Detlev Schulz-Hendel: Schieneninfrastruktur im norddeutschen Raum endlich ausbauen

Die Bahn solle die Variantenprüfung für das Schienenausbau-Projekt “Optimiertes Alpha-E plus” bis Ende des Jahres abschließen. Das fordert Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag. Ziel sei, ein zukunftsfähiges Schienenangebot in Nah- und Fernverkehr und für den Güterverkehr zu schaffen. Bereits jetzt seien kurzfristige Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung der Betriebsqualität auf der Bestandsstrecke erforderlich.

Mitteilung von: Detlev Schulz-Hendel MdL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen
Am: 02.06.2022

Planungen für Schienenausbauprojekt “Optimiertes Alpha-E plus” zügig voranbringen

Seit den 80-er Jahren wird bereits über den Ausbau bzw. Neubau der Schieneninfrastruktur im Norddeutschen Raum debattiert und gestritten. Die Bahn ist in der Pflicht, die Streckenführungen in einem breiten Korridor zu untersuchen. Drei Optionen – so das Dialogforum Schiene Nord und inzwischen im Bundesschienenausbaugesetz hinterlegt – sollen geprüft werden:

• Ausbau der Bestandsstrecke Hamburg-Hannover
• Ausbau der Bestandsstrecke Hamburg-Hannover mit Ortsumfahrungen
• Bestandsferner Neubau entlang der A 7

Detlev Schulz-Hendel: Bahn soll Trassenfindungsprozess bis Jahresende abschließen

Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, stellt fest: Die Bahn hat es bis heute nicht geschafft, den Prozess zur Findung einer Trasse abzuschließen. Aus niedersächsischer Sicht erwarte ich von der Bahn, dass sie diesen Prozess nun zeitnah bis zum Jahresende abschließt.

Dabei müssen natürlich alle drei Optionen aus Sicht des Planungsrechts und der Raumordnung rechtssicher geprüft werden und transparent dargestellt werden. Es ist nicht die Aufgabe der Bahn, vor Abschluss dieser Prüfungen Nebelkerzen und Vorfestlegungen zu verkünden.

Zerstrittenheit und Wahlkampfrhetorik belasten Entscheidungsprozess

Zur Wahrheit gehört andererseits auch, dass die Zerstrittenheit der betroffenen Regionen entlang der Bestandsstrecke den Prozess unnötig verzögert hat. Unverständlich ist überdies, dass Kommunalpolitiker von SPD, CDU und FDP dem vom Land finanziell geförderten Projektbeirat Alpha E sogar die Legitimation aberkannt haben.

Es ist auch nicht hilfreich für den Entscheidungsprozess, wenn – vermutlich vor dem Eindruck der bevorstehenden Landtagswahl – von diesen Parteien immer neue Statements abgegeben werden.

Variantenprüfung abschließen

Wir brauchen jetzt den Abschluss der Variantenprüfungen. Dabei müssen die neuen Prognosezahlen mit den Zielzahlen 2040, die voraussichtlich im Frühjahr 2023 vorliegen, berücksichtigt werden.

Ich stehe uneingeschränkt zum überparteilichen Landtagsbeschluss eines Bestandsausbaus. Die Bestandsstrecke muss ausgebaut und ertüchtigt werden, um die Verlässlichkeit des Nahverkehrs zu steigern und eine höhere Taktung zu ermöglichen.

Schienenangebot für den norddeutschen Raum verbessern – Lüneburg stündlich an Fernverkehr anbinden

Entscheidend sind für den norddeutschen Raum insgesamt und für die Beurteilung einer Trassenvariante, dass wir ein besseres Schienenangebot für den Nahverkehr, für den Fernverkehr und für den Güterverkehr in der Zukunft sicherstellen.

Dabei muss sichergestellt werden, dass Harburg, Lüneburg, Uelzen und auch Celle stündlich an den Fernverkehr angebunden sind und die von uns geforderten Reaktivierungen von stillgelegten Bahnstrecken intelligent mit der künftigen Infrastruktur verknüpft werden.

Forderung: Kurzfristige Infrastrukturmaßnahmen bereits jetzt vornehmen

Vom Bundesverkehrsminister fordern wir – unabhängig vom Planungsprozess Alpha-E – jetzt zügig kurzfristige Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung der Betriebsqualität auf der Bestandsstrecke.

Dazu gehören die Optimierung des 3. Gleises zwischen Lüneburg und Stelle mit zusätzlichen Weichen und Signalen und die Optimierung der Knotenpunkte Harburg, Lüneburg, Uelzen und Celle. Es ist für mich völlig unverständlich, dass die Bahn derzeit Sanierungsmaßnahmen durchführt, ohne gleichzeitig auch für Verbesserungen der Betriebsqualität zu sorgen.

Information: Das “Optimierte Alpha-E plus”

Die sogenannte „Alpha-Variante E“ sieht einen bedarfsgerechten Ausbau von Bestandsstrecken im Dreieck Bremen-Hamburg-Hannover vor. Im Dialogforum Schiene-Nord (DSN) im Jahr 2015 haben sich die Teilnehmer deutlich für den Bau der so genannten „Alpha-Variante E” ausgesprochen und diese als Vorzugsvariante empfohlen.

Zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 wurde „Alpha-E“ bewertet, optimiert und weiterentwickelt. Im Anschluss daran entschied das Bundeskabinett im August 2016 das Großprojekt mit „vordringlichem Bedarf“ in den BVWP aufzunehmen. Bundestag und Bundesrat stimmten dem BVWP im Dezember 2016 zu.

Im Rahmen der Projektplanung wurden Grobkorridore ermittelt – ein bestandsnaher Korridor mit Ortsumfahrungen und ein straßenparalleler Korridor. Diese werden nun auf konkrete Trassenverläufe geprüft. Grundlage dafür ist ein zuvor erarbeiteter Kriterienkatalog. Dabei spielen neben verkehrlichen und volkswirtschaftlichen Kriterien die Schutzgüter Mensch, Raum und Umwelt eine wichtige Rolle. Ziel der Planungen ist es, die Auswirkungen auf Mensch, Raum und Umwelt zu minimieren.

• Nach: DB NETZE. Hamburg/Bremen-Hannover – mehr

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