Landkreis: Straßenbau-Ausschuss tagt öffentlich am 30. August 2022
Am Dienstag, 30. August 2022, tagt der Betriebs- und Straßenbauausschuss des Landkreises um 15:00 Uhr in Scharnebeck. Es geht u.a. um den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs SBU, den Jahresüberschuss 2021 in Höhe von rund 666.000 Euro und den Fortgang des Verfahrens zur Elbbrücke Darchau. Die Sitzung ist öffentlich. Die Zahl der Plätze für Gäste ist jedoch begrenzt.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
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Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Sitzungstermin: 30.08.2022, 15:00 Uhr
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.04.2022
5. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2021; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss
Vorlage: 2022/265
6. Zwischenbericht des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung zum 30.06.2022 gemäß § 3 Eigenbetriebsverordnung
Vorlage: 2022/264
7. Wirtschaftsplan 2022 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (Vorlage 2021/488); Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen
Vorlage: 2022/270
8. Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
Vorlage: 2022/275
9. Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
10. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
11. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
Die generelle Maskenpflicht ist aufgehoben. Es besteht beim Landkreis Lüneburg jedoch die Vorgabe, dass bei Besprechungen und Sitzungen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Maske (FFP2 oder OP-Maske) über Mund und Nase zu tragen haben (auch während der Sitzung). Bitte schützen Sie sich selbst.
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau des Landkreises Lüneburg
Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau sind ausschließlich Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau samt dem kreiseigenen Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (SBU) unterstehen direkt dem/der Landrät:in.
- Organigramm des Landkreises: PDF-Datei – mehr
oder zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr
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