Lüneburg: Ratssitzung am 13. November 2025 – mit Live-Stream!

Veröffentlicht am 7. November 2025

Der Rat der Hansestadt tagt wieder am Donnerstag, 13. November 2025, ab 17 Uhr in der Ritterakademie. Bei der Sitzung geht es unter anderem um die Ganztagsbetreuung an Lüneburgs Grundschulen, die Fortsetzung des Fahrradrings in der Ilmenaustraße und das Sanierungsprojekt Deutsches Salzmuseum. Es stehen elf frühere Anträge und acht neue an. Die Sitzung ist öffentlich und per Live-Stream zu verfolgen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr – Foto: Lüne-Blog

Ratssitzung mit Livestream verfolgen

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung – eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Es besteht auch die Möglichkeit, das Geschehen im Rat im Livestream über den städtischen YouTube-Kanal zu verfolgen.

YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams

Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Do., 13.11.2025, 17:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg – Bürgerinfo: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds; hier: Matthias Wiebe
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Genehmigung des Protokolls vom 01.10.2025
5 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
6 Einwohnendenfragen
7 Annahme von Zuwendungen im Rat
BV/12138/25
8 Neubesetzung eines Aufsichtsrates
BV/12175/25
9 Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl 2026
BV/12147/25
10 Fahrradring Lüneburg: Planungen des Abschnitts Altenbrückertorstraße/ Ilmenaustraße
VO/9298/20-5-2
11 Anpassung von drei Förderrichtlinien des Klimafonds der Hansestadt Lüneburg (2025)
BV/12139/25
12 Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung; Anträge auf Umwandlung der Grundschulen Lüne, Kreideberg, Am Sandberg (Ochtmissen), Hermann-Löns-Schule und Heiligengeistschule in Ganztagsgrundschulen
BV/12106/25
13 1. Änderung zum Vertrag zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft vom 01.01.2023
sowie Anpassung des Leistungsverzeichnisses
BV/12119/25
14 Neuer Rahmenplan Sanierungsgebiet „Westliches Wasserviertel“
BV/12118/25
15 Sanierungsprojekt Deutsches Salzmuseum – Sachstandsbericht
MV/12183/25
16 Ausschussveränderungen

17 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
17.1 Antrag „Strukturierte Regelung bei Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 05.06.2025, 11:43 Uhr)
VO/11936/25
17.2 Antrag „Einführung einer Grundsteuer C“ (Antrag der Ratsfrau Esders und der SPD-Fraktion vom 19.06.2025, eingegangen am 19.06.2025)
VO/11946/25
17.3 Anfrage „Übersicht der in der aktuellen Wahlperiode behandelten Anträge und gefassten Beschlüsse“ (Anfrage der Ratsfrau Esders vom 07.07.2025, eingegangen 07.07.2025)
AF/11961/25
17.4 Antrag „Wirtschaftliche Stabilität sichern“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2025, eingegangen am 07.07.2025)
AT/12019/25
17.5 Anfrage “ Benutzung und Gebührenerhebung in Unterkünften für wohnungs-, obdachlose und schutzsuchende, geflüchtete Menschen und zu deren Unterbringung und Versorgung“ (Anfrage der Ratsfrau Esders vom 08.07.2025, eingegangen am 08.07.2025)
AF/11962/25
17.6 Antrag „Sozial gerechte und langfristige Finanzpolitik statt Kürzungsdiktat“ (Antrag der Ratsfrau Esders vom 09.07.2025, eingegangen 09.07.2025, 16:38 Uhr)
AT/11965/25
17.7 Antrag „Verbesserung des Stadtgrüns und der Beschattung von Hitzeinseln“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.07.2025, eingegangen am 19.07.2025)
AT/11978/25
17.8 Antrag „Neubau und Betrieb eines Pflegeheims im Hanseviertel“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2025, eingegangen am 14.08.2025)
AT/12040/25
17.9 Antrag „Aufbau einer stationären Kurzzeitpflegeeinrichtung auf dem Gelände der PKL“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2025, eingegangen am 14.08.2025)
AT/12041/25
17.10 Antrag „Artenvielfalt stärken – Tierschutzgerechte Ansiedlung von Wanderfalken und anderen Greifvögeln in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.25, eingegangen am 09.09.25)
AT/12091/25
17.11 Antrag „Den Rat stärken – Veränderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte bei Ratssitzungen“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2025, eingegangen am 12.09.2025)

18 Neue Anträge und Anfragen

18.1 Antrag „Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2025, eingegangen am 18.09.2025 um 08:23 Uhr)
AT/12111/25
18.2 Antrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2025, eigegangen am 07.10.2025)
AT/12141/25
18.3 Antrag „Austausch zur altersfreundlichen Stadt“ (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen vom 08.10.2025, eingegangen am 09.10.2025)
AT/12146/25
18.4 Antrag „Einführung eines Leitfadens zur Baustellenkommunikation mit Gewerbetreibenden“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2025, eingegangen am 17.10.2025)
AT/12158/25
18.5 Anfrage „Sachstand Sanierung/Neubau Salzmuseum“ (Anfrage von Ratsfrau Lotze vom 29.10.2025, eingegangen am 29.10.2025)
AF/12172/25
18.6 Antrag „Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) für den Lüneburger Sport nutzen“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2025, eingegangen am 30.10.2025)
AT/12179/25
18.7 Anfrage „Bauschäden/Missstände an den Wohneinheiten der Vonovia Wohnungsgesellschaft im Stadtteil Kaltenmoor“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.10.2025, eingegangen am 30.10.2025)
AF/12180/25 TOP
18.8 Antrag „Maßnahmen zum Schutz der Anwohner des geplanten Bauprojektes im Senkungsgebiet erforderlich“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2025, eingegangen am 12.09.2025)

19 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil
20 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
21 Berufung einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
PV/12143/25
22 Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes mit einer Grundschuld
BV/12173/25
23 Hospital St. Nikolaihof, Grundstücksangelegenheit „Wienebütteler Weg“, Verkauf von Parkplatzflächen
22 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Hinweise

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden.

Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin. Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.

Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohnenden kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin. Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.

Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Hansestadt Lüneburg: Rat und Ausschüsse – Information

Grafik: Hansestadt Lüneburg. Der Rat der Hansestadt. Stand: August 2025.

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