Mobilitätsausschuss Lüneburg tagt öffentlich am 14. Februar 2023
Die Städteinitiative für mehr Tempo 30, Geschwindigkeitskontrollen, Parkraumprivilegien und diverse Anträge sind Themen im Mobilitätsausschuss der Hansestadt am Dienstag, 14. Februar 2023. Die Unterlagen zu den TOPs liegen aktuell ganz überwiegend noch nicht vor. Die Sitzung ist öffentlich. Die Zahl der Gäste ist begrenzt.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Online: mehr
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin: Di, 14.02.2023, 16:00 Uhr
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
4 Einwohnerfragen
5 Unterstützung zur Bereitstellung des touristischen ÖPNV-Angebotes “Heide-Shuttle”
Vorlage: VO/10323/22-1 – Die Vorlage wird nachgereicht.
6 Information zu kontrollierenden Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet
Vorlage: VO/10496/23 – Die Vorlage wird nachgereicht.
7 Informationen über Parkraumprivilegierungen – allgemein und in der Innenstadt
Vorlage: VO/10245/22-1 – Die Vorlage wird nachgereicht.
8 Information zur Städteinitiative “Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten”*
Vorlage: VO/10499/23 – Die Vorlage wird nachgereicht.
9 Antrag “Ein Doppelwumms für die Verkehrswende: Beseitigung von Mikromängeln im Bus- und Radverkehr” (Antrag des AStA vom 16.11.2022, eingegangen am 16.11.2022, erneut eingereicht am 20.01.2023)
Vorlage: VO/10383/22-1 – Die Stellungnahme wird nachgereicht.
10 Anfrage “Zufahrten des PKW-Verkehrs von der Artlenburger Landstraße zur Ostumgehung: Wann erfolgt eine sicherheitsoptimierte Umgestaltung für den Radverkehr?” (Anfrage des ADFC vom 19.01.2023, eingegangen am 20.01.2023)
Vorlage: VO/10492/23 – Die Stellungnahme wird nachgereicht.
11 Antrag “Parkzeit für Elektroautos beim Ladevorgang verlängern” (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 06:55 Uhr)
Vorlage: VO/10500/23 – Die Stellungnahme wird nachgereicht.
12 Antrag “Durchführung des Aktionstags Mobilität in der Europäischen Mobilitätswoche” (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 09:46 Uhr)
Vorlage: VO/10501/23 – Die Stellungnahme wird nachgereicht. –
13 Anfrage “Wie stehts um Fahrradabstellanlagen?” (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 09:46 Uhr)
Vorlage: VO/10502/23 – Die Stellungnahme wird nachgereicht. –
14 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
16 Sachstand zum Antrag der Kraftverkehr GmbH (KVG) bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) auf Erteilung einer gebündelten Genehmigung nach PBefG für den Linienverkehr im Teilnetz Stadtverkehr Lüneburg für die Zeit vom 01.12.2023 bis 30.11.2033
Vorlage: VO/10470/23 – Die Vorlage wird nachgereicht.
17 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
*Die Initiative “Lebenswerte Städte und Gemeinden” fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten – https://www.lebenswerte-staedte.de/
Hinweis für Gäste
Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich.
- Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr
Der Mobilitätsausschuss der Hansestadt Lüneburg
Mitglieder im Mobilitätsausschuss
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind jeweils Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Als beratende Mitglieder nehmen teil Vertreter:innen von IHK, Kreishandwerkerschaft und City-Management, von Polizei, Verkehrsbetrieb KVG, AStA, Senioren- und Behindertenbeirat, der Verkehrsverbände VCD und ADFC sowie der Gewerkschaft Ver.di.
Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/Die Grünen), den stellvertretenden Vorsitz hat Wolfgang Goralczyk (CDU) inne.
Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben.
- Die aktuellen Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Weitere Informationen auf den Seiten der Hansestadt Lüneburg
- Zuständigkeit bei der Hansestadt Lüneburg:
Dezernat III Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht – Leitung: Stadtrat Markus Moßmann - Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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