Landkreis-Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Öffentliche Sitzung am 6. September 2022
Am Dienstag, 6. September 2022, 15:00 Uhr, tagt der Ausschuss für Soziales und Gesundheit des Landkreises Lüneburg in Lüneburg. Die Sitzung ist öffentlich. Aus den Themen: Unterstützung des Vereins checkpoint queer und des geplanten Frauenschutzzentrums, Grundsicherung für Arbeitssuchende und Stromsperren.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
Tagesordnung und Unterlagen im Bürgerinformationssystem: mehr
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Sitzungstermin: Dienstag, 6. September 2022, 15:00 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.06.2022
5. Förderung des Vereins checkpoint queer e.V durch den Landkreis Lüneburg
Vorlage: 2022/287
6. Aktuelle Informationen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
Vorlage: 2022/288
7. Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden – Vorlage: 2022/290
8. Benennung sozial erfahrener Dritter nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)
Vorlage: 2022/289
9. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2022 zum Thema “Stromsperren” Neuauflage der Anfrage aus 2013
Vorlage: 2022/212
10. Der Vertrag zwischen Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg über den Senioren- und Pflegestützpunkt (SPN) Region Lüneburg wird bis zum 31.12.2021 verlängert. Die Kostenerstattung für den Landkreis Lüneburg beträgt 100.450 €.
Vorlage: 2022/261
11. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2022 zum Thema: “Unterstützung des geplanten Frauenschutzzentrums in Lüneburg” zum Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 06.09.2022
Vorlage: 2022/279
12. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
13. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
14. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
Die generelle Maskenpflicht ist aufgehoben. Es besteht beim Landkreis Lüneburg jedoch die Vorgabe, dass bei Besprechungen und Sitzungen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Maske (FFP2 oder OP-Maske) über Mund und Nase zu tragen haben (auch während der Sitzung). Die Abstands- und Hygieneregeln sind unbedingt einzuhalten. Bitte schützen Sie sich selbst..
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sind Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag.
Als beratende Mitglieder nehmen teil jeweils ein:e Vertreter:in der Psychiatrischen Klinik Lüneburg, des Behindertenbeirats, des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, der Arbeiterwohlfahrt und des Caritasverbands Lüneburg.
Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Soziales und Gesundheit des Landkreises gehören zum
Fachbereich 5 Soziales, Leitung: Yvonne Hobro - Organigramm des Landkreises: PDF-Datei – mehr
oder zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr
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