öffentlich und per Live-Stream zu verfolgen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr – Foto: Lüne-Blog. Ritterakademie.

Ratssitzung im Livestream verfolgen

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung – eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Es besteht auch die Möglichkeit, das Geschehen im Rat im Livestream über den städtischen YouTube-Kanal zu verfolgen.

YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams

Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Donnerstag, 12.02.2026, 17:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg – Bürgerinfo: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), hier: Jana Mederike Warnck
BV/12275/26
5 Nachrücken eines Ratsmitglieds, hier: Birger Johnson
MV/12276/26
6 Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2025
7 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
8 Einwohnendenfragen
9 Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Häcklingen
BV/12304/26
10 Wahl und Besetzung der Dezernatsleitung Bauen – Stadtbaurätin / Stadtbaurat (m/w/d)
BV/12327/26
11 Empfehlungen des Bürger:innenrates 2025: Konsumfreie Orte für Kinder in der Innenstadt
MV/12310/26
12 Änderung der Anlagerichtlinie für die Hospitalstiftungen
VO/11776/25-1
13 Annahme von Zuwendungen im Rat
BV/12307/26
14 e.novum Lüneburg GmbH – Wahl der Besetzung für die Gesellschafterversammlung
BV/12323/26
15 Radverkehrsstrategie 2035 – Fortschreibung der Radverkehrsstrategie 2025
BV/12148/25
16 Anmietung von Räumen für ein Szenecafé
BV/12288/26
17 Anerkennung des angepassten qualifizierten Mietspiegels
BV/12282/26
18 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Sozialfondsrichtlinie
BV/12284/26
19 Sanierungsgebiet Kaltenmoor – Fortschreibung Rahmenplan und Kosten- und Finanzierungsübersicht
BV/12221/25
19.1 Änderungsantrag zum Sanierungsgebiet Kaltenmoor – Fortschreibung Rahmenplan und Kosten- und Finanzierungsübersicht (Änderungsantrag von Ratsfrau Esders vom 08.12.2025, eingegangen am 08.12.2025)
BV/12221/25-1
19.2 Änderungsantrag zum Sanierungsgebiet Kaltenmoor – Fortschreibung Rahmenplan und Kosten- und Finanzierungsübersicht (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2025)
BV/12221/25-3
20 Erweiterung Sanierungsgebiet Westliches Wasserviertel inkl. Aufnahme Rathaus und Änderung Sanierungssatzung
BV/12291/26
21 Neue Kosten- und Finanzierungsübersicht Sanierungsgebiet „Westliches Wasserviertel“
BV/12293/26
22 Neue Kosten- und Finanzierungsübersicht Sanierungsgebiet „Am Weißen Turm“
BV/12292/26
22.1 Änderungsantrag zu Neue Kosten- und Finanzierungsübersicht Sanierungsgebiet „Am Weißen Turm“ (Änderungsantrag von Ratsfrau Esders vom 04.02.2026, eingegangen am 04.02.2026)
BV/12292/26-1
23 Ausschussveränderungen
BV/12295/26

24 Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge

24.1 Antrag „Gemeinschaftliches Wohnen im Alter fördern“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2025, eingegangen am 24.07.2025)
AT/11984/25

25 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen

25.1 Antrag „Sozial gerechte und langfristige Finanzpolitik statt Kürzungsdiktat“ (Antrag der Ratsfrau Esders vom 09.07.2025, eingegangen am 09.07.2025, 16:38 Uhr)
AT/11965/25
25.2 Antrag „Verbesserung des Stadtgrüns und der Beschattung von Hitzeinseln“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.07.2025, eingegangen am 19.07.2025)
AT/11978/25
25.3 Antrag „Neubau und Betrieb eines Pflegeheims im Hanseviertel“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2025, eingegangen am 14.08.2025)
AT/12040/25
25.4 Antrag „Artenvielfalt stärken – Tierschutzgerechte Ansiedlung von Wanderfalken und anderen Greifvögeln in der Hanse-
stadt Lüneburg“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.25, eingegangen am 09.09.2025)
AT/12091/25
25.5 Antrag „Den Rat stärken – Veränderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte bei Ratssitzungen“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2025, eingegangen am 12.09.2025)
AT/12104/25
25.6 Antrag „Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2025, eingegangen am 18.09.2025 um 08:23 Uhr)
AT/12111/25
25.7 Antrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2025, eingegangen am 07.10.2025)
AT/12141/25
25.7.1 Änderungsantrag zum Antrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 11.11.2025, eingegangen am 11.11.2025)
AT/12141/25-1
25.8 Antrag „Austausch zur altersfreundlichen Stadt“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2025, eingegangen am 09.10.2025)
AT/12146/25
25.9 Antrag „Einführung eines Leitfadens zur Baustellenkommunikation mit Gewerbetreibenden“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2025, eingegangen am 17.10.2025)
AT/12158/25
25.10 Anfrage „Sachstand Sanierung/Neubau Salzmuseum“ (Anfrage von Ratsfrau Lotze vom 29.10.2025, eingegangen am 29.10.2025)
AF/12172/25
25.11 Anfrage „Bauschäden/Missstände an den Wohneinheiten der Vonovia Wohnungsgesellschaft im Stadtteil Kaltenmoor“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.10.2025, eingegangen am 30.10.2025)
AF/12180/25
25.12 Antrag „Aufhebung des Beitritts zum Bürgerbegehren Radentscheid aus dem Jahre 2022“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2025, eingegangen am 12.11.2025)
AT/12208/25
25.13 Antrag „Transparentes und öffentlich zugängliches Berichtswesen/Controlling zum Stand der Durchführung von Beschlüssen“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 15.11.2025, eingegangen am 15.11.2025)
AT/12214/25
25.14 Antrag „Förderung zum Schutz und Erhalt von privaten Gehölzbeständen“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2025, eingegangen am 15.11.2025)
AT/12215/25

26 Neue Anträge und Anfragen

26.1 Anfrage „Kommunikation zu Fernwärmepreisen Avacon Natur“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 17.12.2025)
AF/12265/25
26.2 Anfrage „Übergangslösung Barrierefreies Sportschwimmen“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 18.12.2025, eingegangen am 18.12.2025)
AF/12266/25
26.3 Antrag „Kommunale Begleitung und Vermietungssperren bei Schimmelwohnungen“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 18.12.2025, eingegangen am 18.12.2025)
AT/12267/25
26.4 Anfrage „Erhalt des Jungheinrich-Standorts“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 18.12.2025, eingegangen am 18.12.2025)
AF/12268/25
26.5 Antrag „Schaffung einer Fach- und Koordinierungsstelle Barrierefreiheit“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 18.12.2025, eingegangen am 18.12.2025)
AT/12269/25
26.6 Anfrage „Räumung Lüner Holz“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 21.12.2025, eingegangen am 21.12.2025)
AF/12270/25
26.7 Antrag „Sozialberichterstattung für Lüneburg“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 29.12.2025, eingegangen am 29.12.2025)
AT/12272/26
26.8 Anfrage „Soziale Steuerung von Wohnbauvorhaben im unbeplanten Innenbereich“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom
30.12.2025, eingegangen am 30.12.2025)
AF/12273/26
26.9 Antrag „Tempo 30 auf der Schießgrabenstraße“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 31.12.2025, eingegangen am 31.12.2025)
AT/12274/26
26.10 Anfrage „Barrierefreie Wahllokale bei der Kommunalwahl 2026 in Lüneburg“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 06.01.26, eingegangen am 06.01.2026)
AF/12277/26
26.11 Anfrage „Parkleitsystem“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.01.2026, eingegangen am 23.01.2026)
AF/12308/26
26.12 Anfrage „Fahrradleitschilder“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.01.2026, eingegangen am 23.01.2026)
AF/12309/26
26.13 Antrag „Einführung eines sozialverträglichen Erbbaurechtsmodells (gleitendes VPI-Modell) in der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 29.01.2026, eingegangen am 29.01.2026)
AT/12320/26
26.14 Antrag „Grundstück des KVG ‚Auf den Sandbergen‘ sichern – Kleingartenverein retten!“ (Antrag der SPD Fraktion vom 29.01.2026, eingegangen 29.01.2026)
AT/12321/26

27 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil
28 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
29 Beförderung eines Beamten zum Städtischen Oberrat
PV/12209/25
30 Belastungen stiftungseigener Erbbaurechte mit Grundschulden
BV/12314/26
31 Grundstücksangelegenheiten: Ankauf einer Fläche für den Radweg Bleckeder Landstraße
32 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Hinweise

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden.

Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin. Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.

Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohnenden kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin. Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.

Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Hansestadt Lüneburg: Rat und Ausschüsse – Information

Grafik: Hansestadt Lüneburg. Der Rat der Hansestadt. Stand: August 2025.

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