Landkreis Lüneburg: Straßenbauausschuss tagt am 8.02.2022

Am Dienstag, 8. Februar 2022 tagt der Straßenbauausschuss für den Landkreis Lüneburg. Themen sind unter anderem die Prioritätenliste für Straßensanierungen und Radwege an Kreisstraßen (online zugänglich). Gäste werden um Anmeldung gebeten.


Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
Am: 27.01.2022
Online: mehr


Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Sitzungstermin: Di, 08.02.2022, 15:00 Uhr
Ort: Feuerwehrtechnische Zentrale Scharnebeck, Bardowicker Straße 65, 21379 Scharnebeck

Tagesordnung

(öffentlich)

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2021
5. Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens; Zwischenstand der Vorplanung (Variantenvergleich) zur jährlichen Anmeldung zum Mehrjahresprogramm beim Land Niedersachsen (Zuwendungen nach dem Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – NGVFG)
Vorlage: 2022/044
6. Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2023 – 2027) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindverkehrsfinanzierungsgesetz – NGVFG)
Vorlage: 2022/036
7. Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2023 ff. (ohne NGVFG-Förderung)
Vorlage: 2022/037
8. Umsetzung des Radverkehrskonzeptes – Prioritätenliste für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen an Kreisstraßen
Vorlage: 2022/043
9. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU
Vorlage: 2022/047
10. Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
11. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
12. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Hinweis für Gäste:

Zuschauerinnen und Zuschauer sind gebeten, sich im Kreistagsbüro (Tel.: 04131 26-1361) vorab anzumelden. Alle am Tage der Sitzung noch freien Plätze werden nach dem „Windhundprinzip“ vergeben.
Die Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten. Es besteht die Vorgabe für alle Teilnehmenden dieser Sitzung eine Maske über Mund und Nase zu tragen (auch während der Sitzung). Es wird zusätzlich empfohlen, einen Corona-Selbsttest durchzuführen. Besucherinnen und Besucher sind verpflichtet, ihre Kontaktdaten anzugeben. Vor Beginn der Sitzung ist ein 3G-Nachweis vorzulegen.

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