Lüneburg: Sozialausschuss tagt am 21. November 2024

Der Bericht des Behindertenbeirats, Förderrichtlinie, Zuschüsse an Verbände und Vereine sowie der Haushaltsplan für das kommende Jahr sind Themen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt am 21. November 2024 in Lüneburg. In Anträgen und Anfragen geht es um das Konzept bei Wohnungslosigkeit, das Deutschlandticket und Pflegeheimkosten und Sozialhilfe. Die Sitzung ist öffentlich.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Lüne-Blog

Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Sitzungstermin: Do, 21.11.2024, 16:00 Uhr
Ort: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal, 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg – Bürgerinformationssystem: Tagesordnung und Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 14.05.2024
4 Genehmigung des Protokolls vom 03.09.2024
5 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
6 Einwohnendenfragen
7 Demokratie leben:
– Fortsetzung des Förderprogramms
– Neue organisatorische Zuordnung
Vorlage: VO/11606/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
8 Bericht über die Tätigkeiten des Behindertenbeirats
8.1 Anfrage „Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen“
(Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)
Vorlage: VO/11223/24
9 Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine für das Jahr 2024
Vorlage: VO/11576/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
10 Fachförderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige Organisationen (Sozialfondsrichtlinie- SozFRL)
Vorlage: VO/11594/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
11 Haushaltsplanentwurf 2025/2026 – Fachbereich Soziales und Integration
Vorlage: VO/11505/24
12 Antrag „Gesamtkonzept Wohnungslosigkeit – evaluieren, fortschreiben, verbessern“ (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.11.2024, eingegangen am 06.11.2024 um 16:57 Uhr)
Vorlage: VO/11591/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
13 Antrag des Beirat für Seniorinnen und Senioren auf Zuschuss für das Deutschlandticket
Vorlage: VO/11607/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
14 Anfrage „Pflegeheimkosten und Sozialhilfe“ (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 06.11.2024, eingegangen am 06.11.2024 um 23:35 Uhr)
Vorlage: VO/11592/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
15 Anfragen im öffentlichen Teil

Nichtöffentlicher Teil

16 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
17 Anfragen im nichtöffentlichen Teil

Hinweis für Gäste

Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich. Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden.

• Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt

Die Ausschüsse der Hansestadt Lüneburg sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.

Mitglieder im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt sind Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen.

Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht nehmen teil je ein:e Vertreter:in aus Behinderten- und Seniorenbeirat, von Lebensraum Diakonie, Sozialverband Deutschland SoVD, DRK, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband und AWO.

• Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung

• Die Themen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt gehören zum Dezernat V Bildung, Jugend und Soziales.
• Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr

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