Mobilitätsausschuss Lüneburg tagt öffentlich am 16. Mai 2023
Eine Verkehrsberuhigung im Wasserviertel, besserer Verkehrsfluss an der Scholze-Kreuzung und ein zu schaffender Beirat für den Mobilitätsplan NUMP sind Themen im Mobilitätsausschuss der Hansestadt am Dienstag, 16. Mai 2023. Außerdem wird die Frage geklärt, wann Gehwege Gehwege sind und damit von den Anliegenden sauber gehalten oder geräumt werden müssen. Die Sitzung ist öffentlich. Die Zahl der Gäste ist begrenzt. Die Vorlagen stehen vollständig bereit.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Online: mehr
Foto: Lüne-Blog.
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin: Di, 16.05.2023, 16:00 Uhr
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 14.03.2023
4 Genehmigung des Protokolls vom 12.12.2022
5 Genehmigung des Protokolls vom 30.11.2022
6 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
7 Einwohnendenfragen
8 Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wasserviertel
Vorlage: VO/10366/22
9 Änderung an der LSA-Schaltung Lünertorstraße (Scholze-Kreuzung stadteinwärts)
Vorlage: VO/10471/23
10 Besetzung des NUMP-Beirats und weiteres Arbeitsverfahren zum NUMP*
Vorlage: VO/10564/23
11 Antrag „Ladesäulen an den Friedhöfen“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022) und Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 zum Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage: VO/10536/23-1
12 Straßenreinigungspflicht und Schneeräumpflicht in der Hansestadt Lüneburg
Vorlage: VO/10589/23
13 Mündlicher Sachstandsbericht zur Amselbrücke einschließlich Verkehrsführung Wilschenbruch
14 Anfrage „Wie kann ein sicheres Erreichen des neuen Fahrradweges auf der Uelzener Straße bestmöglich gewährleistet werden?“ (Anfrage des AStA vom 13.04.2023, eingegangen am 13.04.2023)
Vorlage: VO/10649/23
15 Anfrage „Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr“ (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2023, eingegangen am 14.04.2023)
Vorlage: VO/10650/23
16 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
17 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
18 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
*Der Nachhaltige Urbane Mobilitätsplan – NUMP wird am 15. Juni 2023 um 17:00 Uhr im Zentralgebäude der Leuphana Universität vorgestellt. Bürger:innen und Interessenvertretungen sind herzlich eingeladen, sich dort über das Projekt näher zu informieren. Es wird über den Projektfahrplan zur Erarbeitung des NUMP und die Beteiligungsmöglichkeiten berichtet und die ersten Beteiligungsformate finden statt.
Hinweis für Gäste.
- Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr
Der Mobilitätsausschuss der Hansestadt Lüneburg
Mitglieder im Mobilitätsausschuss
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind jeweils Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Als beratende Mitglieder nehmen teil Vertreter:innen von IHK, Kreishandwerkerschaft und City-Management, von Polizei, Verkehrsbetrieb KVG, AStA, Senioren- und Behindertenbeirat, der Verkehrsverbände VCD und ADFC sowie der Gewerkschaft ver.di.
Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/Die Grünen), den stellvertretenden Vorsitz hat Wolfgang Goralczyk (CDU) inne.
Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben.
- Die aktuellen Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Weitere Informationen auf den Seiten der Hansestadt Lüneburg
- Zuständigkeit bei der Hansestadt Lüneburg:
Dezernat III Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht – Leitung: Stadtrat Markus Moßmann - Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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