Lüneburg: Öffentliche Ratssitzung am 21. September 2023 – diesmal mit Audiostream
Die Zukunft des Theaters Lüneburg ist eines der Themen, um die es in der Ratssitzung am Donnerstag, 21. September 2023, ab 17 Uhr geht. Auf der Tagesordnung stehen außerdem diverse Anfragen und Anträge, unter anderem zur Einwegsteuer, zur Attraktivität der Lüneburger Innenstadt und zur Taubenpopulation in der Hansestadt. Die Sitzung ist öffentlich.
Lüne-Stream: Live aus dem Lüneburger Rat
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Lüne-Stream: Live aus dem Lüneburger Rat. Grafik: Lüne-Stream.
Die bürgerschaftliche Initiative Lüne-Stream möchte regelmäßig per Video aus dem Lüneburger Rat berichten. Live-Stream und Videos zu früheren Ratssitzungen sind zu finden bei:
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Bürgerinformationssystem: mehr
Foto: Hansestadt Lüneburg. Ratssitzung im Kulturforum Wienebüttel
Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Donnerstag, 21.09.2023, 17:00-21:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz, hier: Ratsfrau Hannah Schuch
Vorlage: VO/10871/23
5 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds
Vorlage: VO/10870/23
6 Bestimmung einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen
Vorlage: VO/10812/23
7 Bestimmung einer stellvertretenden Ortsvorsteherin oder eines stellvertretenden Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen
Vorlage: VO/10814/23
8 Genehmigung des Protokolls vom 24.08.2023
9 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
10 Sachstandsbericht zur Zukunft des Theaters Lüneburg
11 Einwohnendenfragen
12 Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); Satzung zur 17. Änderung der Entschädigungssatzung
Vorlage: VO/10875/23
13 Annahme von Zuwendungen im Rat
Vorlage: VO/10877/23
14 Aufhebung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Volksfesten und Jahrmärkten auf dem Veranstaltungsgelände „Sülzwiesen“ (Volksfest- und Jahrmarktverordnung)
Vorlage: VO/10845/23
15 Änderung der Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist
Vorlage: VO/10797/23 – Die Vorlage wird nachgereicht
16 Ausschussveränderungen
Vorlage: VO/10874/23
17 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
17.1 Antrag „Umwelt und Haushalt entlasten – Einwegsteuer jetzt!“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)
Vorlage: VO/10716/23
17.2 Antrag „Durchführung einer Sportausschusssitzung“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)
Vorlage: VO/10726/23
17.3 Anfrage „Immobilien der Vonovia/BUWOG in der Hansestadt Lüneburg“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)
Vorlage: VO/10727/23
17.4 Anfrage „Planungen der Tennet in Rettmer, Oedeme und Häcklingen“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)
Vorlage: VO/10728/23
17.5 Antrag „Kulturschätze der Ratsbücherei betreuen“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen am 05.07.2023 um 10:30 Uhr)
Vorlage: VO/10752/23
17.6 Antrag „Sicherheit für radfahrende Kinder verbessern“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)
Vorlage: VO/10753/23
17.7 Antrag „Verbesserung des Radverkehrs im Bereich Liebesgrund/Bardowicker Straße“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)
Vorlage: VO/10754/23
17.8 Anfrage „Entwicklung der Attraktivität der Lüneburger Innenstadt“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:14 Uhr)
Vorlage: VO/10755/23
17.9 Anfrage „Entwicklungsmöglichkeiten der Tennet“ (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen 21.07.2023)
Vorlage: VO/10768/23
17.10 Anfrage „Taubenpopulation in der Hansestadt Lüneburg“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2023, eingegangen am 31.07.2023)
Vorlage: VO/10782/23
17.11 Anfrage „Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur 2023“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2023, eingegangen am 08.08.2023)
Vorlage: VO/10796/23
18 Neue Anträge und Anfragen
18.1 Anfrage „Hafenbahn Infrastruktur und Auslastung“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.08.2023, eingegangen 17.08.2023)
Vorlage: VO/10817/23
18.2 Anfrage „Vorkommen und Verbreitung von PFAS im Grundwasser und in Böden“ (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2023)
Vorlage: VO/10846/23
18.3 Antrag Sportanlage „Hasenburger Grund“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2023)
Vorlage: VO/10847/23
18.4 Antrag „StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)
Vorlage: VO/10862/23
19 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Nichtöffentlicher Teil
N 20 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 21 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Hinweis für Gäste
Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich. Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Der Einlass beginnt ab 16:30 Uhr – eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
- Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr
Der Rat der Hansestadt Lüneburg
Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin.
Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.
Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohner:innen kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin.
Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.
- Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
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