Umweltminister Lies: Flächenverbrauch in Niedersachsen zunehmend – drastische Reduzierung nötig

In Niedersachsen werden täglich rund 6,6 Hektar als Siedlungsflächen und Verkehrsflächen neu ausgewiesen, Tendenz steigend. Laut Niedersächsischem Weg und Landesgesetz soll jedoch der Flächenverbrauch bis 2030 auf unter 3 Hektar täglich reduziert werden. Umweltminister Olaf Lies sieht die Behörden vor Ort in der Pflicht.

Mitteilung von: Nds. Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz
Am: 20.05.2022
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Flächenverbrauch reduzieren: Niedersächsischer Weg macht Vorschläge

Die Neuversiegelung von Flächen in Niedersachsen soll bis zum Jahr 2030 auf unter drei Hektar pro Tag reduziert werden. Bis spätestens zum Jahr 2050 soll der Flächenverbrauch bei „Netto Null“ liegen. So das mit dem „Niedersächsischen Weg“ – https://www.niedersachsen.de/niedersaechsischer-weg – vereinbarte Ziel*. Es wurde niedergelegt im Gesetz zur Umsetzung des Niedersächsischen Weges im Naturschutz-, Gewässerschutz- und Waldrecht vom 11. November 2020.*

Trotz Gesetz: Flächenverbrauch in Niedersachsen nimmt zu

Derzeit werden jedoch in Niedersachsen täglich rund 6,6 Hektar als Siedlungsflächen und Verkehrsflächen neu ausgewiesen, die Tendenz ist weiter steigend (Quelle: LSN, 2021).

Die Vertragspartner im Niedersächsischen Weg haben daher jetzt Eckpunkte zum Flächenverbrauch formuliert und veröffentlicht. Neben den Unterzeichnern des Niedersächsischen Weges brachten sich die kommunalen Spitzenverbände sowie weitere Stakeholder und Experten aus Raumentwicklung und Planung ein.

Umweltminister Olaf Lies: Behörden vor Ort brauchen mehr Bewusstsein

„Wir müssen unseren Flächenverbrauch drastisch reduzieren, denn praktisch jede Fläche, die wir überbauen und damit versiegeln, ist für die Natur unwiederbringlich verloren“, sagte Umweltminister Olaf Lies.
„Um das gesetzte Ziel zu erreichen, brauchen wir vor allem mehr Bewusstsein in den zuständigen Behörden vor Ort. Daher ist die Zusammenarbeit mit den Spitzenverbänden essenziell für das gemeinsame Ziel.“

Eckpunktepapier mit Vorschlägen

Das Eckpunktepapier schlägt Maßnahmen sowohl zur Neuversiegelung als auch zur Flächen-Neuinanspruchnahme vor, die drei Themenblöcken zugeordnet werden können: „Das Land als Vorbild“, „Planung und Planungssicherheit“ und „Förderung und Ökonomie“.

Die einzelnen Maßnahmen sehen neben der Vorbildrolle, die das Land einnehmen soll, die Einrichtung eines begleitenden Gremiums vor. Dazu soll eine gute, begleitende Kommunikation zu allen Maßnahmen und Zielen kommen, transparente Flächensparziele für alle Planungsebenen sind ein Ziel, das Flächenmanagement soll gestärkt werden.

Die digitale Unterstützung und Beratung, auch um Fehlentwicklungen frühzeitig vorzubeugen, soll aufgebaut werden, die Mobilitätswende genutzt und die Energiewende begleitet werden, Flächenrecycling soll gefördert und Fehlanreize sollen abgebaut werden.

Information für Entscheidungsträger vor Ort: Newsletter in Vorbereitung

Zur Sensibilisierung der Entscheidungsträger vor Ort ist eine Informationskampagne geplant. Unter anderem über einen Newsletter sollen diese mit Hintergrundinformationen, Best-Practice-Beispielen und weiteren Informationen versorgt werden.

• *Der Niedersächsische Weg – Maßnahmenpaket für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz.
  Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen […] und dem NABU Landesverband Niedersachsen e.V., dem BUND Landesverband Niedersachsen e.V., dem Landvolk Niedersachsen – Landesbauernverband e.V., der Landwirtschaftskammer Niedersachsen. S. 8. PDF-Datei – mehr
  Auszug: S. 8. „14. Die Neuversiegelung von Flächen in Niedersachsen wird bis zum Jahr 2030 auf unter drei Hektar pro Tag und in den Folgejahren weiter auf Netto-Null bis spätestens zum Jahr 2050 reduziert.“
• *Gesetz vom 11.11.2020 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 2020/43 03.12.2020 S. 451-454
  Inkrafttreten am 1. Januar 2021, Artikel 3 am 1. Januar 2022. PDF-Datei – mehr
  Auszug: S. 451. Artikel 1 „§1a Begrenzung der Versiegelung von Böden“ … „(1) Ergänzend zur § 1 Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG ist die Neuversiegelung von Böden landesweit bis zum Ablauf des Jahres 2030 auf unter 3 ha pro Tag zu reduzieren und bis zum Ablauf des Jahres 2050 zu beenden.“

Information: Folgen der Bodenversiegelung

Die Inanspruchnahme von Flächen durch Siedlung und Verkehr führt zu einer langfristigen Beeinträchtigung von Böden mit Auswirkung auf die natürlichen Bodenfunktionen (Lebensraum, Bestandteil des Naturhaushaltes, Schutz des Grundwassers), die Nutzungsfunktionen (Standort für Land- und Forstwirtschaft) und die Funktion als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte.

Ein einmal überbauter Boden ist mit seinen natürlichen Funktionen mittelfristig nicht wieder herstellbar. Vielmehr sind durchschnittlich 150 Jahre erforderlich, bis sich auf natürlichem Wege ein Zentimeter fruchtbarer Boden bildet.

Lebensraum, Wasserdurchlässigkeit, Speicher- und Filterwirkung gehen verloren

Die stärksten negativen Auswirkungen treten bei der Versiegelung von Böden auf. Durch Versiegelung gehen unter anderem die Wasserdurchlässigkeit und -speicherfähigkeit, die Bodenfruchtbarkeit, die Filterwirkung gegenüber Schadstoffen, aber auch der Lebensraum für Pflanzen und Tiere verloren. Gemäß der niedersächsischen Nachhaltigkeitsstrategie ist außerdem die Neuinanspruchnahme von Flächen bis 2030 auf weniger als 4 ha pro Tag zu reduzieren.

Hintergrund: Der Niedersächsische Weg

Der Niedersächsische Weg als breite Allianz aus Naturschutz, Landwirtschaft und Politik hat sich verpflichtet, konkrete Maßnahmen für einen verbesserten Natur-, Arten- und Gewässerschutz umzusetzen. Eine gemeinsame Vereinbarung wurde am 25. Mai 2020 getroffen (Niedersachsen.de: mehr).

Die gesetzliche Grundlage wurde mit dem „Gesetz zur Umsetzung des ‚Niedersächsischen Weges‘ im Naturschutz-, Gewässerschutz- und Waldrecht “ vom 11. November 2020 geschaffen (PDF-Datei – mehr).

Notwendige Schritte und Maßnahmen werden auch weiterhin in Arbeitsgruppen diskutiert und beschlossen. Derzeit gehen die beschlossenen Maßnahmen niedersachsenweit in der Fläche in die Umsetzung.

• Niedersachsen.de: Was ist der Niedersächsische Weg? Fragen und Antworten – mehr

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