Foto: KlimaKollektiv. Fahrrad-Demonstration gegen Bau der A39 am 23. April 2023.

21. April 2024: KlimaKollektiv ruft auf zur gemeinsamen Fahrrad-Demo gegen A39

Veröffentlicht am 10. April 2024

Zur Fahrraddemo gegen die A39 ruft das KlimaKollektiv für Sonntag, 21. April 2024, auf. Gemeinsarmer Start ist um 13 Uhr auf dem Lüneburger Marktplatz. Ziel ist, wie bei früheren Demonstrationen, die Strecke auf der A39 bis zur Brücke zwischen Bardowick und Vögelsen.

Mitteilung von: KlimaKollektiv Lüneburg – Am: 05.04.2024
Online: https://wechange.de/project/klimakollektiv-lueneburg/ – Foto: KlimaKollektiv Lüneburg

Fahrradprotest am 21. April 2024: KlimaKollektiv demonstriert mit Lüneburger*innen auf der A39

Foto: KlimaKollektiv Lüneburg. Fahrrad-Demonstration gegen Bau der A39 am 23. April 2023.

Sonntag, 21. April 2024, 13 Uhr – Marktplatz Lüneburg

Zur Fahrraddemo gegen die A39 ruft das KlimaKollektiv Lüneburg am Sonntag, 21. April 2024, auf. Gemeinsarmer Start ist um 13 Uhr auf dem Lüneburger Marktplatz. Ziel ist, wie bei früheren Demonstrationen, die Strecke auf der A39 bis zur Brücke zwischen Bardowick und Vögelsen.

In einem Kooperationsgespräch zur Versammlungsanzeige hat das Ordnungsamt Lüneburg angekündigt, dass es die Befahrung der A39 bis Höhe Bardowick wie früher untersagen will. „Wir werden deshalb wieder den Rechtsweg beschreiten“, kündigt Jonas Korn vom KlimaKollektiv Lüneburg an.

Verfahrenstrick im Vorjahr

Im vergangenen Jahr hatte das Verwaltungsgericht Lüneburg der Fahrraddemonstration erlaubt, von Lüneburg auf der A39 bis zur Brücke zwischen Bardowick und Vögelsen zu fahren. Kurzfristig wurde daraufhin ein neuer Versammlungsauflagenbescheid erlassen, der wiederum das Befahren der A39 untersagte. Das KlimaKollektiv zog erneut vor das Verwaltungsgericht und siegte wieder. Im folgenden Eilverfahren hörte das Oberverwaltungsgericht jedoch auf Bedenken der Polizei.

Dieses Jahr will das KlimaKollektiv nun erreichen, dass der Protest direkt auf der Autobahn stattfindet, wie es in vielen anderen Bundesländern selbstverständlich möglich ist. Denn der Protest richtet sich ja ausdrücklich gegen den Weiterbau dieser Autobahn.

Protest gegen Straßen-Neubau

„Jeder Straßenneubau und Ausbau setzt Anreize für noch mehr Auto- und Lkw-Verkehr. Zum Erreichen der Klimaziele sind jedoch Maßnahmen erforderlich, die zu weniger Auto- und Lkw-Verkehr und weniger Flächenversiegelung führen. Von einem Umdenken ist das Bundesverkehrsministerium leider noch weit entfernt“, kritisiert Volker Constien vom KlimaKollektiv.

Im Gegenteil: Trotz Kritik von vielen Seiten und obwohl Geld für ÖPNV und Radverkehr fehlt, soll Autobahnbau in Deutschland bei 138 Projekten beschleunigt vorangetrieben werden. „Statt weiterhin Autobahnen planen und bauen zu lassen, muss der Bundesverkehrsminister das gesetzlich vorgeschriebene Sofortprogramm zu einer ausreichenden Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor vorlegen. Oder endlich zurücktreten“, so Constien.

Hintergrund: Planfeststellungsbeschluss für Lüneburg-Nord bis Dahlenburger Landstraße angekündigt

Die geplante A39 von Lüneburg nach Wolfsburg ist nicht unter den 138 beschleunigten Projekten. Dennoch hat die Planungsgesellschaft den bereits seit mehr als 10 Jahren verschobenen Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt 1 (Lüneburg-Nord bis Dahlenburger Landstraße) für Ende 2023 / Anfang 2024 angekündigt.

Daher ist es aus Sicht des Lüneburger KlimaKollektivs weiterhin notwendig, gegen diese Planungen zu protestieren – und zwar unmittelbar auf der A39, um ein deutliches Zeichen gegen weiteren Autobahnbau zu setzen.

Bundesverkehrsministerium: Von vielen Seiten kritisiert

Mit der verabredeten und seit 2021 überfälligen Bedarfsplanüberprüfung hat das Bundesverkehrsministerium erst 2023 begonnen. Laut einer Studie von Transport & Environment von November 2023 unterschätzt das Bundesverkehrsministerium dabei die Klimaschädlichkeit von Straßenbau jedoch massiv.

Auch der im Ampel-Koalitionsvertrag versprochene Dialogprozess für einen Infrastrukturkonsens verlief aus Sicht der beteiligten Verbände bisher alles andere als zufriedenstellend. Denn das Bundesverkehrsministerium möchte – entgegen der Vereinbarungen – nicht über Projekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans, sondern ausschließlich über die Zeit nach 2030 sprechen.

KlimaKollektiv Lüneburg

Das KlimaKollektiv Lüneburg ist eine unabhängige, selbstorganisierte Gruppe, die sich mit ihrer Forderung nach Klimagerechtigkeit als Teil einer internationalen Klimabewegung versteht.

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Demonstration gegen A39 am 6. Juni 2021. Foto: Cecile, KlimaKollektiv.

Lünepedia: A39

Die Bundesautobahn 39 liegt in Niedersachsen und besteht derzeit aus zwei Teilstücken, nämlich einem zwischen Seevetal und Lüneburg sowie einem bei Wolfsburg, Braunschweig und Salzgitter. Der nördliche Teil der A39 ist durch Umwidmung der A250 entstanden.
Seit 01.01.2021 ist die Autobahn GmbH für Planung, Finanzierung, Bau und Instandhaltung der Autobahn verantwortlich. Zwischen 2027 und 2030 soll die so bezeichnete „Lücke“ geschlossen werden und damit über 100 km Autobahn neu gebaut werden. Gegen dieses Bauvorhaben gibt es erheblichen Widerstand, insbesondere auch in der Lüneburger Bevölkerung.

Weiterlesen: https://www.luenepedia.de/wiki/A39

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