Die Anwendung von E-Klima 2022 bei der Verkehrsplanung, den Stand bei der Radverkehrsförderung, die Sanierung des Alten Hessewegs und die Beiseitigung von Mängeln im Busverkehr sind Themen am Mittwoch, 17. April 2024, im Ausschuss für Mobilität der Hansestadt Lüneburg. Die Sitzung ist öffentlich. 

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online: mehr
Foto: Lüne-Blog

Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin: Mi, 17.04.2024, 16:00–19:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Bürgerinformationssystem: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 14.02.2024
4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
5 Einwohnendenfragen
6 Zwischenstand Radweg „Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck“ im Abschnitt Lüner Holz
Vorlage: VO/10417/22-1 – Vorlage wird nachgereicht
7 Umgang mit und Einbeziehung der E Klima in die Arbeit an verkehrsbezogenen Themen*
Vorlage: VO/11193/24
8 Radverkehrsförderung 3.0 – Zwischenstand zur Umsetzung von weiteren Maßnahmen
Vorlage: VO/10932/23-1
9 Einrichtung von Mobilitätsstationen als „hvv-switch-Punkte“
Vorlage: VO/11148/24
10 Umbau Dahlenburger Landstraße / Lucia
Vorlage: VO/10076/22-1
11 Sanierung Alter Hessenweg
Vorlage: VO/11187/24
12 Sachstand zu geänderten Verkehrsführungen aufgrund von Baustellen im Bereich Lindenstraße/Rote Straße
Vorlage: VO/11207/24
13 Anfrage „Dooringunfälle Hindenburgstraße“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.03.2024, eingegangen 19.03.2024, 15:39 Uhr)
Vorlage: VO/11213/24 – Vorlage wird nachgereicht
14 Anfrage „Parkraumkonzept für Lastenräder“ (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)
Vorlage: VO/11222/24 – Vorlage wird nachgereicht
15 Anfrage „Beseitigung von Mikromängeln im Busverkehr“ (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2024, eingegangen am 03.04.2024)
Vorlage: VO/11235/24 – Vorlage wird nachgereicht
16 Anfrage „Vorrangschaltung für den Busverkehr“ (Anfrage des VCD vom 27.03.2024, eingegangen 27.03.2024)
Vorlage: VO/11238/24 – Vorlage wird nachgereicht
17 Anfrage „Beseitigung Busmängel“ (Anfrage des VCD vom 27.03.2024, eingegangen 27.03.2024)
Vorlage: VO/11237/24
18 Antrag „Einrichtung von Fahrradgrünpfeilen“ (Antrag des VCD vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)
Vorlage: VO/11239/24 – Vorlage wird nachgereicht
19 Anfragen im öffentlichen Teil

Nichtöffentlicher Teil

20 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
21 Anfragen im nichtöffentlichen Teil

*Das neue Regelwerk E Klima 2022 bietet Städten, Gemeinden und Landkreise mehr Spielraum, um Öffentliche Verkehrsmittel (ÖV), Fuß- und Radverkehr zu priorisieren. Sämtliche verkehrliche Maßnahmen sollen demnach so gewählt werden, dass sie einen Beitrag zur Einhaltung der Klimaziele leisten – siehe unten!

Hinweis für Gäste

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich. Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Was ist E Klima?

Das neue technische Regelwerk „E Klima 2022. Empfehlungen zur Anwendung und Weiterentwicklung von FGSV-Veröffentlichungen im Bereich Verkehr zur Erreichung von Klimaschutzzielen“ erschien 2022.

Es enthält Vorgaben, Standards und Handlungsoptionen zur Berücksichtigung bei Planung, Entwurf und Betrieb von Verkehrsangeboten und Verkehrsanlagen. „Gefragt ist ein sofort einsetzendes, entschlossenes Handeln mit dem Ziel, die verkehrsbezogenen Klimaschutzziele zu erreichen“, so das Vorwort (S.5).

Grundlegende Änderungen für die Verkehrsplanung

”Das neue technische Regelwerk ‚E Klima 2022‘ der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) verändert die Verkehrsplanung in Städten, Gemeinden und Landkreisen grundlegend:

• Straßen sind auf einen abnehmenden Kfz-Verkehr auszulegen und Parkflächen im öffentlichen Verkehrsraum sind spürbar zu reduzieren
• Für den zunehmenden Fuß- und Radverkehr sind durchgehende, ausreichend breite und sichere Netze bereitzustellen. Gemeinsam mit dem Öffentlichen Verkehr sind Fuß- und Radverkehr gegenüber Kraftfahrzeugen zu priorisieren – z. B. hinsichtlich der Wartezeit an Lichtsignalanlagen
• Im öffentlichen Straßenraum sollen mehr Begrünung sowie Retentions- bzw. Versickerungsflächen geschaffen und die Kommunen damit fit für die Herausforderungen des Klimawandels werden.“

Aus: AGFK Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen | Bremen (mehr)

• AGFK Niedersachsen | Bremen: „‚E Klima 2022‘ bietet neue Möglichkeiten“ (11/2023)
• AGFK Baden-Württemberg: Faktenblatt mit Zusammenfassung (PDF-Datei)

Verlag der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen FGSV:

• E Klima 2022 – mit Download
• E Klima 2022 – Steckbriefe mit Maßnahmen für die verschiedenen Verkehrsarten (PDF-Datei)

Alter Hessenweg in Häcklingen: Sanierung und Umbau geplant

• Alter Hessenweg in Häcklingen wird saniert und Radschutzstreifen eingerichtet – 09.04.2024

Foto: Hansestadt Lüneburg. Alter Hessenweg, Häcklingen. Hier sind Sanierung und Umbau geplant. Das Vorhaben wird am 17. April 2024 im Mobilitätsausschuss besprochen.

Der Mobilitätsausschuss der Hansestadt Lüneburg

Mitglieder im Mobilitätsausschuss

Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert. 

Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind jeweils Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Als beratende Mitglieder nehmen teil Vertreter:innen von IHK, Kreishandwerkerschaft und City-Management, von Polizei, Verkehrsbetrieb KVG, AStA, Senioren- und Behindertenbeirat, der Verkehrsverbände VCD und ADFC sowie der Gewerkschaft ver.di.
Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/Die Grünen), den stellvertretenden Vorsitz hat Wolfgang Goralczyk (CDU) inne.

Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben. 

• Die aktuellen Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

Weitere Informationen auf den Seiten der Hansestadt Lüneburg

• Zuständigkeit bei der Hansestadt Lüneburg:
  Dezernat III Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht – Leitung: Stadtrat Markus Moßmann
• Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr

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