Fridays-Demo bei strömendem Regen: Klimaschutz-Gesetz nicht verwässern!
Gegen die Entkernung des Klimaschutz-Gesetzes durch die Ampel-Regierung protestierten am Freitag, 20. Oktober 2023, rund 70 Menschen auf dem Lüneburger Marktplatz – bei strömendem Regen. Sie forderten eine Verschärfung des Klimaschutz-Gesetzes, etwa durch einen Sanktionsmechanismus für Ressorts, die ihre Klimaziele nicht einhalten.
Mitteilung von: Fridays for Future Lüneburg – Am: 21.10.2023
Online: https://ffftre.es/lueneburg/ – Fotos: Fridays for Future Lüneburg.
Fridays for Future: Rund 70 Menschen protestieren in Lüneburg gegen Verwässerung des Klimaschutzgesetzes
Etwa 70 Menschen haben am Freitag, 20. Oktober 2023, trotz strömenden Regens bei einer Protestkundgebung der Lüneburger Ortsgruppe der Klimabewegung Fridays for Future (FFF) auf dem Marktplatz in Lüneburg protestiert.
Anlass war die geplante Entkernung des Klimaschutz-Gesetzes durch die Ampel-Regierung, mit der die Anforderungen an Klimaschutzpolitik enorm gesenkt werden sollen.
Hintergrund: Nachdem die Sektoren Gebäude und Verkehr ihre Ziele nach dem Klimaschutzgesetz (KSG) verfehlt haben, sollen diese sektorenbezogenen Ziele nun abgeschafft werden. Stattdessen sollen alle Sektoren gemeinsam auf ein Gesamtziel hinarbeiten.
Ampel-Regierung als WG: Klappt nicht mit dem Putzplan …
Zu Beginn der Kundgebung fasste ein kurzes Theaterstück die Gesetzesnovelle auf humorvolle Weise zusammen:
Die Bundesregierung wurde als WG dargestellt, in der sich einige Mitglieder nicht an den Putzplan – ein Sinnbild für das Klimaschutzgesetz – hielten. Als Konsequenz erfolgte jedoch nicht eine Verschärfung, sondern eine Aufweichung des Putzplans.
Klimaschutz-Gesetz verschärfen statt verwässern
Redebeiträge der lokalen FFF-Gruppe und des KlimaKollektivs schlossen sich an. Darin kritisierten die Redner:innen scharf die geplante Gesetzesänderung. Sie forderten eine Verschärfung des Klimaschutz-Gesetzes, etwa durch einen Sanktionsmechanismus für Ressorts, die ihre Klimaziele nicht einhalten.
“Wir haben heute gezeigt, dass wir nicht tatenlos zusehen werden, wie die Bundesregierung das Herzstück der deutschen Klimapolitik entkernt und damit das Niveau des Klimaschutzgesetzes ihrer eigenen Ambitionslosigkeit anpasst”, sagt Julius Groß, Pressesprecher von Fridays for Future Lüneburg.
“Wir werden auch in den nächsten Wochen weiter Druck auf die Bundestagsabgeordneten machen. Die heutige Kundgebung war erst der Auftakt.”
Mehr Information und Kontakt
- Fridays for Future Lüneburg: https://ffftre.es/lueneburg/
- Instagram: /fridaysforfuture.lueneburg/
- Facebook: https://www.facebook.com/fridaysforfuture.lueneburg/
- tagesschau.de: Warum es Kritik am Klimaschutzgesetz gibt – 22.09.2023
65 Prozent weniger CO2 bis 2030 – das hat sich Deutschland mit dem Klimaschutzgesetz vorgenommen. Jedes Ministerium muss dafür jährlich Einsparungen nachweisen. Das will die Ampel nun ändern. Warum? Was befürchten Kritiker? Ein Überblick.
Mehr bei Lüne-Blog
- Fridays for Future: Kein Rückschritt beim Klimaschutzgesetz! – Protestaktion am 20. Oktober 2023 – 17.10.2023
Die Bundesregierung will das Gesetz zum Klimaschutz reformieren. Statt einzelner Sektoren soll nun der gesamte CO2-Ausstoß betrachtet werden. Fridays for Future sehen darin die “Entkernung” des Klimaschutzes und rufen am Freitag, 20. Oktober 2023, auf dem Marktplatz in Lüneburg zum Protest auf. - “Für die Schiene auf die Straße”: Fridays demonstrieren für Neubau der Bahnstrecke Hannover-Hamburg – 12.08.2023
Bei der Demonstration von Fridays for Future am 11. August 2023 in Lüneburg war auch der VCD vertreten. “Als ökologischer Verkehrsclub unterstützen wir selbstverständlich die Forderungen nach einer Verkehrswende und für eine starke Bahn”, erklärt Astrid Völzke, Vorsitzende des VCD Elbe-Heide, und forderte den Ausbau der Schiene statt neuer Autobahnen.
Leider schmuddelig: Klappt nicht mit dem Putzplan in der Ampel-WG … – Protestkundgebung von Fridays for Future Lüneburg am 20.10.2023. Foto: FFF Lüneburg.
Ergänzung oder Korrektur? Bitte Mail an redaktion@luene-blog.de – danke!
Lüne-Blog veröffentlicht Pressemitteilungen, Berichte und Veranstaltungshinweise von Verbänden und Zusammenschlüssen. Nachricht an: redaktion@luene-blog.de
Lüne-Blog kannst du auch lesen bei:
 Facebook |
 Twitter/X |
 Instagram |
 Telegram |
 Mastodon |