Lüneburg: Sozialausschuss tagt am 18. November 2025

Um die weitere Verwendung des ehemaligen Kita-Gebäudes in der Graf-von-Moltke-Straße, um die Regelungen bei der Unterbringung von Personen, die erste Bilanz der Koordinierungsstelle Teilhabe und Antidiskriminierung und die Sozialfonds-Richtlinie geht es im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt am 18. November 2025 in Lüneburg. Dazu kommen eine Reihe von Anträgen. Die Sitzung ist öffentlich.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr – Foto: Lüne-Blog. Rathaus Lüneburg, Eingang K und L.

Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Sitzungstermin: Dienstag, 18.11.2025, 16:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg – Bürgerinformationssystem: Tagesordnung und Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 14.08.2025
4 Genehmigung des Protokolls vom 22.05.2025
5 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
6 Einwohnendenfragen
7 Vorstellung der Mittagstische St. Marien und St. Stephanus
MV/12152/25
8 Erstellung einer Sozialraum- und Machbarkeitsstudie zum weiteren Umgang mit dem Grundstück Graf-von-Moltke-Str. 12 – ehemaliges Kita-Gebäude
BV/12086/25
8.1 Änderungsantrag zur Erstellung einer Sozialraum- und Machbarkeitsstudie zum weiteren Umgang mit dem Grundstück Graf-von-Moltke-Str. 12 – ehemaliges Kita-Gebäude (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2025, eingegangen am 30.10.2025)
BV/12086/25-1 TOP
9 Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist; Gemeinschafts- und Notunterkünfte Gebührenbedarfsrechnung 2026 und Aktualisierung der Hausordnung
BV/12162/25
10 Erste Zwischenbilanz der Koordinierungsstelle Teilhabe und Antidiskriminierung
MV/12149/25
11 Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige Organisation unter Anwendung der Sozialfondsrichtlinie der Hansestadt Lüneburg für das Jahr 2026
BV/12164/25

12 Anträge und Anfragen
12.1 Antrag „Gemeinschaftliches Wohnen im Alter fördern“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2025, eingegangen am 24.07.2025)
AT/11984/25
12.2 Antrag „Pflegekonferenz“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2025, eingegangen am 30.07.2025)
AT/11997/25
12.2.1 Ergänzungsantrag des Seniorenbeirats vom 12.08.2025 zum Antrag „Pflegekonferenz“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2025, eingegangen am 30.07.2025)
AT/11997/25-1
12.3 Antrag „Pflegewohngemeinschaft“ (Antrags der SPD-Fraktion vom 30.07.2025, eingegangen am 30.07.2025)
AT/11998/25
12.4 Antrag „Konzept für ein Szene-Café“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2025, eingegangen am 30.07.2025)
13 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil

N14 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N15 Anfragen im nichtöffentlichen Teil

Hinweis für Gäste

Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich. Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden.

• Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt

Die Ausschüsse der Hansestadt Lüneburg sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.

Mitglieder im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt sind Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht nehmen teil je ein:e Vertreter:in aus Behinderten- und Seniorenbeirat, von Lebensraum Diakonie, Sozialverband Deutschland SoVD, DRK, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband und AWO.

• Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung

• Die Themen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt gehören zum Dezernat V Bildung, Jugend und Soziales mit Stadträtin Gabriele Scholz.
• Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr

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