Protestkundgebung von Fridays for Future Lüneburg am 20.10.2023. Foto: FFF Lüneburg.

Fridays-Demo bei strömendem Regen: Klimaschutz-Gesetz nicht verwässern!

Veröffentlicht am 21. Oktober 2023

Gegen die Entkernung des Klimaschutz-Gesetzes durch die Ampel-Regierung protestierten am Freitag, 20. Oktober 2023, rund 70 Menschen auf dem Lüneburger Marktplatz – bei strömendem Regen. Sie forderten eine Verschärfung des Klimaschutz-Gesetzes, etwa durch einen Sanktionsmechanismus für Ressorts, die ihre Klimaziele nicht einhalten.

Mitteilung von: Fridays for Future Lüneburg – Am: 21.10.2023
Online: https://ffftre.es/lueneburg/ – Fotos: Fridays for Future Lüneburg.

Fridays for Future: Rund 70 Menschen protestieren in Lüneburg gegen Verwässerung des Klimaschutzgesetzes

Etwa 70 Menschen haben am Freitag, 20. Oktober 2023, trotz strömenden Regens bei einer Protestkundgebung der Lüneburger Ortsgruppe der Klimabewegung Fridays for Future (FFF) auf dem Marktplatz in Lüneburg protestiert.

Anlass war die geplante Entkernung des Klimaschutz-Gesetzes durch die Ampel-Regierung, mit der die Anforderungen an Klimaschutzpolitik enorm gesenkt werden sollen.

Hintergrund: Nachdem die Sektoren Gebäude und Verkehr ihre Ziele nach dem Klimaschutzgesetz (KSG) verfehlt haben, sollen diese sektorenbezogenen Ziele nun abgeschafft werden. Stattdessen sollen alle Sektoren gemeinsam auf ein Gesamtziel hinarbeiten.

Ampel-Regierung als WG: Klappt nicht mit dem Putzplan …

Zu Beginn der Kundgebung fasste ein kurzes Theaterstück die Gesetzesnovelle auf humorvolle Weise zusammen:

Die Bundesregierung wurde als WG dargestellt, in der sich einige Mitglieder nicht an den Putzplan – ein Sinnbild für das Klimaschutzgesetz – hielten. Als Konsequenz erfolgte jedoch nicht eine Verschärfung, sondern eine Aufweichung des Putzplans.

Klimaschutz-Gesetz verschärfen statt verwässern

Redebeiträge der lokalen FFF-Gruppe und des KlimaKollektivs schlossen sich an. Darin kritisierten die Redner:innen scharf die geplante Gesetzesänderung. Sie forderten eine Verschärfung des Klimaschutz-Gesetzes, etwa durch einen Sanktionsmechanismus für Ressorts, die ihre Klimaziele nicht einhalten.

„Wir haben heute gezeigt, dass wir nicht tatenlos zusehen werden, wie die Bundesregierung das Herzstück der deutschen Klimapolitik entkernt und damit das Niveau des Klimaschutzgesetzes ihrer eigenen Ambitionslosigkeit anpasst“, sagt Julius Groß, Pressesprecher von Fridays for Future Lüneburg.

„Wir werden auch in den nächsten Wochen weiter Druck auf die Bundestagsabgeordneten machen. Die heutige Kundgebung war erst der Auftakt.“

Mehr Information und Kontakt

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Klappt nicht mit dem Putzplan! - Protestkundgebung von Fridays for Future Lüneburg am 20.10.2023. Foto: FFF Lüneburg.

Leider schmuddelig: Klappt nicht mit dem Putzplan in der Ampel-WG … – Protestkundgebung von Fridays for Future Lüneburg am 20.10.2023. Foto: FFF Lüneburg.

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