Landkreis: Straßenbau-Ausschuss tagt öffentlich am 2. Februar 2023
Um das Planfeststellungsverfahren zur Elbbrücke Darchau, die Planung von Straßen-, Brücken- und Radwegbaumaßnahmen und die Prioritätenliste für Straßensanierungen geht es im Betriebs- und Straßenbauausschuss des Landkreises am Mittwoch, 1. Februar 2023, in Scharnebeck. Die Sitzung ist öffentlich. Die Zahl der Plätze für Gäste ist jedoch begrenzt.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
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Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Sitzungstermin: Mi, 1. Februar 2023, 15:00 Uhr
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.11.2022
Vorlage S2022-277
5 Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
Vorlage 2023/011
6 Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2024 – 2028) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – NGVFG)
Vorlage 2023/013
7 Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2024 ff. (ohne NGVFG-Förderung)
Vorlage 2023/012
8 5. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung
Vorlage 2023/010
9. Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
10. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
11. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau des Landkreises Lüneburg
Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau sind ausschließlich Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau samt dem kreiseigenen Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (SBU) unterstehen direkt dem/der Landrät:in.
- Organigramm des Landkreises: PDF-Datei – mehr
oder zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr
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