Auch Lüneburg ist dabei: 73 kom­munale Straßenbau-Projekte werden nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) gefördert. Der kommunale Fuß- und Radverkehr werde „immer mehr zum Schwerpunkt unserer Landesförderung“, so Verkehrsminister Olaf Lies. Das Land unterstützt die Kommunen mit 60 bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Der notwendige Ersatzbau der SInON-Bahnbrücke werde die Bahnstrecken-Reaktivierung Lüneburg-Soltau merklich vorwärtsbringen, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Philipp Meyn heraus.

Mitteilung von: Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Am: 17.01.2024
Online:  https://www.mw.niedersachsen.de/ 

Niedersachsen: 63,7 Millionen Euro für die kommunale Verkehrsinfrastruktur

Olaf Lies: „Landesförderung sichert Verkehrsträger ganzheitlich“

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat am 17. Januar 2024 das Jahresbauprogramm 2024 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Damit können im nächsten Jahr 73 neue kom­munale Projekte vom Land gefördert werden.

73 Vorhaben, davon 30 reine Fuß- und Radverkehrsprojekte

Bei den Bauprojekten, die nach dem NGVFG gefördert werden, werden kommunale Straßen ausgebaut und erneuert sowie Straßenbrücken erhalten und neu gebaut. Von den 73 angemeldeten Vorhaben erhalten 30 reine Fuß- und Rad­verkehrs­vorhaben eine 75-prozentige Förderung mit einer Gesamtsumme von fast 20 Millionen Euro.

In weiteren 43 Projekten ist der Blick der kommunalen Vorhabenträger auf alle Verkehrsteilnehmenden gerichtet. Die Anpassung von Rad- und Gehwegen ist im möglichen Umfang bei allen Vorhaben berücksichtigt, zum Beispiel beim Um- und Ausbau von Ortsdurchfahrten.

Lies: Fuß- und Radverkehr immer mehr Schwerpunkt der Landesförderung

Olaf Lies: „Für eine funktionierende Wirtschaft und für die Mobilitätswende brauchen wir alle Verkehrsträger. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass der kommunale Fuß- und Radverkehr immer mehr zum Schwerpunkt unserer Landesförderung wird.

Aber auch eine funktionierende Straßeninfrastruktur ist unabdinglich, denn wir müssen die individuelle Mobilität ermöglichen und gleichzeitig darauf hinarbeiten, dass sie in Zukunft klimaneutral gestaltet wird.“

60 bis 75 Prozent der Gesamtkosten gefördert

Das Land fördert die kommunalen Vorhaben in Höhe von 60 bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Mit der Freigabe des Jahresbauprogramms werden die Kommunen in die Lage versetzt, Investitionen in Höhe von 105 Millionen Euro in ihr kommunales Straßennetz zu tätigen.

Insgesamt ermöglicht die Freigabe des Jahresbauprogramms Förderungen der Kommunen in Höhe von 63,7 Millionen Euro.

Lüneburg ebenfalls dabei

Landkreis und Hansestadt Lüneburg sind mit folgenden Vorhaben vertreten

• Ersatzneubau der SInON-Bahnbrücke in der Soltauer Straße (Hansestadt)
• K28, Neubau eines Radweges Nutzfelde – L221 (Landkreis)
• Ausbau der K52 von der K37 bis zur OU Lüneburg B4/B209 (Landkreis)

Alle Vorhaben in der Übersicht

• Verkehrsministerium Niedersachsen: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden – NGVFG ‐ Jahresbauprogramm 2024 – PDF-Datei

Mitteilung von: Büro Philipp Meyn – Am: 17.01.2024
Online: https://philipp-meyn.de

Philipp Meyn: Gute Nachricht für Hansestadt und Landkreis

„Es ist eine gute Nachricht, dass sowohl die Hansestadt als auch der Landkreis Lüneburg insgesamt Förderungen in Höhe von 1,447 Millionen Euro erhalten.

Konkret können damit der Ersatzneubau der SInON-Bahnbrücke in der Soltauer Straße, der Ausbau der K52 von der K37 bis zur Ortsumgehung Lüneburg B4/B209 wie auch der Neubau eines Radweges von Nutzfelde zur L221 nun realisiert werden“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete für Lüneburg-Land, Philipp Meyn.

Ersatzneubau der Bahnbrücke nötig für Reaktivierung Lüneburg-Soltau

Für eine funktionierende Wirtschaft und für eine Mobilitätswende brauche es alle Verkehrsträger – vom Individualverkehr mit dem Auto, einem funktionierenden ÖPNV bis hin zu einem attraktiven SPNV, unterstützt Meyn die Aussagen von Verkehrsminister Olaf Lies.

„Vor dem Hintergrund der aktuellen Planungen zur Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Soltau geht es mit dieser Förderung merklich vorwärts”, stellt Meyn den notwendigen Ersatzneubau der SInON-Bahnbrücke heraus.

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• Bahnreaktivierung: Neues zu Lüneburg-Bleckede und Lüneburg–Amelinghausen-Soltau – 20.10.2023
  Aus dem Parlamentarischen Lenkungskreis zur Bahnreaktivierung gibt es ein erfreuliches Zwischenergebnis. 14 Bahnstrecken bekamen grünes Licht – darunter auch Lüneburg-Bleckede. Die Strecke Lüneburg-Soltau ist bereits in einem beschleunigten Verfahren, sie wird daher im Lenkungskreis nicht mehr thematisiert.

Hintergrund: Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG)

Mit dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) können auf kommunaler Ebene der Neubau oder verkehrsgerechte Ausbau von verkehrswichtigen Straßen einschließlich Ortsdurchfahrten und Brücken sowie Geh- und Radwegen finanziell unterstützt werden. Beim verkehrsgerechten Ausbau steht vor allem die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Fokus.

Darüber hinaus können auch sonstige investive Vorhaben wie Ampeln, Kreisverkehrsplätze, Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten, zur Schulwegsicherung und zur Verkehrssteuerung und die technische Sicherung von Bahnübergängen gefördert werden.

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