SBU Scharnebeck. Foto: Lüne-Blog, J. Korn.

Landkreis: Straßenbau-Ausschuss tagt öffentlich am 29. November 2022

Um die Ergebnisse der Verkehrsunfallkommission 2021, das Planfeststellungsverfahren für die Elbbrücke Darchau, die Pflege des Straßenbegleitgrüns und den Wirtschaftsplan geht es im Betriebs- und Straßenbauausschuss des Landkreises am 29. November 2022 in Scharnebeck. Die Sitzung ist öffentlich. Die Zahl der Plätze für Gäste ist jedoch begrenzt.


Mitteilung von: Landkreis Lüneburg
Online: mehr


Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Sitzungstermin: Di, 29.11.2022, 15:00 Uhr
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck

Tagesordnung

Tagesordnung mit Anlagen: mehr

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
2. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.08.2022
5. Ergebnisse der Verkehrsunfallkommission des Landkreises Lüneburg 2021
Vorlage: 2022/403
6. Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
Vorlage: 2022/400
7. Wirtschaftsplan 2023 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
Vorlage: 2022/407
8. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE/DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU (im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 14.11.2022)
Vorlage: 2022/047
9. Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
10. Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
11. Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Hinweis für Gäste

Die generelle Maskenpflicht ist aufgehoben. Es besteht beim Landkreis Lüneburg jedoch die Vorgabe, dass bei Besprechungen und Sitzungen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Maske (FFP2 oder OP-Maske) über Mund und Nase zu tragen haben (auch während der Sitzung). Bitte schützen Sie sich selbst.

  • Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr

Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau des Landkreises Lüneburg

Die Ausschüsse im Landkreis sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.

Mitglieder im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau sind ausschließlich Vertreter:innen der verschiedenen Fraktionen im Kreistag.

  • Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgeführt: mehr

Zuständigkeiten in der Kreisverwaltung

  • Die Themen im Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau samt dem kreiseigenen Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (SBU) unterstehen direkt dem/der Landrät:in.
  • Organigramm des Landkreises: PDF-Datei – mehr
    oder zum Herunterladen: Landkreis Lüneburg – Kreisverwaltung – mehr

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