Lüneburg: Ratssitzung am 3.02.2022 – Bezahlbar wohnen, Kinderbetreuung, Kita- und Schulbauprogramm

Elternbeiträge in der Kinderbetreuung, bezahlbarer Wohnraum und Mietspiegel, die Zukunft des Marienplatzes – das sind nur einige der Themen der nächsten Ratssitzung in Lüneburg am 3.02.2022, 17:00 Uhr. Von den Fraktionen wurde eine Fülle von Anträgen und Anfragen eingebracht. Gäste können leider immer noch nur persönlich, nicht per Stream teilnehmen. Um Anmeldung wird gebeten (s.u.) Für die Ratsleute ist die Online-Teilnahme möglich.

Mitteilung von: Presse und Öffentlichkeitsarbeit HANSESTADT LÜNEBURG
Am: 26.01.2022
Online: Sitzungskalender der Hansestadt – mehr

Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Sitzungstermin: 03.02.2022, 17:00 Uhr
Sitzungsort: Auditorium, Zentralgebäude der Leuphana, Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg
Sitzungsart: öffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

2 Einwohnerfragen

3 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 Feststellung der Tagesordnung

5 Genehmigung des Protokolls vom 21.12.2021

6 Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus

7 Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 21.12.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
– 7.1 Anfrage “Stand der Digitalisierung der Verwaltung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes” (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2021, eingegangen am 09.12.2021, 15:00 Uhr), Vorlage: VO/09835/21
– 7.2 Anfrage “Skateranlage und Calisthenics Park auf den Sülzwiesen” (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.12.2021, eingegangen am 14.12.2021 um 10:41 Uhr), Vorlage: VO/09841/21

8 Neue Anträge
Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht
– 8.1 Antrag “Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung” (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022), Vorlage: VO/09897/22
– 8.2 Antrag “Bezahlbarer Wohnraum” (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr), Vorlage: VO/09901/22
– 8.3 Antrag “Zuschuss für das Theater Lüneburg” (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr), Vorlage: VO/09903/22
– 8.4 Antrag “Qualifizierter Mietspiegel” (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:55 Uhr), Vorlage: VO/09904/22

9 Neue Anfragen
– 9.1 Anfrage “Kitabauprogramm” (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 10.01.2022), Vorlage: VO/09882/22 Rat der Hansestadt Lüneburg , 26.01.2022 13:53:36
– 9.2 Anfrage “Schulbauprogramm” (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 10.01.2022), Vorlage: VO/09883/22
– 9.3 Anfrage “Hochspannungsleitungen” (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr), Vorlage: VO/09905/22
– 9.4 Anfrage “Zukunft Marienplatz” (Anfrage des Ratsherrn Balmaceda vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 14:08 Uhr), Vorlage: VO/09906/22
– 9.5 Anfrage “Wohnraum in der Stadt Lüneburg” (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.2022, eingegangen am 24.01.2022 um 20:13 Uhr), Vorlage: VO/09912/22

10 Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung – FwGebS), Vorlage: VO/09826/21

11 Neu gewählte Mitglieder des Integrationsbeirates, Vorlage: VO/09847/21

12 Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse, Vorlage: O/09825/21-1

13 Benennung einer externen Fachkraft für den Aufsichtsrat der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg, Vorlage: VO/09911/22

14 Ausschussveränderungen

15 Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

16 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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Hinweis für Gäste:

Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich.
Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen und zur coronabedingten Kontaktnachverfolgung gebeten, sich bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages mit Namen, Telefonnummer und Adresse per EMail anzumelden unter ratsbuero@stadt.lueneburg.de.
Zutritt zur Sitzung erhalten daher ausschließlich Personen, die nachweisen können, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Auch diejenigen, die geimpft oder genesen sind, werden herzlich darum gebeten, sich zusätzlich testen zu lassen.
Darüber hinaus gelten die üblichen Corona-Regeln zu Maskenpflicht und Abstandswahrung.