Wirtschaftsausschuss Lüneburg: Öffentliche Sitzung am 14. Dezember 2022
Um die Wirtschaftspläne der großen Palette an städtischen Unternehmen und Beteiligungen sowie um Betriebskosten und Gebühren geht es beim Wirtschaftsausschuss der Hansestadt Lüneburg am 14. Dezember 2022 in Lüneburg. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Online: mehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Sitzungstermin: Mi, 14.12.2022, 16:00 Uhr
Ort: Hansekontor, Rathaus, Eingang E
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung , 06.12.2022 09:40:28
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
4 Einwohnerfragen
5 Fortsetzung des Programms „Produktion+“ jetzt „Innovation+“ zur KMU-Förderung für den Zeitraum 2023-2027
Vorlage: VO/10384/22
6 Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10410/22 – Vorlage wird nachverschickt –
7 Service Plus GmbH – Eine Gesellschaft stellt sich vor
8 Gesundheitsholding Lüneburg GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10394/22
9 Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10395/22
10 Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10396/22
11 Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10397/22
12 Orthoklinik Lüneburg GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10398/22
13 Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10400/22
14 Service Plus Lüneburg GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10401/22
15 Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10402/22
16 Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10403/22
17 Sports & Friends Lüneburg GmbH – Wirtschaftsplan 2023
Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Vorlage: VO/10404/22
18 Gesundheitsholding Lüneburg GmbH – Konzern – Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2022
Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen
Vorlage: VO/10405/22
19 Marktwesen
– Betriebsabrechnung 2021
– Gebührenbedarfsberechnung 2023
Vorlage: VO/10377/22
20 Friedhofs- und Bestattungswesen
– Betriebsabrechnung 2021
– Gebührenbedarfsberechnung 2023
Vorlage: VO/10373/22
21 Straßenreinigung
– Betriebsabrechnung 2021
– Gebührenbedarfsberechnung 2023
– Änderung der Satzung für die Straßenreinigung
Vorlage: VO/10386/22
22 Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung
– Betriebsabrechnung 2021
– Gebührenbedarfsberechnung 2023
Vorlage: VO/10393/22
23 Anfragen im öffentlichen Teil
Nicht-öffentlicher Teil
24 Grundstücksangelegenheiten
25 Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen – gBuK 21.11.2022 – LüneParken 21.11.2022 – Kurzentrum 29.11.2022 – Gesundheitsholding 05.12.2022
26 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
27 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
Hinweis für Gäste
Trotz der aktuellen Lockerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wird angesichts des weiterhin hohen Infektionsgeschehens ausdrücklich empfohlen, die 3G-Regelung einzuhalten. Vor Ort gelten die üblichen Corona-Empfehlungen zum Tragen medizinischer Masken und Abstandswahrung. Sollten Sie Krankheitssymptome bei sich bemerken, bleiben Sie bitte der Veranstaltung fern.
- Mehr Information und Sitzungseinladungen im Bürgerinformationssystem: mehr
Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung der Hansestadt Lüneburg
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung sind Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Ein Mitglied von dieBasis LV Niedersachsen nimmt als beratendes Mitglied gem. § 71 IV 3 NKomVG teil.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung gehören zum Dezernat II Finanzen und innere Verwaltung, Zuständigkeit: Erste Stadträtin Gabriele Lukoschek.
- Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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