Lüneburg: Konzept für Bürger:innenrat wird 2023 erarbeitet

Bürger:innenräte ermöglichen „ganz normalen“ Menschen, anstehende Entscheidungen mitzugestalten und mitzutragen. Den Anstoß in Lüneburg gab ein Antrag der SPD 2021. Im kommenden Jahr soll nun eine Arbeitsgruppe, bestehend aus allen Ratsfraktionen, dafür ein Konzept erstellen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Am: 07.11.2022
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Arbeitsgruppe erarbeitet Konzept für Bürger:innenräte in Lüneburg

Bürger:innen bei Entscheidungen auf kommunaler Ebene einzubeziehen und bei der Meinungsbildung zu beteiligen, ist ein wichtiges Ziel von Verwaltung und Politik in Lüneburg. Ein Instrument für eine solche Beteiligung sind sogenannte Bürger:innenräte.

Interfraktionelle Arbeitsgruppe ab 2023

Zu welchen Themen und in welcher Zusammensetzung diese in der Hansestadt etabliert werden könnten, dazu soll im kommenden Jahr eine interfraktionelle Arbeitsgruppe tagen.

Der Verwaltungsausschuss des Rates hat in seiner jüngsten Sitzung entschieden, diese Arbeitsgruppe zur konkreten Ausarbeitung des Konzepts nach dem Haushaltsbeschluss einzuberufen, da sich der Rat aktuell auf die Haushaltsberatungen fokussieren möchte. In Anbetracht der Finanzlage werden diese Beratungen viel Zeit in Anspruch nehmen.

Konzept des Zukunftsrats Lüneburg soll vorgestellt werden

„Wir werden anschließend direkt zu der AG einladen“, sagt Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch. Für das ersten Treffen der Arbeitsgruppe ist die Einladung des Zukunftsrats Lüneburg geplant, um sein Konzept für die Einrichtung von Bürger:innenräten kennenzulernen.

Dieses soll dann als Gesprächsgrundlage für die Fraktionen zur weiteren Ausgestaltung der geplanten Bürger:innenräte in Lüneburg dienen.

Erstmals Ende 2021 auf Antrag der SPD diskutiert

Im Rat diskutiert worden war die Einrichtung von Bürger:innenräte als neues Format für einen Austausch und eine gemeinsame Entscheidungsfindung von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung erstmals Ende 2021 auf Antrag der SPD.

Der Rat verwies das Thema zur weiteren Diskussion in den Sozialausschuss. Dieser beschloss, die Verwaltung möge für die Einrichtung von Bürger:innenräten eine interfraktionelle Arbeitsgruppe einberufen.

Planung von Konzept und Haushaltsmitteln

Im Zuge der Erarbeitung eines konkreten Konzeptes wird dann auch die Höhe der erforderlichen Haushaltsmittel ermittelt. Als freiwillige Leistung muss über die Ausgabe dieser Mittel zuletzt vom Rat ein Beschluss gefasst werden.

„Wir freuen uns auf den offiziellen Start der Arbeitsgruppe und damit auf die konkrete Ausgestaltung der künftigen Beteiligung unserer Stadtgesellschaft an wichtigen Entscheidungen“, betont Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch.

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Erlangen: Fahrplan Klima-Aufbruch

„In Erlangen hat ein Bürgerrat zusammen mit einer Gruppe von Interessenvertretern einen klimapolitischen Fahrplan erarbeitet. Von den 41 vorgeschlagenen Maßnahmen sollen 2023 zunächst 14 vorrangig bearbeitet werden. Dies hat der Stadtrat am 27. Oktober 2022 beschlossen.“

• Klimaaufbruch in Erlangen: https://www.buergerrat.de/aktuelles/klima-aufbruch-in-erlangen/

„Im Zentrum stand ein ganzheitlicher Beteiligungsprozess: Denn wirksamer Klimaschutz braucht die Unterstützung der Menschen. Von März bis Juli 2022 erstellten zufällig ausgewählte Vertretende der Bürgerschaft – der Bürger*innenrat Klima-Aufbruch – sowie eine Gruppe von rund 35 Stakeholdern aus wichtigen klimaschutzrelevanten Bereichen eine Marschroute, den Fahrplan „Klima-Aufbruch“ (in Zusammenarbeit mit dem ifeu Institut).

• Stadt Erlangen: https://erlangen.de/aktuelles/klima-aufbruch

Hintergrund: Wie funktioniert ein Bürgerrat?

„Das Besondere an Bürgerräten ist, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zufällig aus der Bevölkerung ausgelost werden. Akademiker sitzen dort neben Handwerkerinnen, Rentnerinnen neben Jugendlichen, hier geborene Menschen neben Zugewanderten. Ihre Aufgabe ist es, gemeinsam Lösungen für politische Probleme vorzuschlagen. Diese Empfehlungen werden dem jeweils zuständigen Parlament oder Gemeinderat zur Beratung vorgelegt.“ –

Weiterlesen: https://www.buergerrat.de/

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