Lüneburg: Ausschuss für Feuerwehr- und Gefahrenabwehr tagt am 22. November 2023
Der Haushaltsentwurf für 2024 und die Aktualisierung der Gebühren der Feuerwehr Lüneburg sind Themen beim Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr der Stadt Lüneburg am Dienstag, 22. November 2023, in Lüneburg. Außerdem: Der Bericht des Stadtbrandmeisters und die Neuwahl von Stadtbrandmeister und Stellvertretung. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Bürgerinformationssystem: Terminplan mit aktuellen Sitzungen – mehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Sitzungstermin: Mi, 22.11.2023, 17:00-20:00 Uhr
Ort: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal, Lise-Meitner-Straße 12, 21337 Lüneburg
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 20.06.2023
4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
5 Einwohnendenfragen
6 Haushaltsplanentwurf 2024, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr/Brandschutz
Vorlage: VO/10979/2 – Die Vorlage wird nachgereicht.
7 Bericht des Stadtbrandmeisters der Feuerwehr Lüneburgs
8 Neuwahl des Stadtbrandmeisters sowie der stellvertretenden Stadtbrandmeister
Vorlage: VO/10976/23 – Die Vorlage wird nachgereicht.
9 Aktualisierung: Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung – FwGebS)
Vorlage: VO/10978/23 – Die Vorlage wird nachgereicht.
10 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
11 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
12 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr der Hansestadt Lüneburg
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr sind Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen.
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht nehmen teil: drei Mitglieder der Feuerwehr Lüneburg, ein Mitglied der Polizeiinspektion, jeweils ein:e Vertreter:in von ASB, DLRG, DRK, Johannitern und THW.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr gehören zum Dezernat III – Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht. Zuständigkeit: Stadtrat Markus Moßmann
- Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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