Landkreis: Straßenbau-Ausschuss tagt öffentlich am 5. September 2023
Um das Planfeststellungsverfahren zur umstrittenen Elbbrücke Darchau, die Ergebnisse der Verkehrsunfall-Kommission 2022 und den Jahresabschluss des Betriebs Straßenbau und -unterhaltung geht es im Betriebs- und Straßenbauausschuss des Landkreises am Dienstag, 5. September 2023, 15:00 Uhr, in Scharnebeck. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
Online: mehr
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Sitzungstermin: Dienstag, 05.09.2023, 15:00 Uhr
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.05.2023
5. Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
Vorlage: 2023/283
6. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2022; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss
Vorlage: 2023/277
7. Ergebnisse der Verkehrsunfallkommission des Landkreises Lüneburg 2022
Vorlage: 2023/276 – mündlicher Vortrag
8. Zwischenbericht des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung zum 30.06.2023 gemäß § 3 Eigenbetriebsverordnung
Vorlage: 2023/275
9. Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
10. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
11. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
Hinweis für Gäste
- Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr
Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau des Landkreises Lüneburg
Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau sind ausschließlich Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag.
- Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr
Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung
- Die Themen im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau samt dem kreiseigenen Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (SBU) unterstehen direkt dem/der Landrät:in.
- Organigramm des Landkreises zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr
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