Wasserviertel, Scholze-Kreuzung, NUMP und Amselbrücke: Bericht aus dem Mobilitätsausschuss

Laang war die Sitzung des Mobiltätsausschusses am 16. Mai 2023 – aber es gab auch eine Menge zu besprechen. Die Themen hatten offensichtlich schon im Vorfeld Neugier geweckt: Gut 20 Gäste waren anwesend, darunter auch Mitglieder des Verkehrswende-Bündnisses. Die erstellten einen kleinen Bericht – und loben den weitgehend wertschätzenden Umgangston bei der Sitzung.

Mitteilung von: Verkehrswende-Bündnis Lüneburg – Am: 20.05.2023
Foto: Lüne-Blog

Hansestadt Lüneburg: Besuch im Mobilitätsausschuss am 16. Mai 2023

Foto: Lüne-Blog. Zugang zum Wasserviertel. 

Am Dienstag, 16. Mai 2023, tagte der Ausschuss für Mobilität im Museum Lüneburg. Themen waren die Verkehrsberuhigung im Wasserviertel, Mobilitätsplan, Amselbrücke – offensichtlich interessant, denn es waren mit gut 20 Personen erstaunlich viele Gäste anwesend.

Mitglieder des Verkehrswende-Bündnis (Lünepedia: mehr) nahmen ebenfalls als Gäste teil. Ihre Anerkennung galt dem wertschätzenden Umgangston bei der Sitzung und dem freundlich-besonnenen Auftreten von Bastian Hagmaier, der als Bereichsleiter Mobilität die Belange aller Beteiligten in den Blick nahm. Unten findet sich ihr Bericht.

Wasserviertel, Scholze-Kreuzung, NUMP und Amselbrücke – Bericht aus dem Mobilitätsausschuss

Die entsprechenden Präsentationen und Unterlagen finden sich samt der Tagesordnung im Bürgerinformationssystem. Trotz kleiner Abweichungen von der Tagesordnung orientiert sich der Bericht im Folgenden an der Tagesordnung.

• Bürgerinformationssystem: Mobilitätsausschuss am 16. Mai 2023 – Tagesordnung und Anlagen

Zu Beginn wurden Frau Richter aus dem Fachbereich Mobilität und zuständig fürs Protokoll und Jonas Korn als neues beratendes Mitglied des VCD vorgestellt.

TOP 7 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil

Verkehrssituation Am Sande

Im Bericht der Verwaltung gab Bastian Hagmaier als Bereichsleiter Mobilität weiter, dass die Stadt die Verkehrssituation Am Sande in Augenschein genommen hat, um Lösungsansätze zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu finden .
OB Claudia Kalisch hatte sich dazu im November 2022 bereits mit der IHK ausgetauscht und weitere Gespräche wurden geführt. Das Ergebnis zur aktuellen Verkehrssituation kurz zusammengefasst: “Zu schnell, zu viel, zu laut” (O-Ton).

Im Rahmen des Nachhaltigen Mobilitätsplans NUMP sollen nun verschiedene Vorschläge abgewogen werden. Zur Debatte stehen so genannte Modalfilter (bauliche Durchfahrtsbeschränkungen), Shuttleverkehre, eine Neuregelung der Zufahrtsbeschränkungen über gelbe Scheine und weitere Push- und Pull-Maßnahmen.

Zu beachten sind dabei Gesichtspunkte wie der Erhalt der historischen Stadtsilhouette, die Gleichheit aller Verkehrsteilnehmenden und die Gleichbehandlung im Verkehrsraum.

Europäische Mobilitätswoche

Die Stadt wird sich an der Europäischen Mobilitätswoche (16.-22. September 2023; Umweltbundesamt: mehr) beteiligen. Aktuell prüft die Stadt mit der Bundeswehr, ob sich am Sonnabend, 16. September 2023, ein temporärer Parkplatz an der Theodor-Körner-Kaserne einrichten lässt. Von dort sollen Shuttle-Busse die Besucher:innen in die Innenstadt und zurück fahren.

Mit der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsfreunde Lüneburg e.V. (AVL) steht die Stadt in Austausch, ob sich an diesem Tag eine Bahnverbindung zwischen Bleckede, Lüneburg und Amelinghausen einrichten lässt.

Mobilitätszentrale am Bahnhof

Die Stadt hat zum 1. Januar 2023 das ehemalige Reisezentrum von der DB übernommen, das nun zur Mobilitätszentrale umgebaut wird. Mit einer Fertigstellung rechnet die Stadt im 4. Quartal 2023. Beim heutigen Blumenpavillon soll eine Stadtradstation eingerichtet werden, der Haupteingang soll barrierefrei werden.

Radfrequenzmessungen in der Innenstadt

Am Schifferwall und in der Lünertorstraße, in der Altenbrückertorstraße und Schießgrabenstraße stehen seit kurzem Radfrequenzzählgeräte (Lüne-Blog: mehr).

Aktuell läuft die Lernphase der Geräte. Sie sollen künftig helfen, die Ampelschaltungen für den Radverkehr zu optimieren. Personenbezogene Daten werden durch die Geräte nicht erhoben oder gesammelt.

TOP 9 Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wasserviertel

Vorlage: VO/10366/22

Bastian Hagmaier informierte über die Planungen zur Verkehrsberuhigung im Wasserviertel. Sie sollen den Gastronomiecharakter des Viertels erhalten, aktive Mobilität fördern und das Viertel für Gäste attraktiv erhalten. Gleichzeitig muss der umfangreiche Lieferverkehr weiterhin möglich bleiben, soll aber zeitlich begrenzt sein.

Geplante Maßnahmen

Maßnahmen sind:

• Die Öffnung der Straße “Auf dem Kauf” für den Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße.
• Der Einbau von Durchfahrtsperren auf der Lüner Straße an den Kreuzungsbereichen von Auf dem Kauf/Im Wendischen Dorfe und Salzstraße Am Wasser/Am Stintmarkt. Polizei und Feuerwehr sollen auf jeden Fall durchfahren können.
• Die Pfosten dort sollen auch Geschwindigkeit aus dem Radverkehr nehmen, da dort viele Menschen zu Fuß unterwegs sind.
• Die Stintbrücke soll stadtauswärts künftig Einbahnstraße werden.
• Die Straße Am Fischmarkt beim Hotel Bergström soll Spielstraße werden.
• Das gesamte Viertel soll eine Tempo-30-Zone werden.

Gewerbetreibende: Wunsch nach Tempo 20 oder 30

Im Vorfeld waren Gespräche mit den örtlichen Gewerbetreibenden geführt worden. Dabei gab es deutlichen Rückenwind für Tempo 20 oder 30. Gewünscht wurde auch eine Verlangsamung des Radverkehrs.
Im Ausschuss wurde kurz über die Einführung von Tempo 20 diskutiert. Die Verwaltung sprach sich eher für Tempo 30 aus, auch wegen fehlender Kontrollkapazitäten.

Die Maßnahmen wurden von den Ausschussmitgliedern überwiegend begrüßt. Ein Beschluss wurde noch nicht gefasst, weil zunächst noch die Anwohnenden zu einem Gespräch eingeladen werden. Das Ergebnis wird dann in die Vorlage für den nächsten Verwaltungsausschuss einfließen.

TOP 10 Änderung an der Ampel-Schaltung Lünertorstraße

Scholze-Kreuzung stadteinwärts, Vorlage: VO/10471/23

Die Verwaltung stellte die Planung zur Änderung der Ampelschaltung an der Scholze-Kreuzung vor. Dort staut sich der Verkehr vielfach bis zur Reichenbach- und Hindenburgstraße zurück. Durch die Maßnahmen soll der Verkehrsfluss auf dem Stadtring verbessert werden.

Derzeit fahren auf der Schießgrabenstraße 36.000 Fahrzeuge täglich – zum Vergleich: Auf der Ostumgehung sind es 45.000 Fahrzeuge. Durch die Fertigstellung des Hanseviertel III dürfte die Verkehrsbelastung weiter zunehmen.

Geplante Maßnahmen

• Die vorhandene Geradeausspur von der Bleckeder Landstraße in das Wasserviertel soll entfallen.
• Anfahrtmöglichkeiten zum Wasserviertel gibt es dann nur noch von Schießgrabenstraße und Schifferwall.

Vor einigen Jahren gab es diese Konstellation bereits einmal für wenige Wochen – bis sie aufgrund des Einspruchs eines einzelnen Gewerbetreibenden zurückgenommen wurde, erläuterte Verkehrsdezernent Markus Moßmann. Damalige Untersuchungen und Beobachtungen hatten gezeigt, dass dadurch die Staubildung auf dem Stadtring deutlich verringert wurde.

Weitergabe an den Verwaltungsausschuss

Zu der Planung gab es verschiedene Rückmeldungen. Heiko Meyer (LCM) sprach sich gegen den Wegfall der Geradeausspur aus. Maßnahmen zur Verringerung des motorisierten Individualverkehrs wurden bei diesem Tagesordnungspunkt nicht beraten.
Die Planung wird an den Verwaltungsausschuss weitergegeben mit der Empfehlung, die Planung umzusetzen.

TOP 11 Besetzung des NUMP-Beirats und weiteres Arbeitsverfahren zum NUMP

Vorlage: VO/10564/23

Mit Hilfe des “Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans” (NUMP) will Lüneburg seine Verkehrsprobleme in den Griff bekommen und den Verkehr nachhaltiger machen. Bei der Erarbeitung soll die Öffentlichkeit beteiligt werden. Begleitet werden soll der Prozess durch einen Beirat.

Beirat für den NUMP-Prozess

Dieser solle, so Hagmaier, dreimal im Jahr tagen. Er solle über den Arbeitsstand regelmäßig informiert werden und könne Vorschläge und Anregungen für die weitere Arbeit machen. Beschlüsse werde der Beirat nicht fassen können.
Mitglieder des Beirats sollen neben der Verwaltung wichtige verkehrspolitische, gesellschaftliche und wissenschaftliche Akteure aus der Hansestadt sein.

Beratung über die Mitglieder des Beirats

Vorgeschlagen als Beiratsmitglieder wurden von der Verwaltung über 20 Verbände, Institutionen und sonstige Akteure. Darunter auch der Radentscheid Lüneburg und der Kimaentscheid Lüneburg: Beide Initiativen hatten 2021, im Rahmen von Bürgerbegehren, tausende Unterschriften für eine Mobilitätswende und die Klimaneutralität Lüneburgs bis 2030 gesammelt.

Die Vorschläge der Verwaltung fanden Zustimmung im Ausschuss. SPD und FDP brachten noch zahlreiche weitere Vorschläge ein. Ein zu großes Gremium verliere jedoch an Arbeitsfähigkeit, so ein Einwand. Die Entscheidung über die Zusammensetzung wurde schließlich in den Verwaltungsausschuss abgegeben.

Einladung zur Auftaktveranstaltung am 15. Juni 2023

Eingeladen wurden auch zur Auftaktveranstaltung für den Mobilitätsplan. Sie findet statt am 15. Juni 2023, von 17 bis 20 Uhr, im Audimax der Leuphana Universität.
Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch eröffnet die Veranstaltung, ein Impulsvortrag führt ins Thema ein und auf dem Dialogmarkt können alle Teilnehmenden erste Beiträge einreichen bzw. sich informieren. Alle interessierten Lüneburger:innen sind herzlich eingeladen.

• Mehr Information und Anmeldung: Lüne-Blog – Mobilität für morgen: Hansestadt lädt ein zum Start des Nachhaltigen Mobilitätsplans NUMP am 15. Juni 2023

TOP 12 Antrag “Ladesäulen an den Friedhöfen”

(Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022 und Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 zum Antrag der FDP-Fraktion), Vorlage: VO/10536/23-1

Einstimmig wurde die Empfehlung an den Rat angenommen, den Ausbau der Lade-Infrastruktur an die aktuellen Erfordernisse und Bedarfe anzupassen.

TOP 13 Straßenreinigungspflicht und Schneeräumpflicht in der Hansestadt Lüneburg

Vorlage: VO/10589/23

Die Hansestadt erinnerte noch einmal an die Straßenreinigungssatzung. Gehwege müssen von den Anliegenden sauber gehalten und ggf. ab 7 bzw. 8 Uhr geräumt werden.

Die Stadt braucht etwa 600 Tonnen Streusalz pro Winter für ca. 175 Kilometer Straßen und ähnlich viele Fuß- und Radwege samt Bushaltestellen. Zum Vergleich: 2010/2011 waren es rund 3000 Tonnen.

TOP 14 Mündlicher Sachstandsbericht zur Amselbrücke einschließlich Verkehrsführung Wilschenbruch

Wie Uta Hesebeck, Fachbereichsleiterin Tiefbau und Grün bei der Hansestadt, erläuterte, ist die Amselbrücke eine Stahl-Beton- Holzkonstruktion von 1980. Sie hat die Brückenklasse 12, eine Tragfähigkeit von 12 Tonnen. Ab 1987 wurde sie eingeschränkt nur noch für 3 Tonnen – Pkw, Rettungsdienste – freigegeben.

Bereits im Jahr 2000 war der Holzüberbau schadhaft und wurde mit Eichenpfählen erneuert. Die Stahlträger waren intakt. Scherkräfte wirken dauerhaft auf die Schrauben und das Holz, deswegen klappert sie auch gelegentlich. Heute werden Brücken aus diesem Materialmix nicht mehr konstruiert, da dauerhaft Unterhaltungsmaßnahmen erforderlich sind.

Zustand der Brücke verschlechtert sich stetig

Im Jahr 2013 begann die Erschließung des Auekamp (ehemals LSK-Sportplatz) und des Ilmenaugartens. Die Kampfmittelbeseitigung erforderte das Hochsetzen des zulässigen Schwerverkehrs auf 12 Tonnen.

Der Zustand der Brücke hat sich verschlechtert: Die letzte Hauptprüfung der Brücke im Jahr 2017 ergab die Note 2,9 (schlechteste Note 4), im Mai 2023 wurde die Note 3,4 ausgestellt. Die Brücke ist nach Aussage der Verwaltung nicht einsturzgefährdet, jedoch in “nicht ausreichendem Bauwerkszustand”. Die Schäden beeinträchtigen die Dauerhaftigkeit des Bauwerks. Es müssen zumindest Maßnahmen zur Instandsetzung ergriffen werden.

Vorschlag einer Anwohner-Initiative: Als reine Radverkehrsbrücke nutzen

Eine Anwohnerin aus dem Wilschenbruch stellte zum Thema eine Einwohnerin-Frage (TOP 8, hier zugeordnet). Sie brachte den Vorschlag ein, die Brücke aus Umwelt- und Klimaschutzgründen künftig zur Radverkehrsbrücke umzuwidmen, um sie in der bestehenden Form zu erhalten. Sie fragte die Fraktionen, ob sie eine Prüfung dieses Vorschlags unterstützen würden.

Die Verwaltung stellte fest, dass eine Verbreiterung nur mit einer Planfeststellung möglich wäre, da sich die Brücke inzwischen im FFH-Gebiet befindet (“Fauna-Flora-Habitat”, europäischer Naturschutzstatus; Umweltkarte Niedersachsen: mehr) befindet.

Fahrtmöglichkeit nach Wilschenbruch von zwei Seiten “zwingend”?

Die Anfrage wurde diskutiert. Andrea Schröder-Ehlers (SPD) und Christian-Tobias Gerlach (CDU) sprachen sich dafür aus, dass weiterhin Kfz auf der Brücke fahren sollten, Wilschenbruch müsse von zwei Seiten mit dem Auto angefahren werden können. Das sei “zwingend”, erklärte auch Frank Soldan (FDP). Für Frank Soldan und Christian-Tobias Gerlach ist aber eine Begrenzung des Durchgangsverkehr vorstellbar.

Sebastian Balmaceda (Bündnis 90/Die Grünen) meinte, die Entscheidung müsse gut abgewogen werden. Ältere Menschen wollten einfach zum Einkaufen kommen. Wilschenbruch sei ein Stadtwald, die Menschen müssten mit dem Auto dorthin kommen können.

Martin Lühmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Jörg Kohlstedt (SPD) wollten eine mögliche Fahrradbrücke prüfen. Angesichts knapper Finanzmittel sei eine Instandsetzung einem Neubau für 1,5 Millionen € vorzuziehen.

Offene Fragen soweit möglich klären – Handeln erforderlich

Die Erneuerung der Brücke sei für 2025 vorgesehen, im Haushalt stünden aktuell 50.000 Euro für die vorbereitende Planung bereit, erläuterte Tiefbau-Chefin Uta Hesebeck. Damit könnte eine Verkehrsuntersuchung beauftragt und nach den Sommerferien fertiggestellt werden.

Alle Zufahrten nach Wilschenbruch seien beschränkt, stellte Hesebeck fest. Die Straße An der Soltauer Bahn gehört teilweise noch der OHE (Synon GmbH), dort sei noch kein Grunderwerb möglich. Zudem sei dort eine Kampfmitteluntersuchung nötig, sofern die Straße nicht ausschließlich für den Radverkehr ertüchtigt werde.

2025 müsse eine Veränderung der Brücke stattfinden, so Bereichsleiter Bastian Hagmaier abschließend. Ein Abriss mit Neubau sei aber nicht zwangsläufig. Man werde versuchen, die offenen Fragen bis zum Herbst/Winter zu beantworten.

TOP 15 Anfrage: Sicheres Erreichen des neuen Fahrradwegs auf der Uelzener Straße

Anfrage “Wie kann ein sicheres Erreichen des neuen Fahrradweges auf der Uelzener Straße bestmöglich gewährleistet werden?” (Anfrage des AStA vom 13.04.2023, eingegangen am 13.04.2023), Vorlage: VO/10649/23

Schwelle am Zebrastreifen Munstermannskamp. Sie sollte die Radfahrenden zum Schieben veranlassen. Foto: Hansestadt Lüneburg (Antwort zur Vorlage).

Um den neuen Radweg stadteinwärts an der Uelzener Straße zu erreichen, queren die Radfahrenden die Ampel am Munstermannskamp. Dabei müssen sie zunächst auf der falschen Straßenseite bis zum Zebrastreifen fahren. Dort befindet sich eine Schwelle, was als sehr unbefriedigend empfunden wird.

Der AStA wünscht sich hier, dass der Radweg komfortabler zu erreichen ist.

Eine bauliche Lösung sei erst 2026 umsetzbar, erklärte Bastian Hagmaier. Man suche nach kurzfristigen Verbesserungsmöglichkeiten. Andernorts habe man zum Beispiel mit roten Markierungen auf der Straße gearbeitet. 

Polizei: Unfälle haben sich verringert

Leonie Zondler, Vertreterin des AStA, fragte nach, ob die durch die Schwelle angestrebte Unfall-Verringerung eingetreten sei. Andreas Dobslaw, Polizeiinspektion Lüneburg, erläuterte, an der Stelle habe es zuvor drei Schwerverletzte gegeben. Daher sei die Schwelle 2018 eingerichtet worden. Seit Anfang 2020 bis Anfang 2023 seien dort weniger Unfälle vorgekommen.

Er wies außerdem darauf hin, dass die Radfahrenden fast ausnahmslos nicht auf der Straße fahren, obwohl das nach Beschilderung eigentlich vorgesehen ist.

TOP 16 Anfrage “Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr”

(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2023, eingegangen am 14.04.2023), Vorlage: VO/10650/23

Hier liegt eine ausführliche Stellungnahme der Verwaltung vor: https://ratsinfo.stadt.lueneburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=10781

Mehr Information und Kontakt

• Verkehrswende-Bündnis Lüneburg: https://www.luenepedia.de/wiki/Verkehrswende-Bündnis

Lünepedia: Verkehrswende

Bei der Verkehrswende geht es darum, eine Umstellung der Mobilitätsnutzungsformen weg von motorisiertem Individualverkehr hin zu nachhaltigeren Verkehrsformen (dem so genannten Umweltverbund, also insbesondere öffentlicher Personenverkehr, Fahrrad- und Fußverkehr) voranzutreiben. Dies ist ein globaler Prozess, der sich gleichzeitig auch auf der Ebene der Kommune abspielt.

Weiterlesen: https://www.luenepedia.de/wiki/Verkehrswende

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