Schulausschuss Lüneburg: Öffentliche Sitzung am 14. September 2023
Um die IGS Kreideberg, das Weiterbestehen der Rabeler-Schule, die Haushaltskonsolidierung und eine Reihe von Anfragen und Anträgen zu verschiedensten Themen geht es im Schulausschuss der Hansestadt am Donnerstag, 14. September 2023. Eine Online-Teilnahme ist für Gäste noch nicht möglich. Die Anlagen sind in Vorbereitung.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Tagesordnung und Unterlagen im Bürgerinformationssystem: mehr
Foto: Lüne-Blog. Blick aus dem Rathaus auf den Marktplatz
Gremium: Schulausschuss
Sitzungstermin: Do, 14.09.2023, 16:00-20:00 Uhr
Ort: Huldigungssaal, Rathaus Lüneburg
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 25.05.2023
4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
5 Einwohnendenfragen
6 Bericht der Schulleitung zur Entwicklung der IGS Kreideberg
7 Haushaltskonsolidierung – mündlicher Bericht
8 Antrag auf Weiterförderung des Projekts „Bildungspat:innen für Kinder“ in 2024 ff des AWO Regionalverbandes Lüneburg/Lüchow-Dannenberg e.V.
Vorlage: VO/10861/23 – Vorlage wird nachversandt
9 Anfrage bezüglich des Windhundverfahrens für den DigitalPakt I (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2023)
Vorlage: VO/10751/23 – Stellungnahme wird nachversandt
10 Antrag des Stadtschülerrates auf kostenlose Periodenartikel an den weiterführenden Schulen in Lüneburg
Vorlage: VO/10856/23 – Stellungnahme wird nachversandt
11 Antrag „Zentralisierung der Vergabe des Schulessens/Catering“ der FDP-Fraktion vom 22.08.2023
Vorlage: VO/10857/23 – Stellungnahme wird nachversandt
12 Antrag „Unverzügliche Einrichtung eines KME-Zweiges an der Johannes- Rabeler-Schule“ des Stadtelternrates, eingegangen am 31.08.2023
Vorlage: VO/10858/23
13 Antrag „Einrichtung von offiziellen funktionellen Funktionspostfächern, Internetpräsenz auf der Plattform der Hansestadt Lüneburg und Aufnahme in das Ratsinformationssystem“ des Stadtelternrates, eingegangen am 31.08.2023
Vorlage: VO/10859/23
14 Antrag „Sitzungen des Schulausschusses in Schulen“ der SPD-Fraktion, eingegangen am 31.08.2023
Vorlage: VO/10860/23
15 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
16 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
17 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
Hinweis für Gäste
Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht
möglich.
- Hansestadt Lüneburg: Bürgerinformationssystem mit Sitzungskalender – mehr
- Inklusion an Lüneburger Schulen: Kreiselternrat kritisiert Bildungsdezernat – 26.08.2023
Die Materie ist komplex. In Kürze geht es darum, dass die Förderschule Lernen im Jahr 2028 ausläuft. Nach einem Beschluss des Rates im März 2023 soll in Lüneburg eine Schule ausgewählt werden, an der übergangsweise eine “inklusive (Modell-)Förderklasse” eingerichtet wird. Falls möglich, soll dafür ab dem Schuljahr 2023/2024 ein Förderzweig KME (körperlich-motorische Entwicklung) an der Johannes-Rabeler-Schule angegliedert werden. Der Kreiselternrat wirft dem Bildungsdezernat der Hansestadt nun vor, diesen Schritt zu hintertreiben. Bereits in ihrer Stellungnahme zur Ratssitzung hatte die Verwaltung gewichtige schulfachliche und schulrechtliche Einwände angeführt.
Schulausschuss der Hansestadt Lüneburg
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Schulausschuss sind Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen.
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht nehmen teil jeweils ein Mitglied des Stadtschülerrats, der Lehrervertretung, der Elternvertretung, der Rektor:innenvertretung und des Regionalen Landesamts für Schule und Bildung Niedersachsen in Lüneburg.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung
- Die Themen im Schulausschuss gehören zum Dezernat V Bildung, Jugend und Soziales – Zuständigkeit: Daniela Krüger.
- Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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