Kultur-Ausschuss Lüneburg: Öffentliche Sitzung am 21. September 2022 – zu Salzmuseum und mehr

Der Ausschuss für Kultur und Partnerschaften der Stadt Lüneburg tagt am Mittwoch, 21. September 2022, um 16:00 Uhr im Museum Lüneburg. Unter anderem geht es um das Salzmuseum – wohl den geplanten Verzicht auf den Erweiterungsbau. Die CDU Lüneburg fordert hier mehr Information über die Hintergründe und die Sicherung der Fördermittel. Eine Online-Teilnahme ist für die Ausschussmitglieder möglich, für Gäste nicht. 

Mitteilung von: Hansestadt Lüneburg
Tagesordnung und Unterlagen im Bürgerinformationssystem: mehr

Gremium: Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Sitzungstermin: Mittwoch, 21. September 2022, 16:00 Uhr
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10

Tagesordnung

Tagesordnung mit Anlagen: mehr

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls vom 22.06.2022
4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
5 Einwohnerfragen
6 Salzmuseum
7 Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Vorlage: VO/10187/22
8 Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfonds „Kultur in der Innenstadt“
Vorlage: VO/10188/22
9 Sachstand zum Hosenfeld-Szpilmann-Preis
10 Bericht des Museum Lüneburg
11 Bericht der Lüneburg Marketing GmbH
12 Bericht über Städtepartnerschaftsaktivitäten
13 Anfragen im öffentlichen Teil

Nichtöffentlicher Teil

14 Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
15 Anfragen im nichtöffentlichen Teil

Hinweis für Gäste

Trotz der aktuellen Lockerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wird angesichts des weiterhin hohen Infektionsgeschehens ausdrücklich empfohlen, die 3G-Regelung einzuhalten. Vor Ort gelten die üblichen Corona-Empfehlungen zum Tragen medizinischer Masken und Abstandswahrung. Sollten Sie Krankheitssymptome bei sich bemerken, bleiben Sie bitte von der Veranstaltung fern. 

Da lediglich begrenzte Plätze zur Verfügung stehen, sind Gäste gebeten, sich bis 10:00 Uhr des Sitzungstages mit Namen, Telefonnummer und Adresse per E-Mail anzumelden bei Annette.beer-kullin@stadt.lueneburg.de, Telefon: 04131 309 3241.

• Mehr Information und Sitzungseinladung im Bürgerinformationssystem: mehr

Von: CDU-Fraktion Lüneburg Am: 13.09.2022

CDU Lüneburg: Erweiterungsbau fürs Salzmuseum – bessere Information gefordert

Stadtverwaltung will Erweiterungsbau des Salzmuseums mangels Grundstück streichen

Wie die Landeszeitung (31.08./03.09.2022) berichtete, plant die Lüneburger Stadtverwaltung, den Erweiterungsbau für das Deutsche Salzmuseum zu streichen. Dies sei im Förderkreis Industriedenkmal Saline Ende August auf massives Unverständnis gestoßen.

Deshalb soll nun auf Antrag des Lüneburgs Ratsherrn Eckhard Pols (CDU) eine Sondersitzung des Stiftungsrates der Museumsstiftung einberufen werden. Schließlich sind mit dem Bauvorhaben Fördermittel des Bundes in Höhe von 4,5 Millionen Euro verknüpft, Fördermittel, für die sich Pols als früherer Bundestagsabgeordneter in Berlin intensiv eingesetzt hatte.

Erweiterung des Salzmuseums 2017 und 2018 im Rat beschlossen – Fördermaßnahme des Bundes

Ohne diese Finanzspritze dürfte die geplante Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Industriedenkmals schwierig werden. In den Jahren 2017 und 2018 hatte der Rat der Hansestadt Lüneburg zwei entsprechende Beschlüsse zur Neuausrichtung des Museums gefasst.

„Das Projekt der Sanierung und Weiterentwicklung des Museums hatte es 2019 als einziges aus ganz Niedersachsen auf die Förderliste für besonders innovative Vorhaben der Stadtentwicklung geschafft. Damit verbunden war die Anforderung, die Zukunftsfähigkeit des Museums zu gewährleisten und eine bessere räumliche Entwicklung sicherzustellen.

Es galt also, fehlende Ausstellungsflächen zu schaffen, Inhalte neu zu konzipieren und die Barrierefreiheit im und um das Museum zu verbessern. Dass all dies jetzt auf dem Spiel steht, ist starker Tobak für das meistbesuchte Museum Lüneburgs“, konstatiert Eckhard Pols.

Diskussion bei der Ratssitzung am 15. September 2022

Die CDU-Fraktion wolle von der Oberbürgermeisterin wissen, wie es zu dieser Situation kommen konnte. Pols kündigt an, hier gemeinsam mit seinen CDU-Fraktionskollegen in der kommenden Ratssitzung am 15. September 2022 vis-à-vis nachzuhaken.

„Wir wollen wie andere Fraktionen auch vor allem wissen, warum die Stadt die Entscheidung, den Erweiterungsbau aufzugeben, ohne die Beteiligung der gewählten Ratsmitglieder getroffen hat. Zudem muss die Stadt erklären, ob die 4,5 Millionen Euro Fördermittel mit ihrer Entscheidung, sofern diese überhaupt rechtens ist, infrage stehen und welche Auswirkungen die Entscheidung auf die Neuausrichtung des Salzmuseums besitzt“, so Pols weiter.

Hintergrund: Kein entsprechendes Grundstück vorhanden

Laut Landeszeitung (03.09.2022) soll Oberbürgermeisterin Kalisch in der letzten Sitzung des Stiftungsrats der Museumsstiftung ausführlicher zu den Gründen der städtischen Entscheidung, auf den Erweiterungsbau zu verzichten, Stellung bezogen haben: Vor allem gebe es kein entsprechendes Grundstück.

Vorstöße der Verwaltung, Richtung Post zusätzliches Gelände zu erhalten, seien ins Leere gelaufen.

Ratsherrn Eckhard Pols (CDU): OB Kalisch muss für Klarheit sorgen – Fördermittel sichern

Pols: „Auch an dieser Stelle muss Kalisch für Klarheit sorgen. Sie muss, soweit es ihr möglich ist, Offenheit und Transparenz zeigen, ob und, wenn ja, welche Anstrengungen die Stadt bislang unternommen hat, um entsprechendes Gelände zu bekommen. Die Öffentlichkeit und der Rat müssen sich selber ein Bild von der Situation machen können.“

Aus der Sicht der CDU-Fraktion sei es notwendig, erklärt Pols, alle Möglichkeiten auszuloten, um die Fördermittel in Zeiten knapper Kassen für eine so wichtige Einrichtung von überregionaler Bedeutung wie das Salzmuseum zu sichern und das Salzmuseum fit für die Zukunft zu machen.

Ausschuss für Kultur und Partnerschaften der Hansestadt Lüneburg

Die Ausschüsse der Hansestadt sind Gremien für Austausch und Entscheidung. Hier kommen jeweils die Zuständigen der Fraktionen für bestimmte Themen zusammen. In den Ausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet bzw. je nach Relevanz auch getroffen. Im Anschluss wird die Politik darüber informiert. 

Mitglieder im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften sind Vertreter:innen der verschiedenen Ratsfraktionen.

Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht nehmen teil jeweils ein:e Vertreter:in der Deutsch-Dänischen-Gesellschaft, der Deutsch-Estnischen-Gesellschaft, der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft und der Deutsch-Französischen-Gesellschaft.

• Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem der Hansestadt aufgeführt: mehr

Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung

• Die Themen im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften gehören zum Kulturreferat, Dezernat I – Zuständigkeit: OB Claudia Kalisch.
• Organigramm der Hansestadt Lüneburg – mehr

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