Mobilitätsausschuss Lüneburg tagt öffentlich am 11. Oktober 2023
Der Planungsstand der Bahnreaktivierung und zwei Anträge auf Geschwindigkeitsbeschränkungen von CDU und ADFC sind Themen im Mobilitätsausschuss der Hansestadt am 11. Oktober 2023. Außerdem: Die FDP möchte mehr Fahrradschulung für Kinder und besser in den Fußweg am Liebesgrund hinein- und hinausradeln können. Die Sitzung ist öffentlich.
Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Online: mehr
Foto: Hansestadt Lüneburg. Huldigungssaal.
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Sitzungstermin: Mi, 11.10.2023, 16:00-19:00 Uhr
Ort: Huldigungssaal, Rathaus Lüneburg
Tagesordnung
Tagesordnung mit Anlagen: mehr
Öffentlicher Teil
Hinweis: Der für diese Sitzung vorgemerkte Tagesordnungspunkt „Vorstellung der Arbeit der Unfallkommission“ muss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dobslaw, Sachbearbeitung Verkehr der Polizei Lüneburg, auf eine spätere Sitzung vertagt werden.
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 16.05.2023
4 Genehmigung des Protokolls vom 07.09.2023
5 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
6 Einwohnendenfragen
7 Vortrag der SINON zum aktuellen Planungsstand der Reaktivierung
8 Umgestaltung Lüner Weg: Anmeldung für das Förderprogramm “Anpassung in urbanen Räumen”
Vorlage: VO/10792/23
9 Antrag “Sicherheit für radfahrende Kinder verbessern” (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)
Vorlage: VO/10753/23-1
10 Antrag ” Verbesserung des Radverkehrs im Bereich Liebesgrund/Bardowicker Straße” (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)
Vorlage: VO/10754/23-1
11 Anfrage “Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Meisterweg” (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen am 12.09.2023)
Vorlage: VO/10894/23
12 Antrag “Tempo-30 zwischen Einmündung ‘Am Wienebütteler Weg’ bis zur Ortstafel am Ortsausgang in Richtung Reppenstedt/Vögelsen” (Antrag des ADFC vom 26.09.2023)
Vorlage: VO/10901/23 – Die Stellungnahme wird nachgereicht.
13 Anfragen im öffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
14 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
15 Anfragen im nichtöffentlichen Teil
Hinweis für Gäste
Wer die Sitzung gern vor Ort im Publikum verfolgen möchte, wird aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen gebeten, sich rechtzeitig vor Ort einzufinden. Eine digitale Teilnahme ist für Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen aktuell noch nicht möglich. Mehr Information im Bürgerinformationssystem: mehr
Mehr zum Thema: Verkehrsrecht für Radfahrende
- ADFC Oldenburg: Gehweg – Radfahrer frei
Ein mit „Radfahrer frei“ gekennzeichneter Gehweg ist vor allem erstmal ein Gehweg. Radfahrende sind dort nur zu Gast und das bedeutet für Radfahrende vor allem eines: Der Fußverkehr hat Vorrang.
Gehweg am nördlichen Rand des Liebesgrunds. Foto: FUSS e.V. Lüneburg. Das Verkehrszeichen Zeichen 239 (Gehweg mit Zusatzschild „Radfahrer frei“) bedeutet, dass Radfahrende Schrittgeschwindigkeit fahren müssen und zu Fuß Gehende absoluten Vorrang haben, keinesfalls behindert oder gefährdet werden dürfen.
Der Mobilitätsausschuss der Hansestadt Lüneburg
Mitglieder im Mobilitätsausschuss
Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert.
Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind jeweils Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen. Als beratende Mitglieder nehmen teil Vertreter:innen von IHK, Kreishandwerkerschaft und City-Management, von Polizei, Verkehrsbetrieb KVG, AStA, Senioren- und Behindertenbeirat, der Verkehrsverbände VCD und ADFC sowie der Gewerkschaft ver.di.
Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/Die Grünen), den stellvertretenden Vorsitz hat Wolfgang Goralczyk (CDU) inne.
Die Ausschussmitglieder haben Stimmrecht, die beratenden Mitglieder können nur Stellungnahmen abgeben.
- Die aktuellen Mitglieder im Mobilitätsausschuss sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr
Weitere Informationen auf den Seiten der Hansestadt Lüneburg
- Zuständigkeit bei der Hansestadt Lüneburg:l
Dezernat III Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht – Leitung: Stadtrat Markus Moßmann - Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr
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