Lüneburg: Öffentliche Ratssitzung am 12. Mai 2022 im Kulturforum Wienebüttel
Am Donnerstag, 12. Mai 2022, tagt der Rat der Hansestadt Lüneburg um 17:00 Uhr im Kulturforum Wienebüttel. Die Tagesordnung für den öffentlichen Teil umfasst an die 40 Tagesordnungspunkte. Themen zu Stadtentwicklung und Mobilität finden sich insbesondere im letzten Drittel. Die Sitzung ist öffentlich, die Zahl der Plätze für Gäste ist begrenzt. Die Online-Teilnahme ist aktuell noch nicht möglich.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Am: 04.05.2022
Online: mehr
Gremium: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: Donnerstag, 12. Mai 2022, 17:00 Uhr
Ort: Kulturforum Wienebüttel
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
2 Einwohnerfragen
3 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Michael Bugenhagen
Vorlage: VO/10006/22
6 Genehmigung des Protokolls vom 30.03.2022
7 Bericht über den aktuellen Sachstand zum Krieg in der Ukraine
8 Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
9 Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2022
9.1 Anfrage „Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)
Vorlage: VO/09986/22
10 Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 30.03.2022
10.1 Antrag „Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)
Vorlage: VO/10014/22
11 Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.03.2022
11.1 Anfrage „Gradierwerk“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2022, eingegangen am 15.03.2022)
Vorlage: VO/10023/22
12 Neue Anträge
Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht
12.1 Antrag „Innovatives Wassernutzungskonzept“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)
Vorlage: VO/10033/22
12.2 Antrag „Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Museums Lüneburg“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 27.04.2022, eingegangen am 27.04.2022 um 14:41 Uhr)
Vorlage: VO/10078/22
13 Neue Anfragen
13.1 Anfrage „Entwicklung der Stadttauben in Lüneburg“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.04.2022, eingegangen am 26.04.2022, 20:40 Uhr)
Vorlage: VO/10070/22
13.2 Anfrage „Entwicklungsmöglichkeiten der Leuphana nicht behindern“ (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.04.2022, eingegangen am 26.04.2022, 20:40 Uhr)
Vorlage: VO/10064/22
14 Anpassung des Budgets und der Förderquoten der Einzelprojekte zum Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“
Vorlage: VO/10046/22
15 Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Zeit der Stadträtin Pia Steinrücke
Vorlage: VO/10034/22
16 Konsolidierter Gesamtabschluss 2017 – Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten
Gesamtabschlusses
Vorlage: VO/09922/22
17 Gutachten und Beratungsleistungen 2021
Vorlage: VO/10000/22
18 Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH – Übernahme einer Bürgschaft
Vorlage: VO/10054/22
19 11. Änderung der Vergnügungssteuersatzung; Erweiterung steuerbefreite
Veranstaltungen, redaktionelle Anpassungen
Vorlage: VO/10062/22
20 Annahme von Zuwendungen im Rat
Vorlage: VO/10028/22
21 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – zweite Stufe
Vorlage: VO/10059/22
22 Empfehlung des „Beitritts“ zum Bürgerbegehren Radentscheid gemäß § 32 Abs. 6 Satz 5 NKomVG a.F.
Vorlage: VO/10016/22
23 Bahnhofsentwicklung – Mobilitätszentrale – Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur anteiligen Kostenübernahme
Vorlage: VO/9401/21-2
24 Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung des Marienplatzes
Vorlage: VO/09909/22
25 Teilnahme am Projekt „Global Nachhaltige Kommune Niedersachsen III“
Vorlage: VO/10039/22
26 Re-Zertifizierung der Hansestadt Lüneburg als „Fairtrade-Town“
Vorlage: VO/10040/22
27 Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel „Am Kreideberg“
Vorlage: VO/10031/22
28 Veränderungssperre 1-2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172 „Bleckeder Landstraße / Schützenplatz“
Vorlage: VO/10037/22
29 86. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Sportpark Ochtmissen“ Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Vorlage: VO/10041/22
30 Ausschussveränderungen
31 Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
32 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
33 Besetzung der Pfarrstelle der St. Nicolai-Kirchengemeinde Lüneburg
Vorlage: VO/10015/22
34 Prolongation eines KfW-Darlehens
Vorlage: VO/10004/22
35 Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg
Vorlage: VO/10048/22
36 Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen
Angelegenheiten
37 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Hinweis für Gäste
Wer als Zuschauer:in an der Sitzung teilnehmen möchte, ist gebeten, beim Eingang einen 3-G-Nachweis vorzulegen und auf Einhaltung der Maskenpflicht und Abstandswahrung zu achten.
Eine vorherige Anmeldung mit Name, Telefonnummer und Adresse ist aufgrund der begrenzten Anzahl der Sitzplätze erforderlich, und zwar bis spätestens am Sitzungstag um 12 Uhr per E-Mail an: ratsbuero@stadt.lueneburg.de. Die Anmeldungen werden nach ihrem Eingang berücksichtigt.
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
Ergänzung oder Korrektur? Bitte Mail an redaktion@luene-blog.de – danke!
Lüne-Blog veröffentlicht Pressemitteilungen, Berichte und Veranstaltungshinweise von Verbänden und Zusammenschlüssen. Nachricht an: redaktion@luene-blog.de