Lüneburg: Ratssitzung am 20. Juni 2024 – mit Live-Stream!

Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Kreideberg, eine zentrale Abrechnung des Schulessens, die Aktualisierung der Förderrichtlinien für die Lüneburger Stiftungen und verschiedene Immobilien-Angelegenheiten sind Themen der letzten Ratssitzung vor den Ferien am 20. Juni 2024 in Wienebüttel. Dazu kommen Anfragen und Anträge aus den Fraktionen. Die Sitzung ist per Live-Stream zu verfolgen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Hansestadt Lüneburg. Aufzeichnung der Ratssitzung.

Hansestadt sendet jetzt live aus dem Lüneburger Rat

Die Ratssitzung live mitverfolgen können Interessierte im Live-Stream auf dem städtischen YouTube-Kanal. Auch weiterhin wird die Sitzung nach dem Stream einige Tage später insgesamt zum Abruf zur Verfügung gestellt.

Wer die Sitzung vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig im Kulturforum einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung. Einlass ist ab 16:30 Uhr – eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

• YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams 
  Hier kann man die Ratssitzung im Livestream verfolgen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr

Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Do, 20.06.2024, 17:00-21:00 Uhr
Ort: Kulturforum Lüneburg e.V., Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg 

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls vom 30.05.2024
5 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
6 Einwohnendenfragen
7 Aktualisierung der Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln durch die Stiftungen Hospital zum Graal, Hospital zum Großen Heiligen Geist und Hospital St. Nikolaihof
Vorlage: VO/11248/24
8 Annahme von Zuwendungen im Rat
Vorlage: VO/11322/24
9 Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH – Übernahme von Bürgschaften
Vorlage: VO/11330/24
10 Errichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Kreideberg; hier: Antragstellung beim RLSB Lüneburg
Vorlage: VO/11119/24-1
11 Zentralisierung der Vergabe/Abrechnung des Schulessens
Vorlage: VO/11120/24-1
12 Freigabe von Stellen zur Verstärkung der Bereiche hinsichtlich der Unterbringung von Geflüchteten
Vorlage: VO/11345/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
13 Vertragsangelegenheit; Gemeinschaftsunterkunft Rettmer, Lüneburger Str. 2b
Vorlage: VO/11298/24
14 Anmietung von Räumlichkeiten im ökum. Gemeindezentrum St. Stephanus für Stadtteilarbeit sowie Verzicht auf Fördermittel zum Neubau eines Stadtteilhauses
Vorlage: VO/11196/24
15 Erneuter Erlass der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Hansestadt Lüneburg (ZwEntS)
Vorlage: VO/11326/24
16 Benennung beratender Mitglieder für den Stiftungsrat der Museumsstiftung
17 Ausschussveränderungen
Vorlage: VO/11344/24

18 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
18.1 Antrag „Zweckentfremdungssatzung verlängern“ (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 28.03.2024, eingegangen am 28.03.2024)
Vorlage: VO/11227/24
18.2 Anfrage „Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung am Städtischen Klinikum“ (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 08.04.2024, eingegangen am 08.04.2024)
Vorlage: VO/11240/24
18.3 Antrag „Verlängerung der Spielzeit auf dem Stadtfest“ (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Martin Lühmann vom 10.04.2024, eingegangen 10.04.2024, 11:34 Uhr)
Vorlage: VO/11242/24
18.4 Antrag „Ganztagsschule aussetzen“ (Antrag der AfD-Fraktion vom 14.04.2024, eingegangen 14.04.2024 um 18:34 Uhr)
Vorlage: VO/11247/24
18.5 Anfrage „Windenergieanlagen für Lüneburg“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.04.2024, eingegangen am 15.04.2024)
Vorlage: VO/11250/24
18.6 Antrag „Planerische Sicherung des Grüngürtels“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2024, eingegangen am 06.05.2024)
Vorlage: VO/11285/24
18.7 Antrag „Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Vorlage: VO/11297/24
18.8 Anfrage „Anwohnerkosten Straßenerneuerung“ (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.05.2024, eingegangen 15.05.2024, 13:47 Uhr)
Vorlage: VO/11301/24

19 Neue Anträge und Anfragen
19.1 Anfrage „Open Source Software“ (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 24.05.2024, eingegangen am 24.05.2024)
Vorlage: VO/11316/24
19.2 Antrag „Zugang zu digitalen Endgeräten für alle Schüler:innen der IGS Kaltenmoor sicherstellen“ (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 25.05.2024, eingegangen am 25.05.2024)
Vorlage: VO/11317/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
19.3 Antrag „Tempolimit 30 in der Schießgrabenstraße umsetzen” (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 25.05.2024, eingegangen am 25.05.2024)
Vorlage: VO/11318/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
19.4 Anfrage “Ankauf von Wohnungen der Vonovia“ (Anfrage von Ratsfrau Lotze, SPD-Fraktion, vom 28.05.2024, eingegangen am 28.05.2024)
Vorlage: VO/11333/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
19.5 Antrag „Straßensanierung“ (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.06.2024, eingegangen am 02.06.2024)
Vorlage: VO/11334/24
19.6 Anfrage „Sanierungsarbeiten Am Sande und Rote Straße“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.06.2024, eingegangen am 03.06.2024)
Vorlage: VO/11335/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
19.7 Anfrage „Umgang mit Pressefreiheit und Kritik“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.06.2024, eingegangen 04.06.2024 um 21:36 Uhr)
Vorlage: VO/11338/24 – Die Vorlage wird nachgereicht
19.8 Antrag „Sprintlaufbahn für die GS Lüne auf dem Gelände des ESV Lüneburg“ (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion vom 05.06.2024, eingegangen 05.06.2024 um 8:38 Uhr)
Vorlage: VO/11339/24 – Die Vorlage wird nachgereicht

20 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil

21 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
22 Konzeption für die Verwendung eines Nachlasses für die Musikschule
Vorlage: VO/11088/24-1 – Die Vorlage wird nachgereicht
23 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Hinweis für Gäste

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Einlass ist ab 16:30 Uhr.

• Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin.

Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.

Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohnenden kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin.

Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.

• Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

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