Lüneburg: Ratssitzung am 30. März 2022 im Kulturforum Wienebüttel
Am Mittwoch, 30. März 2022, tagt der Rat der Hansestadt Lüneburg um 17:00 Uhr im Kulturforum Wienebüttel. Die Tagesordnung für den öffentlichen Teil umfasst über 30 Tagesordnungspunkte, etwa zum Bau der Kita Hagen und zur Unterbringung der Vertriebenen in Lüneburg. Themen der Verwaltung sind unter anderem der Haushalt für das Jahr 2022 sowie die Bewerbung für das Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“. Die Sitzung ist öffentlich, die Zahl der Plätze für Gäste ist begrenzt. Die Online-Teilnahme ist aktuell noch nicht möglich.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Am: 16.03.2022
Online: mehr
Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Mittwoch, 30. März 2022, 17:00 Uhr
Ort: Kulturforum Wienebüttel
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Einwohnerfragen
3 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2022
6 Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Michèl Pauly
Vorlage: VO/10005/22
7 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
Vorlage: VO/10006/22
8 Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
9 Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG
Vorlage: VO/10032/22 – Die Vorlage wird nachgesendet
10 Bericht über den aktuellen Sachstand zum Krieg in der Ukraine
11 Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2022
11.1 Anfrage „Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)
Vorlage: VO/09986/22
12 Neue Anträge – Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht
12.1 Antrag „Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)
Vorlage: VO/10014/22
12.2 Antrag „Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Kauf eines Grundstücks für ein Frauenschutzzentrum“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)
Vorlage: VO/10018/22
12.3 Antrag „Bau der Kita Hagen“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)
Vorlage: VO/10019/22
13 Neue Anfragen
13.1 Anfrage „Unterbringung der Vertriebenen in Lüneburg“ (Anfrage der SPDFraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)
Vorlage: VO/10017/22
13.2 Anfrage „Gradierwerk“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2022, eingegangen am 15.03.2022)
Vorlage: VO/10023/22
14 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage: VO/09863/22
15 Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Graal
Vorlage: VO/09923/22
16 Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist
Vorlage: VO/09924/22
17 Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital St. Nikolaihof
Vorlage: VO/09925/22
18 Jahresabschlussarbeiten 2021
Vorlage: VO/10007/22 – Die Vorlage wird nachgesendet
19 Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2021
Vorlage: VO/10009/22
20 GfA Lüneburg gkAöR
– Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg
Vorlage: VO/09806/21
21 GfA Lüneburg – gkAöR – Wirtschaftsplan 2022 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Vorlage: VO/09962/22
22 Neubesetzung Kuratorium „LüWoBau Stiftung“
Vorlage: VO/10008/22
23 Änderung in der Besetzung von Aufsichts- und Beiräten
Vorlage: VO/10024/22
24 Annahme von Zuwendungen im Rat
Vorlage: VO/10003/22
25 Erstellung der Innenstadt-Strategie für das Landesfördermittelprogramm „Resiliente Innenstädte“
Vorlage: VO/10020/22 – Die Anlage wird nachgesendet
26 Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2022
Vorlage: VO/09929/22
27 Ausschussveränderungen
28 Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
29 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung – Verabschiedung von Stadträtin Steinrücke
Nichtöffentlicher Teil
30 Personalangelegenheiten
30.1 Besetzung der ausgeschriebenen Stelle „Leitung des Rechtsamtes“
Vorlage: VO/10029/22
30.2 Besetzung der ausgeschriebenen Stelle „Leitung der Stabsstelle Nachhaltige Stadtentwicklung“
Vorlage: VO/10030/22
31 Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg
Vorlage: VO/09983/22
32 Investitionszuschuss für den Neubau eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen an die Stiftung Kühnausche Gründung
Vorlage: VO/09987/22
33 Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
34 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Hinweis für Gäste
Wer als Zuschauer:in an der Sitzung teilnehmen möchte, muss aufgrund des aktuellen Pandemiegeschehens entweder getestet, vollständig geimpft oder genesen gemäß den aktuell geltenden Regeln sein. Der 3-G-Nachweis wird am Eingang kontrolliert. Eine vorherige Anmeldung mit Name, Telefonnummer und Adresse ist aufgrund der begrenzten Anzahl der Sitzplätze erforderlich, und zwar bis spätestens am Sitzungstag um 12 Uhr per E-Mail an: ratsbuero@stadt.lueneburg.de. Die Anmeldungen werden nach ihrem Eingang berücksichtigt.
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
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