Landkreis Lüneburg: Kreistag tagt am 6. Juni 2024 – mit Livestream!

Um personelle Veränderungen, das Streaming von Kreistagssitzungen, die Aufnahme eines größeren Darlehens und eine ganze Reihe von Anträgen und Anfragen geht es bei der letzten Sitzung des Kreistags vor den Sommerferien am Donnerstag, 6. Juni 2024. Der Kreistag tagt diesmal im Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg. Die Initiative Lüne-Stream hat die Sitzung per Livestream zugänglich gemacht – hilfreich für die, die Sitzung verfolgen möchten, aber nicht nach Dahlenburg kommen können.

Mitteilung von: Landkreis Lüneburg – Online-Terminkalender: mehr

Lüne-Stream: Livestream aus dem Kreistag

Die bürgerschaftliche Initiative Lüne-Stream, eine Schwester von Lüne-Blog, berichtete von Juni 2023 bis Februar 2024 regelmäßig per Video aus dem Lüneburger Rat. Inzwischen begleitet die Hansestadt die Ratssitzung selbst per Live-Stream.

Die Initiative will auf dem Kanal Lüne-Stream weiterhin Livestreams und Videos zur Politik in Stadt und Landkreis Lüneburg bereitstellen und startet am 6. Juni 2024 mit einem Livestream aus dem Kreistag.

• Youtube: Livestream aus dem Kreistag am 6. Juni 2024
• YouTube: https://www.youtube.com/@luene-stream/streams 
• Lüne-Blog: Lüne-Stream: Livestream aus Rat und Kreistag – Michèl Pauly im Interview – 05.06.2024
  Von Juni 2023 bis Februar 2024 berichtete Lüne-Stream regelmäßig per Livestream aus dem Lüneburger Rat. Nun hat die Initiative angekündigt, die Sitzung des Kreistags am 6. Juni 2024 in Dahlenburg per Livestream zugänglich zu machen. Darf sie das? In Form eines Interviews erläutert Michèl Pauly die Hintergründe und die rechtliche Situation.

Sitzung des Kreistags am 6. Juni 2024

Gremium: Kreistag
Sitzungstermin: Do, 06.06.2024, 14:00 Uhr
Ort: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg, Dornweg 4, 21368 Dahlenburg

Tagesordnung

Landkreis Lüneburg: Tagesordnung mit Vorlagen

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Schweigeminute
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.04.2024
5. Feststellung der Tagesordnung
6. Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Rainer Dittmers b) Verpflichtung von Herrn Achim Gründel
Vorlage: 2024/149
7. Austritt aus der FDP-Fraktion sowie Wechsel in die Fraktion Die Unabhängigen
Vorlage: 2024/153
8. Umbesetzungen im Kreisausschuss, in den Fachausschüssen und in den sonstigen Gremien
Vorlage: 2024/150
9. Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens i. H. v. 8.745.000 EUR aus der Kreditermächtigung 2022
Vorlage: 2024/119
10. Jahresabschlussarbeiten 2023, überplanmäßige Aufwendungen für die Bildung von Rückstellungen
Vorlage: 2024/124
11. Tausch von Grundstücken mit dem Land Niedersachsen
12. 1. Aktualisierung der Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Zentralen Vergabestelle des Landkreises Harburg
Vorlage: 2024/118
13. 6. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung
Vorlage: 2024/122
14. Einrichtung von Ausbildungsplätzen für das Ausbildungsjahr 2025
Vorlage: 2024/090
15. Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
Vorlage: 2024/116
16. Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
Vorlage: 2024/117

17. Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 14.02.2024 zum Thema „Einrichtung einer Zukunftswerkstatt im Landkreis Lüneburg zum Thema Deichsicherung, Hochwasserschutz“
Vorlage: 2024/043
18. Antrag der Gruppe Die Linke/Die PARTEI vom 04.04.2024 zum Thema „Streaming von Kreistagssitzungen“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 15.05.2024)
Vorlage: 2024/086
18.1. Änderungsantrag der Gruppe Die Linke/Die PARTEI vom 28.05.2024 zur Vorlage 2024/086 vom 04.04.2024 zum Thema „Streaming von Kreistagssitzungen“
Vorlage: 2024/152”
19. Antrag der Gruppe AfD/dieBasis vom 22.04.2024 zum Thema „Kündigung der Fördermitgliedschaft des Landreises Lüneburg im Trägerverein des Heinrich-Böll-Hauses“
20. Antrag der Gruppe AfD/die Basis vom 21.05.2024 zum Thema „Ordnungswidrigkeitsverfahren im LK Lüneburg in Verbindung mit der Corona-Maßnahme ‚Maskenpflicht‘“
Vorlage: 2024/142
21. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.2024 zum Thema „Oberschulen in Integrierte Gesamtschulen umwandeln“
Vorlage: 2024/143
22. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema „Projektskizze ‚Sozialräumliche Jugendhilfe im Landkreis Lüneburg‘ – Eckpunkte für die Reform der Sozialräume“
Vorlage: 2024/144
23. Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2024 zum Thema „LKH-Arena – von der coronageprägten Startphase zum geplanten Regelbetrieb – Fußgängerbrücke über die Wasserstraße Ilmenau“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 28.03.2024)
Vorlage: 2024/079
23.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zur Vorlage 2024/079 zum Thema „LKH-Arena – von der coronageprägten Startphase zum geplanten Regelbetrieb: Fußgängerbrücke über die Wasserstraße Ilmenau jetzt realisieren“
Vorlage: 2024/145
24. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema „23. Mai: Räte gegen Rechtsextremismus – Aktionstag, Politikerinnen und Politiker der demokratischen Parteien im Landkreis Lüneburg stellen sich öffentlich gemeinsam gegen Rechtsextremismus in ihren Gemeinden“
Vorlage: 2024/146
25. Ergänzungsantrag zur Vorlage 2024/068 der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema „Einsamkeitsprävention: Barrierefreier, digitaler Zugang zu den Bibliotheken in unseren Samtgemeinden und Gemeinden“
Vorlage: 2024/147
26. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
27. Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
28. Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 02.05.2024 zum Thema
„Neuanschaffung der Elbfähre Bleckede“ (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 23.05.2024)
Vorlage: 2024/121
29. Anfrage des Kreistagsabgeordneten Martin Gödecke (FDP/Unabhängige) vom 28.05.2024 zum Thema „Rückschnitt im Elbdeichvorland“
Vorlage: 2024/151
30. Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. 5 Geschäftsordnung

Nichtöffentlicher Teil

N 31 Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

32. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung.

Hinweis für Gäste

Termine und Sitzungsvorlagen können stets aktuell über das Bürgerinformationssystem des Landkreises Lüneburg aufgerufen werden: https://www.landkreis-lueneburg.de/allris/si010.asp.

Der Kreistag

Die wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises Lüneburg wählen den Kreistag alle fünf Jahre. Zuletzt wurde der Kreistag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September 2021 gewählt.
Als Hauptorgan des Landkreises gehört der Kreistag zur Exekutive: Der Kreistag legt die Grundsätze für die Kreisverwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten des Landkreises, sofern nicht der Landrat oder der Kreisausschuss kraft Gesetzes zuständig sind.
Der Landrat führt die laufenden Geschäfte und setzt die Beschlüsse des Kreistages um.
Landkreis Lüneburg: mehr

• Die Mitglieder des Kreistags sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr

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