Lüneburg: Ratssitzung am 20. März 2025 – mit Live-Stream!

Um verschiedene Personalien und finanzielle Themen, Bauvorhaben, das Stadtentwicklungskonzept ISEK und die Umbenennung der Hindenburgstraße geht es in der Ratssitzung der Hansestadt am 20. März 2025. Immerhin ist die Zahl der Anträge diesmal überschaubar, da in der außerplanmäßigen Sitzung am 3. März 2025 viel abgearbeitet wurde. Die Sitzung ist öffentlich und per Live-Stream zu verfolgen.

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr
Foto: Ratssitzung in der Ritterakademie. Foto: Hansestadt Lüneburg (Archiv).

Ratssitzung mit Livestream verfolgen

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung. Einlass ist ab 16:30 Uhr – eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Es besteht auch die Möglichkeit, das Geschehen im Rat im Livestream über den städtischen YouTube-Kanal zu verfolgen.

• YouTube: Hansestadt Lüneburg – https://www.youtube.com/@hansestadtlueneburg_de/streams 

Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Do, 20.03.2025, 17:00-21:00 Uhr
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Hansestadt Lüneburg: Tagesordnung mit Anlagen

Öffentlicher Teil

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls vom 13.02.2025
5 Genehmigung des Protokolls vom 03.03.2025
6 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
7 Einwohnendenfragen
8 Wahl und Besetzung der Dezernatsleitung Bildung, Soziales und Jugend
Vorlage: VO/11802/25 – Die Vorlage wird nachgereicht
9 Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Süd
Vorlage: VO/11710/25
10 Besetzung des Vorstands der Lüneburger Bürgerstiftung mit einer städtischen Vertretung
Vorlage: VO/11793/25
11 Auslandsdienstreisegenehmigung für Frau Oberbürgermeisterin Kalisch
Vorlage: VO/11805/25 – Die Vorlage wird nachgereicht
12 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2025-2040
Vorlage: VO/11701/25
13 Umbenennung der Hindenburgstraße und Einbeziehen des Ergebnisses der Befragung der Einwohner, Gewerbetreibenden und Eigentümer der Hindenburgstraße in Lüneburg zur Straßennamenumbenennung
Vorlage: VO/11778/25
14 Förderung kultureller Projekte im Jahr 2025
Vorlage: VO/11728/25-1
15 Institutionelle Förderung kultureller Einrichtungen in 2025 – Beratung über vorliegende Anträge
Vorlage: VO/11729/25-1
16 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben Sportanlage Hasenburger Grund
Vorlage: VO/11777/25
17 Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2024
Vorlage: VO/11765/25
18 Jahresabschlussarbeiten 2024
Vorlage: VO/11766/25
19 Annahme von Zuwendungen im Rat
Vorlage: VO/11768/25
20 Mitgliedschaft in der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
Vorlage: VO/11736/25
21 Zuwendung aus Vertragsschluss mit der Bürgerwindpark Bardowick Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG
Vorlage: VO/11673/24-1
22 Förderung der Kindertagespflege – Neufassung der Elternbeitragsordnung
Vorlage: VO/11034/23-1 – Die Vorlage wird nachgereicht
23 Anpassung der Förderrichtlinie an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Richtline der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der freien Jugendhilfe, Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Teilnahme an Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung und Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Förderung von Jugendprojekten durch das Jugendforum Lüneburg (Jugendfond))
Vorlage: VO/11706/25
24 Bebauungsplan Nr. 121 „Baucentrum Mölders“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/11742/25
25 Bebauungsplan Nr. 153 IV „Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/11743/25
26 Veränderungssperre Nr. 1 – 2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172 „Bleckeder Landstraße / Schützenplatz“ – Beschluss über die 2. Verlängerung
Vorlage: VO/11745/25
27 Veränderungssperre Nr. 3-2025 für den Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 196 „Vor dem Neuen Tore“
Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/11733/25
28 Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Kaltenmoor
Vorlage: VO/11752/25
29 Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Hansestadt Lüneburg
Vorlage: VO/11764/25
30 Ausschussveränderungen
Vorlage: VO/11792/25

31 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
31.1 Antrag „Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen“ (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Vorlage: VO/11616/24
31.2 Antrag „Bewerbung um den ‚Tag der Niedersachsen‘“ (Antrag der SPD- Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)
Vorlage: VO/11717/25
31.3 Antrag „Pop-up-Marktstand“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)
Vorlage: VO/11719/25

32 Neue Anträge und Anfragen
32.1 Antrag „Wohn- und Lebensqualität im Quartier Kaltenmoor erhöhen – Rahmenplan für das Sanierungsgebiet fortschreiben!“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2025, eingegangen 07.02.2025)
Vorlage: VO/11734/25
32.2 Antrag „Marktsatzung ändern – Weihnachtsstadt verlängern“ (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Lühmann vom 26.02.2025, eingegangen am 05.03.2025)
Vorlage: VO/11782/25 – Die Vorlage wird nachgereicht

Nichtöffentlicher Teil

34 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
35 Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten
Vorlage: VO/11772/25
36 Grundstücksverkehr: Ankauf des Flurstückes 137/217, Flur 41, Gemarkung Lüneburg, im Hanseviertel III
Vorlage: VO/11747/25
37 Grundstücksangelegenheiten: Verkauf einer Grünfläche Billungweg/Föhrenweg
Vorlage: VO/11779/25
38 Grundstücksangelegenheiten: Loewe-Stiftung – Verkauf einer Teilfläche eines Erbbaugrundstücks und Löschung des Erbbaurechts
Vorlage: VO/11780/25
39 Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Verkauf Mittelreihenhaus „Wiesenstr. 13“
Vorlage: VO/11790/25
40 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Hinweis für Gäste

Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Einlass ist ab 16:30 Uhr.

• Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

Der Rat ist das Hauptorgan einer Gemeinde und wird alle fünf Jahre von den Gemeindebürger:innen gewählt (zuletzt am 12. September 2021). Er besteht aus den gewählten Ratsmitgliedern und dem direkt gewählten Bürgermeister oder der Bürgermeisterin.

Der Rat entscheidet über die Belange der Gemeinde. Er kann einzelne Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an den Verwaltungsausschuss abtreten und zur Vorbereitung seiner Beschlüsse eigene Ausschüsse bilden. Aufgaben, die explizit dem Verwaltungsausschuss oder dem/der Bürgermeister:in zugeordnet sind, kann der Rat nicht für sich beanspruchen.

Die Größe des städtischen Rates richtet sich nach der Einwohnerzahl – mit etwa 78.000 Einwohnenden kommt Lüneburg auf 44 Ratsmitglieder plus Oberbürgermeisterin.

Die Ratsmitglieder üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze unabhängig aus. Sie sind ehrenamtlich tätig, erhalten aber Auslagen und Verdienstausfall erstattet.

• Die Mitglieder des Rates sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

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