Lüneburg: Ratssitzung am 20. August 2026 – mit Livestream!
Wieder viel vorgenommen hat man sich für die Ratssitzung der Hansestadt am 20. August 2026. Unter anderem geht es um die Einrichtung einer Großwärmepumpe für das Abwasser, die Umwandlung der Hansecard, Förderung von Frauenhaus und Jugendarbeit, Bauvorhaben in Kaltenmoor, Rettmer und für den Wagenplatz Brockwinkler Weg. Es folgen Anträge aus den Fachausschüssen und 34 nicht behandelte Anträge aus früheren Sitzungen.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr – Foto: Lüne-Blog. Ritterakademie.
Ratssitzung im Livestream verfolgen
Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung – eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Es besteht auch die Möglichkeit, das Geschehen im Rat im Livestream über den städtischen YouTube-Kanal zu verfolgen.
- YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams
Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Donnerstag, 20.08.2026, 17:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg
Tagesordnung
Hansestadt Lüneburg – Bürgerinfo: Tagesordnung mit Anlagen
Öffentlicher Teil
1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls vom 01.07.2026
5 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
6 Einwohnendenfragen
7 Verleihung des Ehrenrings der Hansestadt Lüneburg
BV/12531/26 – Die Vorlage wird nachgereicht
8 Fortführung Antragstellung „Demokratie leben!“
BV/12460/26
9 Annahme von Zuwendungen im Rat
BV/12541/26
10 Ehrenamtliche Geschäftsführung des Kriminalpräventionsrats in Hansestadt und Landkreis Lüneburg – Abberufung der bisherigen Geschäftsführung und Berufung einer neuen Geschäftsführung
BV/12524/26 – Die Vorlage wird nachgereicht
11 Kooperation von AGL, AVACON und Hansestadt zur Realisierung des Vorhabens „Wärme aus Abwasser“ aus der Kläranlage Lüneburg für die Dekarbonisierung der Fernwärme in Lüneburg
BV/12468/26
12 Umwandlung der HanseCard
BV/12502/26
13 Zuschuss der Hansestadt Lüneburg für den Betrieb des Frauenhauses und der Frauenberatungsstelle
BV/12545/26 – Die Vorlage wird nachgereicht
14 Kulturelle Jugendarbeit im Salon Hansen; Kooperationsvereinbarung mit dem Jugendsalon
BV/12473/26
15 Fortführung des Projektes FiSch – Familie in Schule
BV/12474/26
16 Verlängerung des Förderprogramms BIWAQ V – Projekt BEGIN – Beschäftigung, Gemeinschaft, Integration
MV/12527/26
17 Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege
BV/12450/26
18 Sanierung kommunaler Sportstätten, Antragstellung
BV/12543/26
19 Vertragsangelegenheiten: Verlängerung des Mietvertrages als Basis für den „Dialograum Innenstadt“. Die Vorlage wird nachgereicht
BV/12559/26
20 Übernahme des Grundstücksverkehrsausschusses durch den Landkreis
BV/12364/26-1 – Die Vorlage wird nachgereicht
21 89. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Rettmer Nord“ – Erneuter Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
BV/12342/26-1
22 Bebauungsplan Nr. 182 „Rettmer Nord“ – Erneuter Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BV/12340/26-1
23 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wagenplatz Brockwinkler Weg“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
BV/12525/26
24 Bebauungsplan Nr. 197 „Wagenplatz Brockwinkler Weg“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BV/12526/26
25 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben Ausbau im Bestand Wilhelm-Raabe-Schule
BV/12554/26
26 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben IGS Kreideberg, Errichtung eines Oberstufenzentrums
BV/12557/26 – Die Vorlage wird nachgereicht
27 Ausschussveränderungen
BV/12532/26
28 Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge
28.1 Antrag „Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt“ (Antrag der CDU-Fraktion vom
28.05.2025, eingegangen am 28.05.2025)
AT/12100/25
28.1.1 Änderungsantrag zum Antrag „Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2025, eingegangen am 19.09.2025)
AT/12100/25-2
28.1.2 Änderungsantrag zum Antrag „Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2026, eingegangen am 19.05.2026)
AT/12100/25-3
28.1.3 Änderungsantrag zum Antrag „Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt“ (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2026, eingegangen am 21.05.2026)
AT/12100/25-4
28.2 Antrag „Verbesserung des Stadtgrüns und der Beschattung von Hitzeinseln“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.07.2025, eingegangen am 19.07.2025)
AT/11978/25
28.3 Antrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2025, eingegangen am 07.10.2025)
AT/12141/25
28.3.1 Änderungsantrag zum Antrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 11.11.2025, eingegangen am 11.11.2025)
AT/12141/25-1
28.3.2 Änderungsantrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU- und FDP-Fraktion vom 07.06.2026, eingegangen am 07.06.2026)
AT/12141/25-2
28.3.3 Änderungsantrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2025, eingegangen am 07.10.2025)
AT/12141/25-3
28.3.4 Änderungsantrag zum Änderungsantrag „Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg“ (Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2026, eingegangen am 10.06.2026)
AT/12141/25-2-1
28.4 Antrag „Einführung eines sozialverträglichen Erbbaurechtsmodells (gleitendes VPI-Modell) in der Hansestadt Lüneburg“ (Antrag der Ratsfrau Esders vom 29.01.2026, eingegangen am 29.01.2026)
AT/12320/26
28.5 Antrag „Klassenassistenz in den Lüneburger Schulen ausweiten“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2026, eingegangen am 28.02.2026)
AT/12373/26
29 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
29.1 Antrag „Den Rat stärken – Veränderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte bei Ratssitzungen“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2025, eingegangen am 12.09.2025)
AT/12104/25
29.2 Antrag „Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2025, eingegangen am 18.09.2025 um 08:23 Uhr)
AT/12111/25
29.3 Antrag „Austausch zur altersfreundlichen Stadt“ (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 08.10.2025, eingegangen am 09.10.2025)
AT/12146/25
29.4 Antrag „Einführung eines Leitfadens zur Baustellenkommunikation mit Gewerbetreibenden“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2025, eingegangen am 17.10.2025)
AT/12158/25
29.5 Anfrage „Sachstand Sanierung/Neubau Salzmuseum“ (Anfrage von Ratsfrau Lotze vom 29.10.2025, eingegangen am 29.10.2025)
AF/12172/25
29.6 Anfrage „Bauschäden/Missstände an den Wohneinheiten der Vonovia Wohnungsgesellschaft im Stadtteil Kaltenmoor“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.10.2025, eingegangen am 30.10.2025)
AF/12180/25
29.7 Antrag „Aufhebung des Beitritts zum Bürgerbegehren Radentscheid aus dem Jahre 2022“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2025, eingegangen am 12.11.2025)
AT/12208/25
29.8 Antrag „Transparentes und öffentlich zugängliches Berichtswesen/Controlling zum Stand der Durchführung von Beschlüssen“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 15.11.2025, eingegangen am 15.11.2025)
AT/12214/25
29.9 Antrag „Förderung zum Schutz und Erhalt von privaten Gehölzbeständen“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2025, eingegangen am 15.11.2025)
AT/12215/25-1
29.10 Anfrage „Kommunikation zu Fernwärmepreisen Avacon Natur“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 17.12.2025)
AF/12265/25
29.11 Anfrage „Übergangslösung Barrierefreies Sportschwimmen“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 18.12.2025, eingegangen am 18.12.2025)
AF/12266/25
29.12 Antrag „Kommunale Begleitung und Vermietungssperren bei Schimmelwohnungen“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 18.12.2025, eingegangen am 18.12.25)
AT/12267/25
29.13 Anfrage „Erhalt des Jungheinrich-Standorts“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 18.12.2025, eingegangen am 18.12.25)
AF/12268/25
29.14 Antrag „Schaffung einer Fach- und Koordinierungsstelle Barrierefreiheit“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 18.12.2025, eingegangen am 18.12.2025)
AT/12269/25
29.15 Anfrage „Räumung Lüner Holz“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 21.12.2025, eingegangen am 21.12.2025)
AF/12270/25
29.16 Antrag „Sozialberichterstattung für Lüneburg“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 29.12.2025, eingegangen am 29.12.2025)
AT/12272/26
29.17 Anfrage „Soziale Steuerung von Wohnbauvorhaben im unbeplanten Innenbereich“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 30.12.2025, eingegangen am 30.12.2025)
AF/12273/26
29.18 Antrag „Tempo 30 auf der Schießgrabenstraße“ (Antrag von Ratsfrau Esders vom 31.12.2025, eingegangen am 31.12.2025)
AT/12274/26
29.19 Anfrage „Barrierefreie Wahllokale bei der Kommunalwahl 2026 in Lüneburg“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 06.01.2026, eingegangen am 06.01.2026)
AF/12277/26
29.20 Anfrage „Parkleitsystem“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.01.2026, eingegangen am 23.01.2026)
AF/12308/26
29.21 Anfrage „Fahrradleitschilder“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.01.2026, eingegangen am 23.01.2026)
AF/12309/26
29.22 Anfrage „Gewerbesteueraufkommen“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2026, eingegangen am 09.02.2026)
AF/12333/26
29.23 Anfrage „Beschaffungsrichtlinie und Zentrale Vergabestelle“ (Anfrage von Ratsfrau Esders vom 11.02.2026, eingegangen am 11.02.2026
AF/12339/26
29.24 Antrag „Parkleitsystem“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.02.2026, eingegangen am 25.02.2026)
AT/12371/26
29.25 Anfrage Nutzung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.03.2026, eingegangen 17.03.2026)
AF/12396/26
29.26 Anfrage „Park-and-Ride-Angebote in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.03.2026, eingegangen am 29.03.2026)
AF/12419/26 TOP
29.27 Antrag gem. § 58 Absatz 3 Satz 1 NKomVG auf Heranziehung der Zuständigkeit für die Beschlüsse zu den Vorlagen VO/9298/20-7, VO/9298/20-5-6, VO/11872/25-5, VO/11872/25-6, VO/11872/25-8 und VO/11872/25-7 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 09.04.2026, eingegangen am 09.04.2026)
AT/12426/26
29.28 Antrag „Bushaltestellen beleuchten“ (Antrag von Ratsherrn Johnson vom 08.04.2026, eingegangen am 08.04.2026, eingegangen am 09.04.2026)
AT/12438/26
29.29 Antrag „Redezeithalbierung“ (Antrag des Ratsherrn Freund vom 06.02.2026, eingegangen am 12.04.2026)
AT/12431/26
29.30 Antrag „Durchführung von Entsiegelungsmaßnahmen und Baumpflanzungen im Roten Feld“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2026, eingegangen am 16.04.2026)
AT/12440/26
29.31 Antrag „7 WC-Container an Lüneburgs Bushaltestellen“ (Antrag von Ratsherrn Johnson vom 28.04.2026, eingegangen am 28.04.2026)
AT/12449/26
29.32 Antrag „Resolution zum Produktionsstandort von H.B. Fuller in Lüneburg“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2026, eingegangen am 09.06.2026)
AT/12499/26
29.33 Antrag „Einheitliche Mehrwegverpackungen für Lüneburg“ (Antrag von Ratsherrn Lühmann vom 10.06.2026, eingegangen
am 10.06.2026)
AT/12503/26
29.34 Antrag „Regionale Wirtschaftsstrategie“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2026, eingegangen am 15.06.2026)
AT/12509/26
30 Neue Anträge und Anfragen
30.1 Antrag „Einrichtung eines interkommunalen Arbeitskreises „Kulturgut Zentraldepot“ (Antrag der SPD -Fraktion vom 24.06.2026, eingegangen 24.06.2026)
AT/12514/26 – Die Vorlage wird nachgereicht
31 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Nichtöffentlicher Teil
32 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
33 Beendigung eines Beamtenverhältnisses auf Lebenszeit kraft Gesetzes
PV/12513/26
34 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Hinweise
Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden.
- Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr
Der Rat der Hansestadt Lüneburg
Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger*innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin. Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister*in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.
Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohnenden kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin. Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.
- Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
- Hansestadt Lüneburg: Rat und Ausschüsse – Information
Grafik: Hansestadt Lüneburg. Der Rat der Hansestadt. Stand: August 2025.
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