Mobilitätsausschuss Lüneburg: Öffentliche Sitzung am 4. Juli 2022 zu Innenstadtverkehr und mehr
Der Ausschuss für Mobilität der Hansestadt Lüneburg tagt am Montag, 4. Juli 2022, um 15:30 Uhr. Themen sind die Erreichbarkeit der Innenstadt durch den Busverkehr, die Vorgaben für E-Scooter-Verleih, Tempo 30, die Taxenverordnung und mehr. Die Sitzung ist öffentlich. Die Zahl der Gäste ist begrenzt. Ausschussmitglieder können online teilnehmen, Gäste noch nicht.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Online: mehr
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin Montag, 4. Juli 2022, 15:30 Uhr
Ort: Glockenhaus, Glockenstraße, 21335 Lüneburg
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
1 Einwohnerfragen
2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls vom 31.03.2022
5 Weiterentwicklung der Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV
Vorlage: VO/09992/22-1
6 Rahmensetzung für E-Scooter-Verleihsysteme, 2. Lesung
Vorlage: VO/10069/22-1
7 Weitere Ausweisung von Tempo-30-Zonen
Vorlage: VO/10063/22
8 Befristete Änderung der 12. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs sowie 10. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung)
Vorlage: VO/10162/22 – Die Vorlage wird nachgereicht.
9 Antrag “Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet” (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)
Vorlage: VO/10014/22-1
10 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
11 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
12 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
13 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
Hinweis für Gäste
Trotz der aktuellen Lockerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wird angesichts des weiterhin hohen Infektionsgeschehens ausdrücklich empfohlen, die 3G-Regelung einzuhalten. Alle Personen, die an der Ausschusssitzung vor Ort teilnehmen möchten, werden daher gebeten, am Einlass einen Nachweis vorzulegen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind.
Auch diejenigen, die geimpft oder genesen sind, werden herzlich darum gebeten, sich zusätzlich testen zu lassen. Vor Ort wird auf die Einhaltung der Maskenpflicht und der Abstandswahrung geachtet.
Da lediglich begrenzte Plätze zur Verfügung stehen, sind Gäste gebeten, sich vorab mit Namen, Telefonnummer und Adresse per E-Mail bis spätestens 12:00 Uhr des Sitzungstages anzumelden bei lennart.pusch@stadt.lueneburg.de, Telefon: 04131 309 4550.
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
Der Mobilitätsausschuss der Hansestadt Lüneburg
Mitglieder im Mobilitätsausschuss
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind jeweils Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Als beratende Mitglieder nehmen teil Vertreter:innen von IHK, Kreishandwerkerschaft und City-Management, von Polizei, Verkehrsbetrieb KVG, AStA, Senioren- und Behindertenbeirat, der Verkehrsverbände VCD und ADFC sowie der Gewerkschaft Ver.di.
Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/Die Grünen), den stellvertretenden Vorsitz hat Wolfgang Goralczyk (CDU) inne.
Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben.
- Die aktuellen Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Weitere Informationen auf den Seiten der Hansestadt Lüneburg
- Zuständigkeit bei der Hansestadt Lüneburg:
Dezernat III Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht – Leitung: Stadtrat Markus Moßmann - Organigramm der Hansestadt Lüneburg (PDF-Datei):
Hansestadt Lüneburg – mehr
Ergänzung oder Korrektur? Bitte Mail an redaktion@luene-blog.de – danke!
Lüne-Blog veröffentlicht Pressemitteilungen, Berichte und Veranstaltungshinweise von Verbänden und Zusammenschlüssen. Nachricht an: redaktion@luene-blog.de