Lüneburg: Ratssitzung am 22. August 2024 – mit Live-Stream!

Einige personelle Änderungen in Rat und Ausschüssen, der Bebauungsplan Rettmer Nord, Förderrichtlinien und die Bereitstellung von Mitteln für Bauvorhaben sind Themen der Ratssitzung am 22. August 2024 in Wienebüttel. Dazu kommen diverse Anfragen und Anträge aus den Fraktionen. Die Sitzung ist per Live-Stream zu verfolgen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Hansestadt Lüneburg. Aufzeichnung der Ratssitzung.

Hansestadt sendet jetzt live aus dem Lüneburger Rat

Die Ratssitzung live mitverfolgen können Interessierte im Live-Stream auf dem städtischen YouTube-Kanal. Auch weiterhin wird die Sitzung nach dem Stream einige Tage später insgesamt zum Abruf zur Verfügung gestellt.

Wer die Sitzung vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig im Kulturforum einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung. Einlass ist ab 16:30 Uhr – eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

• YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams 
  Hier kann man die Ratssitzung im Livestream verfolgen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr

Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Do, 22.08.2024, 17:00-21:00 Uhr
Ort: Kulturforum Lüneburg e.V., Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg 

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Feststellung von Sitzverlusten gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Hier: Ratsfrau Katja Raiher, Ratsfrau Anneli Fellinghauer, Ratsherr Philipp Meyn
Vorlage: VO/11402/24
5 Einführung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder
Hier: Dr. Michael Perschmann, Holger Nowak u. a.
Vorlage: VO/11403/24
6 Genehmigung des Protokolls vom 20.06.2024
7 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
8 Einwohnendenfragen
9 Seniorenbeirat der Hansestadt Lüneburg
Hier: Aufnahme als beratendes Mitglied in Fachausschüsse; finanzielle Ausstattung des Beirats
Vorlage: VO/11414/24
10 Einführung einer Zentralen Vergabestelle (ZVS)
Vorlage: VO/11320/24
11 Entsperrung der Stellen „Geflüchtete“
Vorlage: VO/11395/24
12 Konsolidierter Gesamtabschluss 2018 – Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses
Vorlage: VO/11355/24
13 Annahme von Zuwendungen im Rat
Vorlage: VO/11359/24
14 Anpassung von Förderrichtlinien an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Richtlinie der Hansestadt Lüneburg für die Förderung aus städtischen Kulturfördermitteln)
Vorlage: VO/11325/24
15 Neufassung der Verwaltungskostensatzung zu den Musikschulgebühren und Anpassung der Satzung der Musikschule
Vorlage: VO/11327/24
16 Verlängerung der Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa (Ukraine)
Vorlage: VO/11328/24
17 89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Rettmer Nord“
Auslegungsbeschluss – Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage: VO/11391/24
18 Bebauungsplan Nr. 182 „Rettmer Nord“
Auslegungsbeschluss – Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage: VO/11390/24
19 Fachförderrichtlinie Sanierungsgebiet „Westliches Wasserviertel“
Vorlage: VO/11356/24
20 Fachförderrichtlinie Verfügungsfonds Sanierungsgebiete „Kaltenmoor“ und „Am Weißen Turm“
Vorlage: VO/11360/24
21 5-Jahres-Plan Straßen, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Vorlage: VO/11171/24-1-1
22 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bauvorhaben Hort Anne Frank und Grundschule Anne Frank (Mensa-Umbau; Dach)
Vorlage: VO/11365/24
23 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben Stadtteilhaus Oedeme
Vorlage: VO/11364/24
24 Ausschussveränderungen
Vorlage: VO/11401/24
25 Anträge aus Fachausschüssen
25.1 Antrag „Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023 und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr)
Vorlage: VO/10898/23

26 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
26.1 Anfrage „Open Source Software“ (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 24.05.2024, eingegangen am 24.05.2024)
Vorlage: VO/11316/24
26.2 Antrag „Zugang zu digitalen Endgeräten für alle Schüler:innen der IGS Kaltenmoor sicherstellen“ (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 25.05.2024, eingegangen am 25.05.2024)
Vorlage: VO/11317/24
26.3 Antrag „Straßensanierung“ (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.06.2024, eingegangen am 02.06.2024)
Vorlage: VO/11334/24
26.4 Anfrage „Sanierungsarbeiten Am Sande und Rote Straße“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.06.2024, eingegangen am 03.06.2024)
Vorlage: VO/11335/24
26.5 Anfrage „Umgang mit Pressefreiheit und Kritik“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.06.2024, eingegangen 04.06.2024 um 21:36 Uhr)
Vorlage: VO/11338/24
26.6 Antrag „Sprintlaufbahn für die GS Lüne auf dem Gelände des ESV Lüneburg“ (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion vom 05.06.2024, eingegangen 05.06.2024 um 8:38 Uhr)
Vorlage: VO/11339/24

27 Neue Anträge und Anfragen
27.1 Anfrage „Zweckentfremdung von Wohnraum“ (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 19.06.2024, eingegangen am 19.06.2024)
Vorlage: VO/11349/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
27.2 Anfrage „Verbesserung der Straßeninfrastruktur“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.07.2024, eingegangen am 19.07.2024)
Vorlage: VO/11377/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
27.3 Antrag „Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Vorlage: VO/11396/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
27.4 Anfrage „Radfahranzeigedisplays“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Vorlage: VO/11397/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
27.5 Anfrage „Sicherheitspartnerschaft“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Vorlage: VO/11398/24 – Die Vorlage wird nachgereicht

28 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil

29 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
30 Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung einer Fläche zur Errichtung eines Busbetriebshofs
Vorlage: VO/11408/24
31 Grundstücksangelegenheiten: Rückerwerb einer Fläche in der ehemaligen Standortverwaltung
Vorlage: VO/11417/24
32 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Hinweis für Gäste

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Einlass ist ab 16:30 Uhr.

• Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin.

Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.

Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohnenden kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin.

Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.

• Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

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