Sitzung. Foto: difisher, Pixabay.

Landkreis-Ausschuss für Mobilität tagt am 10. November 2022

Die aktuelle Situation bei der KVG, der Sachstand zum 49-Euro-Ticket und zur Fähre Darchau, Radverkehrsförderung und drei Anfragen von DIE LINKE/Die PARTEI sind Themen beim Ausschuss für Mobilität des Landkreises Lüneburg am Donnerstag, 10. November 2022, in Lüneburg. Die Sitzung ist öffentlich.


Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
Tagesordnung und Unterlagen im Bürgerinformationssystem: mehr


Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin: Donnerstag, 10.11.2022, 15:00 Uhr

Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.09.2022
5. Aktuelle Situation beim Busunternehmen KVG
Vorlage: 2022/367
6. Förderung des Einbaus von Automatischen Fahrgastzählsystemen (AFZS) in den Bussen der KVG Stade GmbH & Co. KG (KVG)
Vorlage: 2022/322
7. Sachstand zur Nachfolge des 9 €-Ticket im ÖPNV
Vorlage: 2022/245-1
8. Haushaltsplan 2023 / Fachdienst 45 – Mobilität
Vorlage: 2022/368
9. Antrag auf Förderung von Bürgerbussen in der Samtgemeinde Amelinghausen und der Samtgemeinde Ostheide
Vorlage: 2022/366
10. Kooperationsvertrag zur “Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck”
Vorlage: 2022/365
11. Richtlinie Radverkehrsförderung Landkreis Lüneburg: Verteilung der Haushaltsmittel 2022
Vorlage: 2022/147
12. Anfrage der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.09.2022 zum Thema Reaktivierungsgutachten (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 24.10.2022)
Vorlage: 2022/319
13. Anfrage der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 05.10.2022 zum Thema “E-Roller in Bussen der KVG”
Vorlage: 2022/337
14. Anfrage der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 07.10.2022 zum Thema “Schülerbeförderungssatzung 2023”
Vorlage: 2022/338
15. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
16. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung

Nichtöffentlich
17 Beteiligung am Personenersatztransport bei Ausfall der Tanja bei Niedrigwasser
18 Preiserhöhung der Fährkarten
19 Aktuelle Sachlage zu den vertraglichen Grundlagen im ÖPNV (Not-öDA vs. AV)
20. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Hinweis für Gäste

Die generelle Maskenpflicht ist aufgehoben. Es besteht beim Landkreis Lüneburg jedoch die Vorgabe, dass bei Besprechungen und Sitzungen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Maske (FFP2 oder OP-Maske) über Mund und Nase zu tragen haben (auch während der Sitzung). Bitte schützen Sie sich selbst.

  • Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr

Ausschuss für Mobilität des Landkreises Lüneburg

Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.

Mitglieder im Ausschuss für Mobilität sind Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag. Als beratende Mitglieder nehmen teil jeweils ein:e Vertreter:innen von Pro Bahn, ADFC und Leuphana Universität.
Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben.

  • Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr

Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung

  • Die Themen im Ausschuss für Mobilität des Landkreises gehören zum
    Fachbereich 4 Recht und Ordnung, Leitung: Jürgen Krumböhmer
    Fachdienstleitung 4.5 Mobilität: Sebastian Heilmann
  • Organigramm des Landkreises: PDF-Datei – mehr
    oder zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr

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